SessionNet | Rat - 17.11.2015

Sitzung

RAT/011/2015

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

17.11.2015

Zeit

17:00-18:25 Uhr

Einladung Rat Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragerecht für Einwohner
Ö 2	Vereidigung und Einführung der Bürgermeisterin	10/055/2015	Vorlage
Ö 2.1	Vereidigung eines neuen Ratsmitgliedes
Ö 3	Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Haan und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	20/015/2015	Vorlage Bestätigungsvermerk
Ö 4	Bericht Haan 4/2015 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (Gebühren) für Produkte 01.04.10 Abwehrender Brandschutz und 02.04.20 Rettungsdienst und Krankentransport - Erweiterter Prüfauftrag - Abrechnung der Rettungsdienst-/Krankentransportgebühren - Öffentliches Fazit des Prüfberichtes 04/2015 - Erweiterter Prüfauftrag an das RPA Beschluss: einstimmig beschlossen	II/011/2015	Vorlage Öffentliches Prüfergebnis Bericht Haan 4 2015 1
Ö 5	Auszahlung von Überstunden für die Beschäftigten der Feuer- und Rettungswache Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	10/051/2015	Vorlage
Ö 6	Integriertes Handlungskonzept Innenstadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	61/083/2015	Vorlage Anlage 1.1: Abschlussbericht zum Integrierten Handlungskonzept Innenstadt Haan mit Stand vom 09.10.2015 Anlage 1.2: Dokumentation der 1. Innenstadtkonferenz Anlage 1.3: Dokumentation des Planungstages Innenstadt Anlage 1.4.: Dokumentation der 2. Innenstadtkonferenz Anlage 2: Abwägungstabelle Anlage 3: Lageplan Stadtumbaugebiet Anlage 4: Übersicht der finanziellen Auswirkungen für die Stadt Haan
Ö 7	Betreuungsmanagement für Wohnungslose und Flüchtlinge - Fortführung der Zusammenarbeit mit dem Caritasverband für den Kreis Mettmann e.V. Beschluss: einstimmig beschlossen	51/082/2015	Vorlage Betreuungsmanagement Jahresbericht 2014
Ö 7.1	Unterbringung von Flüchtlingen -Mittelbereitstellung Umbaumaßnahmen Gebäude Düsselberger Str. Beschluss: einstimmig beschlossen	51/069/2015/3/1	Vorlage
Ö 8	Stellenplan 2015 ¿ Stellenanhebung / Befristung - Leitung Notunterkunft Adlerstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	II/010/2015	Vorlage
Ö 9	Ausnahme zum Wiederbesetzungsstopp im Rahmen des Haushaltsicherungs-konzeptes für die Stelle 51/51 ¿Fachberatung Tagespflege¿ Beschluss: einstimmig beschlossen	10/054/2015	Vorlage
Ö 10	Ausnahme zum Wiederbesetzungsstopp im Rahmen des Haushaltsicherungs-konzeptes für die Stelle 63/12 Beschluss: einstimmig beschlossen	10/053/2015	Vorlage
Ö 11	Ausnahme zum Wiederbesetzungsstopp im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes - hier: Wiederbesetzung der Stelle 66/14 ab 01.03.2016 (Tiefbauingenieur) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12	Ausnahme zum Wiederbesetzungsstopp im Rahmen des Haushaltssicheurngskonzeptes - hier: Wiederbesetzung der Stelle 66/31 ab 01.01.2016 (Unterhaltung Abwasseranlagen) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13	Ausnahme zum Wiederbesetzungsstopp im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes - hier: Wiederbesetzung der Stelle 70/10 ab 01.01.2016 (Amtsleiter Betriebshof) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 14	Gestaltungsbeirat der Stadt Haan hier: Beschluss über die Geschäftsordnung Beschluss: einstimmig beschlossen	61/082/2015	Vorlage Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat der Stadt Haan (Stand 02.10.2015)
Ö 15	Errichtung zusätzlicher Parkplätze im Ortseingangsbereich Gruiten-Dorf Beschluss: einstimmig beschlossen	61/081/2015	Vorlage Konzept zur Anlage von 10 öffentlichen Parkplätzen
Ö 16	Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/021/2015	Vorlage Satzungsentwurf
Ö 17	Gebührensatzung für den Rettungs- und Krankentransportdienst der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/022/2015	Vorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 18	Einrichtung eines Stellenanteils von 0,5 im Produkt 040400 (Kultur) im Stellenplan 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	10/061/2015	Vorlage
Ö 19	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 2 Gemeindeordnung NRW hier: Bereitstellung der Sporthalle Steinkulle zur Unterbringung für die laufende Zuweisung von Asylbewerbern/Flüchtlingen, Bereitstellung der Sporthalle Adlerstraße als Erstaufnahmeeinrichtung des Landes NRW Beschluss: einstimmig beschlossen	II/006/2015	Vorlage Anlage 1
Ö 20	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung NRW hier: Aufhebung des Haftmittelverbots für das Spiel der 1. Herren-Oberliga zwischen der DJK Unitas Haan und TuSEM Essen 2 am 17.10.2015 in der Sporthalle WalderStraße Beschluss: einstimmig beschlossen	II/007/2015	Vorlage Anlage 1
Ö 21	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung NRW hier:Überplanmäßige Aufwendung von 255.000 € für Leistungen an Sicherheitsdienstunternehmen Beschluss: einstimmig beschlossen	II/008/2015	Vorlage Anlage 1
Ö 22	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung NRW hier:Einrichtung einer weiteren Sachbearbeiterstelle in Vollzeit, EG 10 /BesGR. A 11 für die Ausführung des Asylbewerberleistungsgesetzes Beschluss: einstimmig beschlossen	II/009/2015	Vorlage Anlage 1
Ö 23	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung NRW hier: Verdichtung des Fahrtenangebotes auf der Linie SB 50 in der Normalverkehrszeit montags bis freitags auf einen 30-Minuten-Takt Beschluss: einstimmig beschlossen	61/086/2015	Vorlage Anlage 1
Ö 24	Wahlvorschläge für den Vorstand des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes (BRW) Beschluss: einstimmig beschlossen	10/060/2015	Vorlage
Ö 25	Wahlvorschläge für den Verbandsausschuss des Zweckverbandes Erholungsgebiet Ittertal Beschluss: einstimmig beschlossen	10/062/2015	Vorlage
Ö 26	Wahl der Schiedspersonen Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/026/2015	Vorlage Schiedsamt Ratsvorlage Anlage
Ö 27	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen		doc02032220151116081734 doc02032320151116081741 doc02040620151117114912 doc02042920151118081912
Ö 28	Beantwortung von Anfragen		doc02032120151116081728 doc02035720151116111013
Ö 29	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: