SessionNet | Rat - 08.03.2016

Sitzung

RAT/015/2016

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

08.03.2016

Zeit

17:05-19:20 Uhr

Einladung Rat Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragerecht für Einwohner
Ö 2	Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Haan Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/023/2016	Vorlage
Ö 3	Jugendhilfeplanung - Kindertagesstättenbedarfsplanung 2016/17 Beschluss: einstimmig beschlossen	51/105/2016	Vorlage Anlage 1: Betreuungsplätze 2016/17 Anlage 2: KiTa-Bedarfsplanung 2016/17
Ö 4	Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule im Primarbereich in der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	51/104/2016	Vorlage Anlage 1.1: Satzung KiTa/TP/OGS Variante 1 - Synopse Anlage 1: Satzung KiTa/TP/OGS Variante 1 Anlage 2.1: Satzung KiTa/TP/OGS Variante 2 - Synopse Anlage 2: Satzung KiTa/TP/OGS Variante 2 Anlage 3: Übersicht Beitragsaufkommen ALT/NEU Anlage 4 Beispielfallberechnungen Satzung KiTa TP OGS Redaktion Satzung KiTa TP OGS Variante 1 2 Redaktion2 HFA 1.3.2016 Auswirkungen Antrag CDU
Ö 5	Einrichtung einer Stabsstelle ?Stadtmarketing, Bürgerdialog, Öffentlichkeitsarbeit? mit einem Stellenanteil von 1,0 (EG 11) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 15, Enthaltungen: 0	10/070/2016	Vorlage 20160209 Stabsstelle Presse
Ö 6	Stärkung des Gebäudemanagements Haan für die anstehenden Aufgaben Beschluss: einstimmig beschlossen	65/017/2016	Vorlage
Ö 7	Perspektivische Entwicklung der Gebäude der Haaner Stadtverwaltung - hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2016
Ö 7.1	Handlungsalternativen für Verwaltungsgebäude der Haaner Stadtverwaltung Beschluss: einstimmig beschlossen	65/018/2016	Vorlage
Ö 8	Satzung der Stadt Haan über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für ausländische Flüchtlinge, Obdachlose und Spätaussiedler (Übergangswohnheime und Einzelwohnungen in Wohngebäuden) Beschluss: einstimmig beschlossen	51/101/2015/1	Vorlage Anlage 2 Satzung Anlage 1 Entgeltbedarfsberechnung
Ö 9	Steuerliche Optimierung der städtischen Beteiligungen - Beauftragung einer externen Begutachtung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltungen: 0	BM/005/2016	Vorlage
Ö 10	Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 4	20/021/2016	Vorlage
Ö 10.1	Antrag der FDP-Fraktion zur Gewerbesteuer / HSK vom 28.02.2016 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 6		Beschlussvorschlag
Ö 11	Beratung und Beschluss des Entwurfes der Haushaltssatzung 2016
Ö 11.1	Beratung des Haushaltes 2016, des Stellenplanes 2016 und des Haushaltssicherungskonzepts bis 2020 für den Bereich des Jugendamtes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 15, Enthaltungen: 0	51/106/2016	Vorlage Haushalt 2016 - Anlage 1 Haushalt 2016 - Anlage 2 haushalt 2016 - Anlage 3 Haushalt 2016 - Anlage 4 Haushalt 2016 - Anlage 5 Haushalt 2016 - Anlage 6 Haushalt 2016 - Anlage 7
Nicht öffentlicher Teil:
N 11.2	gesperrte Information
N 11.3	gesperrte Information
N 11.4	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö 11.5	Stellenplan 2016 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 15, Enthaltungen: 2	10/066/2016	Vorlage Anlage 3 :Erläuterungen zum Stellenplan Anlage 4: freie, freigewordene und freiwerdende Stellen Antrag der WLH-Fraktion vom 31.01.16 Stellungnahme des Personalrates Anlage 1: Stellenplan Beamte Anlage 1: Stellenplan tarifl.Beschäftigte Anlage 1: Stellenplan tarifl.BeschäftigteS Anlage 1: Stellenübersicht Azubis Anlage 1: Stellenübersicht Beamte nach Produkt Anlage 1: StellenübersichtTariflich Beschäftigte nach Produkt Anlage 2: Stellenplan ohne Namen
Ö 11.6	Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2016 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 15, Enthaltungen: 0	20/022/2016	Vorlage Anlage 2a Anträge und Stellungnahmen Anlage 4 Änderungsanträge neu - berücksichtigt Anlage 5 Änderungsanträge neu - noch zu entscheiden Änderungsliste zum HH Entwurf Verabschiedung Rat Änderungsanträge zum HH Entwurf Verabschiedung Rat
Ö 11.7	Jährliche Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen im Finanzplan (kameraler Begriff: Übertragung von Haushaltsausgaberesten) hier: Übertragung von Ermächtigungen aus 2015 nach 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/024/2016	Vorlage Ermächtigungsübertragungen
Ö 12	Gestaltungsbeirat Haan ? Benennung der Mitglieder Beschluss: einstimmig beschlossen	61/101/2016	Vorlage Anlage 1: Vita und relevante Projekte der Mitglieder und Stellvertreter
Ö 13	Ortseingangsschild der Gartenstadt Haan hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 07.12.2015 Beschluss: zurückgestellt	66/026/2016	Vorlage Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 07.12.2015
Ö 14	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung NRW hier: Mittelbereitstellung in Höhe von 99.800 ? für den Einsatz eines Sicherheitsdienstunternehmens im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen Beschluss: einstimmig beschlossen	II/016/2016	Vorlage Anlage 1
Ö 15	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung NRW hier: Zusätzliche Mittelbereitstellung in Höhe von 292.080 ? für den Einsatz eines Sicherheitsdienstunternehmens und in Höhe von 738.810 ? für das Vergabeverfahren für die Standorte Düsselberger Str. und Kaiserstr. im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen Beschluss: einstimmig beschlossen	II/017/2016	Vorlage Anlage 1
Ö 16	Anzeige von Nebentätigkeiten gem. Korruptionsbekämpfungsgesetz a) Anzeige gem. § 18 Abs. 1 b) Aufstellung gem. § 18 Abs. 2 Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/071/2016	Vorlage
Ö 17	Frauenförderplan der Stadt Haan 2016 bis 2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	GSB/001/2016	Vorlage Frauenföderplan
Ö 18	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen		2016.03.08 TO Rat TOP 18 Neubesetzung von Ausschüssen doc02414720160308111638 doc02414920160308141216
Ö 19	Beantwortung von Anfragen		AnfrageWLH08032016BPlanStöckenLuisenstraße
Ö 20	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: