SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr - 28.09.2017

Sitzung

SUVA/024/2017

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

28.09.2017

Zeit

17:00-20:05 Uhr

Einladung Ö

Niederschrift Ö

1. Nachtrag SUVA 28.09.2017

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verkehrsentwicklungsplan Haan Stufe II, LKW-Führungskonzept hier: Abstimmung der weiteren Vorgehensweise zum Straßentausch Martin-Luther-Str. / Turnstraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 2	61/172/2017/1	Vorlage
Ö 2	Lärmaktionsplanung der Stadt Haan, Stufe 2 hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen Beschluss des Lärmaktionsplans Beschluss: mehrheitlich beschlossen	61/191/2017	Vorlage Anlage 1a: Äußerungen der Öffentlichkeit zum Entwurf des Lärmaktionsplans im Rahmen der öffentlichen Auslegung mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung Anlage 1b: Äußerungen zum Entwurf des Lärmaktionsplans im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, der Nachbarstädte und der Naturschutzverbände mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung Anlage 2: Lärmaktionsplan in der Fassung vom 28.08.2017
Ö 2.1	Sachstandsbericht Lärmaktionsplan Stufe II - mit Tempo 30 weniger Lärm und mehr Sicherheit - hier: Antrag der Fraktion WLH vom 11.07.2017	61/199/2017	Vorlage Antrag der Fraktion WLH vom 11.07.2017
Ö 3	Wohnen in Haan - Konzeptionelles Vorgehen Antwort der Verwaltung zur Beschlusslage zur gemeinsame Sitzung SUVA und WLSTA am 18.05.2017 und Beschluss über das weitere Vorgehen	61/184/2017	Vorlage
Ö 4	Strategiekonzept Straßenbaumaßnahmen / Ökonomische Fehler vermeiden hier: Antrag der Fraktion WLH vom 31.03.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	66/048/2017	Vorlage Antrag der Fraktion WLH vom 31.03.2017 StraßensanierungsProgramm Stand Februar 2017
Ö 5	Skulptur für den Kreisverkehr an der Landstraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 1	60/025/2017	Vorlage Anlage 1: Beschreibung Kunstprojekt Anlage 2: Gestattungsvertrag Anlage 3: Lageplan
Ö 6	Zukünftige Nutzung des städtischen Waldfriedhofes; Schließung von Teilflächen/ Grabfeldern Beschluss: einstimmig beschlossen	60/027/2017	Vorlage Anlage 1: Grabfelder mit Einzelgrabstätten (Reihengrabstätten) Anlage 2: Grabfelder mit Familiengrabstätten (Wahlgrabstätten) Anlage 3: Lageplan Waldfriedhof
Ö 6.1	Zukünftige Nutzung des städtischen Waldfriedhofes; Schließung von Teilflächen/ Grabfeldern - Ergänzungsvorlage Beschluss: einstimmig beschlossen	60/027/2017/1	Vorlage
Ö 7	Bürgerantrag vom 27.02.2017 hier: Publizierung von Kennzahlen zum Ressourcenverbrauch im regelmäßigem Turnus Beschluss: zur Kenntnis genommen	65/032/2017	Bürgerantrag vom 27.02.2017 Vorlage
Ö 8	Integriertes Handlungskonzept Innenstadt Haan hier: Gewährung von Städtebaufördermitteln im Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" Beschluss: zur Kenntnis genommen	61/188/2017	Vorlage Anlage 1: Zuwendungsfähige Gesamtausgaben, Zuwendung Anlage 2: Bewilligungsrahmen
Ö 9	Integriertes Handlungskonzept Innenstadt Haan hier: Förderrichtlinien Fassadenprogramm Beschluss: einstimmig beschlossen	61/193/2017	Vorlage Entwurf der Richtlinien der Stadt Haan über die Gewährung von Zuwendungen zur Neugestaltung von Fassaden in der Innenstadt Haan – "Förderrichtlinien Fassadenprogramm vom 24.08.2017"
Ö 10	Integriertes Handlungskonzept Innenstadt Haan hier: Förderrichtlinien Verfügungsfonds, Geschäftsordnung Verfügungsfondsbeirat Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltung: 1, nicht teilgenommen: 1	61/194/2017	Vorlage Anlage 1: Entwurf der Förderrichtlinien Verfügungsfonds Anlage 1.2: Antragsformular Verfügungsfonds Anlage 2: Entwurf der Geschäftsordnung Verfügungsfondsbeirat
Ö 11	Regionalplan Düsseldorf (RPD) - 3. Beteiligungsverfahren Beschluss: einstimmig beschlossen	61/187/2017	Vorlage Anlage 1: Bisheriges Verfahren zur Neuaufstellung des Regionalplans Düsseldorf Anlage 2: Übersicht über die Unterlagen zu den Änderungen, die Gegenstand der 3. Beteiligung sind Anlage 3a: Bestehender GEP 99 (Zeichnerische Darstellung), Ausschnitt Haan Anlage 3b: Graphische Darstellung zur 2. Beteiligung (auf der Grundlage des Regionalratsbeschlusses vom 23.06.2016) Anlage 4: Änderungen der graphischen Darstellung im Vergleich zur Fassung gem. Regionalratsbeschluss vom 23.06.2016 (Haan, benachbarte Städte Kreis Mettmann, Solingen, Wuppertal) Anlage 5: Änderungen des Textteils im Vergleich zur Fassung gemäß Regionalratsbeschluss vom 23.06.2016 Anlage 6: Entwurf der Stellungnahme der Stadt Haan im Rahmen der 3. förmlichen Beteiligung zum RPD
Ö 12	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 190 "Bahnhofstraße, östlich Heidstraße" hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung, § 3 (2) BauGB Beschluss einer Veränderungssperre, § 14 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	61/180/2017	Vorlage Anlage 1: Abgrenzung des Plangebietes zum Bebauungsplan Nr. 190 "Bahnhofstraße, östlich Heidstraße" Anlage 2: Bebauungsplanentwurf zum Bebauungsplan Nr. 190 "Bahnhofstraße, östlich Heidstraße" in der Fassung vom 03.07.2017 Anlage 3: Begründung zum Bebauungsplan Nr. 190 "Bahnhofstraße, östlich Heidstraße" in der Fassung vom 03.07.2017 Anlage 4: Veränderungssperre Nr. 23 für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 190 "Bahnhofstraße, östlich Heidstraße" incl. der Abgrenzung der Veränderungssperre
Ö 12.1	Bebauungsplan Nr. 187 "Östliche Friedrichstraße" hier: Beschluss einer Veränderungssperre, § 16 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	61/200/2017	Vorlage Anlage 1: Schreiben vom 26.09.2017 per E-Mail (anonymisiert) Anlage 2: Satzungstext der Veränderungssperre Nr. 24 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 187 inklusive des Geltungsbereichs
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 183 "Bachstraße" - 35. Änderung des FNP im Bereich der "Bachstraße" hier: - Mitteilung über die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligungsverfahren - Auftrag zur Entwurfserarbeitung Beschluss: einstimmig beschlossen	61/195/2017	Vorlage Anlage 1: Städtebaulicher Vorentwurf zum Bebauungsplan Nr. 183 gemäß Aufstellungsbeschluss vom 25.08.2015 Anlage 2: Vorentwurfsbegründung zum Bebauungsplan Nr. 183 "Bachstraße" in der Fassung vom 07.06.2016 incl. der städtebaulichen Vorentwurfsvarianten Anlage 3: Entwurf zur 35. Änderung des FNP im Bereich Bachstraße mit Stand vom 07.06.2016 Anlage 4: Vorentwurfsbegründung zur 35. Änd. des FNP im Bereich Bachstraße in der Fassung vom 07.06.2016 Anlage 5: Städtebaulicher Vorentwurf zum Bebauungsplan Nr. 183 zur Diskussionsver-anstaltung am 09.11.2016 Anlage 6: Niederschrift zur Diskussionsveranstaltung zur frühzeitigen Information der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB vom 09.11.2016 Anlage 7: Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB mit dem jeweiligen Prüfergebnis durch die Verwaltung Anlage 8: Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sons-tigen TöB, der Nachbargemeinden und Naturschutzverbände gem. §§ 4 (1), 2 (2) BauGB und der Bez.Reg. gem. § 34 (1) LPlG mit dem Prüfergebnis durch die Verwaltung Anlage 9: Städtebaulicher Vorentwurf zum Bebauungsplan Nr. 183 mit Stand vom 01.08.2017
Ö 14	Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1220V – Factory-Outlet-Center / Kleeblatt und 101. Änd. des FNP der Stadt Wuppertal Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB und Abstimmung mit den Nachbarkommunen gem. § 2 (2) BauGB hier: Stellungnahme der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	61/196/2017	Vorlage Stellungnahme der Stadt Haan vom 25.05.2016 zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts der Stadt Wuppertal für den zentralen Versorgungsbereich Elberfeld
Ö 15	Zwischen Rhein und Wupper: Zusammen – wachsen: Informationsvorlage zum Stand der gemeinsamen Arbeit im neuen Kooperationsraum Beschluss: zur Kenntnis genommen	61/182/2017	Vorlage Anlage 1: Juryprotokoll Anlage 2: Piktogram Kooperationsteilnehmer Anlage 3: Zwischen Rhein und Wupper: Zusammen – wachsen (Langversion)
Ö 16	Gestaltungsfibel "Ortstypische Bebauung Haan" Beschluss: einstimmig beschlossen	61/181/2017	Vorlage Anlage A: Niederschrift zum "Expertengespräch" vom 06. Juni 2016 Anlage B: Niederschrift zur Diskussionsveranstaltung vom 06. Oktober 2016 Anlage C: Stellungnahmen der beteiligten Stellen mit dem jeweiligen Ergebnis der Prüfung Anlage D: Gestaltungsfibel "Ortstypische Bebauung Haan" in der Fassung vom 10.01.2017
Ö 17	Erhaltungssatzung für die Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	61/189/2017	Vorlage Anlage 1: Erhaltungssatzung der Stadt Haan vom 24.10.1980 Anlage 2: Satzung für den Denkmalbereich II "Stadtmitte Haan" vom 18.11.1985 Anlage 3: Entwurf der Erhaltungssatzung Haan-Innenstadt i. d. F. vom 28.09.2017 Anlage 4: Entwurf der Begründung in der Fassung vom 28.09.2017
Ö 18	Gestaltungssatzung für die Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	61/190/2017	Vorlage Anlage 1: Entwurf der Gestaltungssatzung Teil A (Gebäude) Anlage 3: Satzung für den Denkmalbereich II "Stadtmitte Haan" vom 18.11.1985 Anlage 4: Sondernutzungssatzung der Stadt Haan vom 20.05.1988 Anlage 5: Plakatierungssatzung der Stadt Haan vom 04.05.2010
Ö 19	Antrag der WLH-Fraktion „Zukunftswerkstatt Gruiten-Dorf“, vorgetragen mit Schreiben vom 24.01.2017 hier: Beschluss des SUVA vom 28.03.2017 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltung: 1	61/192/2017	Vorlage Anlage 1: Sitzungsvorlage Nr. 61/168/2017
Ö 20	Linienführung der Ortsbuslinie und der Linie 792 nach Solingen Beschluss: einstimmig beschlossen	61/185/2017	Vorlage Anlage 1: Schreiben eines Bürgers vom 02.08.2017
Ö 21	Beantwortung von Anfragen
Ö 22	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information

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