SessionNet | Rat - 11.12.2012

Sitzung

RAT/025/2012

Gremium

Rat

Raum

Pädagogisches Zentrum Adler Straße

Datum

11.12.2012

Zeit

17:00-19:46 Uhr

Einladung Rat Ö

Niederschrift Ö

Anlage 1

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragerecht für Einwohner
Ö 2	Gymnasium Adlerstraße hier: Sachstandsbericht, Handlungsoptionen und Einstieg in die Projektentwicklung Beschluss: einstimmig beschlossen	65/055/2012	Vorlage Anlage 1: Ablaufvarianten und Finanzbedarf
Ö 3	Verkehrsführung Turnstraße / Martin-Luther-Straße Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 8, Enthaltungen: 0	66/026/2012/1	Vorlage Anlage 1: Stellungnahme des Landrates Anlage 2: Häufigkeitsauswertung Geschwindigkeit Vermerk über Besprechung beim Landrat vom 13.11.2012
Ö 4	Umgestaltung der B 228 im Innenstadtbereich - hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 22.10.2012 Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	66/030/2012	Vorlage Anlage
Ö 5	Einführung einer "Citystreife" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7, Enthaltungen: 4	32-2/016/2012	Vorlage
Ö 6	Aktueller Sachstand Übergangsheime Beschluss: zur Kenntnis genommen	51/097/2012	Vorlage Antrag Stv. Frau Lukat vom 18-08-2012
Ö 7	Sofortmaßnahme für die Unterbringung von Flüchtlingen als Alternative zum Standort "Bachstraße" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 16, Enthaltungen: 1
Ö 8	Gesamtunterbringungskonzept städtische Unterkünfte in Haan - Antrag von Frau Stv. Lukat vom 19.08.2012 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 34, Enthaltungen: 7	51/090/2012/1	Vorlage Antrag Stv. Frau Lukat vom 19-08-2012
Ö 9	Planfeststellungsverfahren für den Ersatzneubau der 110-KV-Hochspannungsfreileitung Ohligs-Mettmann, Bauleitnummer (Bl.) 0018 hier: Stellungnahme der Stadt Haan im Rahmen des Anhörungsverfahrens Beschluss: einstimmig beschlossen	61/096/2012	Vorlage Anlage 1: Erläuterungsbericht Anlage 1a: Schreiben der Bezirksregierung Düsseldorf vom 05.09.2012 Anlage 2: Übersichtsplan im Maßstab 1: 25.000
Ö 10	Satzung der Stadt Haan über die 16. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Abwasseranlage (Abwassergebührensatzung) und Festsetzung der Benutzungsgebühren für das Jahr 2013. Beschluss: einstimmig beschlossen	60/040/2012	Vorlage Anlage I - Sachverhalt zur Vorlage 60/040/2012 (Gebührenbedarfsberechnung mit Erläuterungen) Anlage II - Satzungstext
Ö 11	Satzung der Stadt Haan über die 40. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen	60/041/2012	Vorlage Anlage I und Anlage II - Sachverhalt zur Vorlage 60/041/2012 (Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung und Winterdienst mit Erläuterungen) Anlage III - Satzungstext Anlage IV - Erläuterungen zu den Änderungen im Straßenverzeichnis (vgl. Anlage V) Anlage V - Änderungen im Straßenverzeichnis
Ö 12	Satzung der Stadt Haan über die Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	60/042/2012	Vorlage Anlage I - Sachverhalt zur Vorlage 60/042/2012 (Gebührenbedarfsberechnung mit Erläuterungen) Anlage II - Satzungstext
Ö 13	Satzung der Stadt Haan über die 16. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Abwassergruben und privaten Kleinkläranlagen (Grundstücksentwässerungsanlagen) und Festsetzung der Gebühren für das Jahr 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	60/043/2012	Vorlage Anlage I - Sachverhalt zur Vorlage 60/043/2912 (Gebührenbedarfsberechnung mit Erläuterungen) Anlage II - Satzungstext
Ö 14	Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen Sachlicher Teilplan großflächiger Einzelhandel hier: Stellungnahme der Stadt Haan im Rahmen des Beteiligungsverfahrens Beschluss: einstimmig beschlossen	61/093/2012	Vorlage Anlage 1: Ziele und Grundsätze des sachlichen Teilplans großflächiger Einzelhandel (Auszug aus den Beteiligungsunterlagen) Anlage 2: Beteiligungsunterlagen der Landesregierung zum sachlichen Teilplan großflächiger Einzelhandel (nur im Ratsinformationssystem einsehbar) Anlage 3: Stellungnahme der Verwaltung vom 19.09.2012 zum Landesentwicklungsplan NRW - Sachlicher Teilplan großflächiger Einzelhandel -
Ö 15	Regionalplanung der Bezirksregierung Düsseldorf hier: Stellungnahme und Anregungen Beschluss: einstimmig beschlossen	61/099/2012	Vorlage Anlage 1: Überlegungen zur Änderung der zeichnerischen Darstellungen des Regionalplans im Stadtgebiet von Haan (Übersichtsplan) Anlage 2: Überlegungen zur Änderung der zeichnerischen Darstellungen des Regionalplans im Stadtgebiet von Haan (Textliche Darstellung, Verdeutlichung auf Luftbildern)
Ö 16	Beteiligungsbericht - Bericht über die Beteiligung der Stadt Haan an privaten Unternehmen und Einrichtungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	23/076/2012	Vorlage Beteiligungsbericht 2011
Ö 17	Bauverein Haan eG - Allgemeine Wohnungsbaugenossenschaft des Amts Gruiten eG Kündigung der Mitgliedschaft Beschluss: zurückgestellt	23/077/2012	Vorlage Bauverein Haan Satzung 2008 Satzung WbGenossenschaft Gruiten
Ö 18	Verkaufsoffene Sonntage 2013 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 6, Enthaltungen: 1	23/078/2012	Vorlage Verkaufsoffener Sonntag 2013 VO Ladenoeffnung2013 PM NRW 23 12 2012
Ö 19	Entscheidung über die Trägerschaft der im Wohngebiet "Hasenhaus" geplanten neuen Kindertageseinrichtung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 11	51/084/2012/1	Vorlage Vorlage 51-084-2012-1 Anlage 1 Vorlage 51-084-2012-1 Anlage 2
Ö 20	Großtagespflegestelle "Düsselhasen", Vohwinkler Str. 37, Haan - Gewährung eines städtischen Zuschusses für Aus- / Umbau und Ausstattung Beschluss: einstimmig beschlossen	51/092/2012	Vorlage Vorlage 51-092-2012 Anlage 1 Vorlage 51-092-2012 Anlage 2
Ö 21	Waldgruppe der Ev.-ref. Krichengemeinde Gruiten - Zuschussantrag vom 18.10.2012 Beschluss: einstimmig beschlossen	51/093/2012	Vorlage Kostenkalkulation Waldgruppe Gruiten Vorlage 51-093-2012 Anlage
Ö 22	Antrag der Diakonie im Kirchenkreis Düsseldorf-Mettmann gGmbH vom 26.10.2012 auf Förderung des Projekts "wellcome" in Haan nach Artikel 2 (5) der Verwaltungsvereinbarung "Bundesinitiative Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen" 2012 - 2015 (gem.§ 3 Absatz 4 des Gesetzes zur Kooperation und Information zum Kinderschutz) Beschluss: einstimmig beschlossen	51/095/2012	Vorlage Vorlage 51-095-2012 Anlage 1 Vorlage 51-095-2012 Anlage 2 Vorlage 51-095-2012 Anlage 3 Vorlage 51-095-2012 Anlage 4
Ö 23	Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes - Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 050200 "Hilfen nach AsylbLG" Beschluss: einstimmig beschlossen	51/098/2012	Vorlage
Ö 24	Rücknahme der 10%igen Kürzung bei freiwilligen Leistungen aus dem "Sozialetat" der Stadt Haan für das Haushaltsjahr 2013 - Antrag des Senior(inn)enbeirates vom 30.10.2012 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 17, Enthaltungen: 0	51/096/2012	Vorlage
Ö 25	Beschulung Haaner Schüler/innen mit dem Förderschwerpunkt "Lernen" in der Ferdinand-Lieven-Schule in Hilden hier: Neufassung der Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Hilden Beschluss: einstimmig beschlossen	51/099/2012	Vorlage ÖR Vereinbarung Hilden
Ö 26	Bestellung eines beratenden Mitglieds des Haaner Jugendamtselternbeirates in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Haan - Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Haan vom 04.02.1998 Beschluss: einstimmig beschlossen	51/094/2012/1	Vorlage Anlage 2 Jugendamtssatzung vom 04-02-1998 Anlage 1 Satzung zur Änderung der Jugendamtssatzung
Ö 26.1	Antrag auf Unterstützung zum Vereinsjubiläum "150 Jahre HTV" des Haaner Turnvereins 1863 e. V. Beschluss: Antrag zurückgezogen	51/101/2012	Vorlage
Ö 27	Geldwäschebekämpfung durch Ordnungsbehörden - hier: Antrag der Stv. Lukat vom 01.11.2012 Beschluss: zur Kenntnis genommen	32-1/005/2012	Vorlage Anlage 3: Antrag Stv. Lukat v. 01.11.12 Anlage 1 Anlage 2
Ö 28	Trödelmärkte - Einzelhandelskonzept - hier: Antrag der Stv. Lukat vom 05.11.2012 Beschluss: zur Kenntnis genommen	32-2/015/2012	Vorlage Anlage 1: Antrag Stv. Lukat
Ö 29	Bahnhof Haan-Gruiten - Antrag der UWG-Fraktion vom 06.11.2012 Beschluss: zur Kenntnis genommen	61/101/2012	Vorlage Anlage 1: Antrag der UWG-Fraktion Anlage 2: Vorlage 61/035/2010
Ö 30	Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Haan - hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FDP Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 6, Enthaltungen: 0	10/151/2012	Vorlage Anlage 2 Anlage 1: Antrag CDU,SPD,FDP vom 26.09.2012
Ö 31	Bericht der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Haan Beschluss: zur Kenntnis genommen	GSB/002/2012	Vorlage Anlage: Bericht der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Haan
Ö 32	Neubesetzung von Ausschüssen - hier: Anträge der SPD-Fraktion vom 07.11.12 und des Stadtelternrates im JHA Beschluss: einstimmig beschlossen	10/154/2012	Vorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5
Ö 33	Beantwortung von Anfragen
Ö 34	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 35	gesperrte Information
N 36	gesperrte Information
N 37	gesperrte Information
N 38	gesperrte Information
N 39	gesperrte Information
N 40	gesperrte Information
N 41	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

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