SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 23.02.2016

Sitzung

HFA/014/2016

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

23.02.2016

Zeit

17:03-20:03 Uhr

Einladung HFA Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bürgerantrag: Verbot von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0	10/068/2016	Vorlage Anlage 1: Bürgerantrag der Republikaner Anlage 2: Stellungnahme des StGB NRW
Ö 2	Beschaffung eines Krankentransportwagens für die Feuerwehr der Stadt Haan hier: Freigabe des Projektes Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/031/2016	Vorlage
Ö 2.1	Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die Freiwillige Feuerwehr hier: Freigabe des Projektes Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/032/2016	Vorlage
Ö 2.2	Ersatzbeschaffung des ?Gerätewagen-Gefahrgut? für die Freiwillige Feuerwehr hier: Freigabe des Projektes Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/033/2016	Vorlage
Ö 3	Jugendhilfeplanung - Kindertagesstättenbedarfsplanung 2016/17 Beschluss: einstimmig beschlossen	51/105/2016	Vorlage Anlage 1: Betreuungsplätze 2016/17 Anlage 2: KiTa-Bedarfsplanung 2016/17
Ö 4	Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule im Primarbereich in der Stadt Haan Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	51/104/2016	Beschlussvorschlag TOP 3 HFA 23.02.2016 Vorlage Anlage 1.1: Satzung KiTa/TP/OGS Variante 1 - Synopse Anlage 1: Satzung KiTa/TP/OGS Variante 1 Anlage 2.1: Satzung KiTa/TP/OGS Variante 2 - Synopse Anlage 2: Satzung KiTa/TP/OGS Variante 2 Anlage 3: Übersicht Beitragsaufkommen ALT/NEU Anlage 4 Beispielfallberechnungen Satzung KiTa TP OGS Redaktion Satzung KiTa TP OGS Variante 1 2 Redaktion2 HFA 1.3.2016 Auswirkungen Antrag CDU
Ö 5	Einrichtung einer Stabsstelle ¿Stadtmarketing, Bürgerdialog, Öffentlichkeitsarbeit¿ mit einem Stellenanteil von 1,0 (EG 11) Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	10/070/2016	Vorlage 20160209 Stabsstelle Presse
Ö 6	Stärkung des Gebäudemanagements Haan für die anstehenden Aufgaben Beschluss: einstimmig beschlossen	65/017/2016	Vorlage
Ö 6.1	Perspektivische Entwicklung der Gebäude der Haaner Stadtverwaltung - hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2016 Beschluss: Entscheidung ausgesetzt		Antrag WLH vom 17.02.2016 AntragCDU110216EntwcklgGebäudeStadtvwltg
Ö 7	Satzung der Stadt Haan über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für ausländische Flüchtlinge, Obdachlose und Spätaussiedler (Übergangswohnheime und Einzelwohnungen in Wohngebäuden) Beschluss: einstimmig beschlossen	51/101/2015/1	Vorlage Anlage 2 Satzung Anlage 1 Entgeltbedarfsberechnung
Ö 8	Steuerliche Optimierung der städtischen Beteiligungen - Beauftragung einer externen Begutachtung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0	BM/005/2016	Vorlage
Ö 9	Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2	20/021/2016	Vorlage
Ö 10	Beratung und Beschluss des Entwurfes der Haushaltssatzung 2016
Ö 10.1	Beratung des Haushaltes 2016, des Stellenplanes 2016 und des Haushaltssicherungskonzepts bis 2020 für den Bereich des Jugendamtes Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	51/106/2016	Vorlage Haushalt 2016 - Anlage 1 Haushalt 2016 - Anlage 2 haushalt 2016 - Anlage 3 Haushalt 2016 - Anlage 4 Haushalt 2016 - Anlage 5 Haushalt 2016 - Anlage 6 Haushalt 2016 - Anlage 7
Ö 10.2	Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2016 Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	20/022/2016	Vorlage Anlage 2a Anträge und Stellungnahmen Anlage 4 Änderungsanträge neu - berücksichtigt Anlage 5 Änderungsanträge neu - noch zu entscheiden Änderungsliste zum HH Entwurf Verabschiedung Rat Änderungsanträge zum HH Entwurf Verabschiedung Rat
Ö 10.3	Stellenplan 2016 Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	10/066/2016	Vorlage Anlage 3 :Erläuterungen zum Stellenplan Anlage 4: freie, freigewordene und freiwerdende Stellen Antrag der WLH-Fraktion vom 31.01.16 Stellungnahme des Personalrates Anlage 1: Stellenplan Beamte Anlage 1: Stellenplan tarifl.Beschäftigte Anlage 1: Stellenplan tarifl.BeschäftigteS Anlage 1: Stellenübersicht Azubis Anlage 1: Stellenübersicht Beamte nach Produkt Anlage 1: StellenübersichtTariflich Beschäftigte nach Produkt Anlage 2: Stellenplan ohne Namen
Ö 11	Gestaltungsbeirat Haan ¿ Benennung der Mitglieder Beschluss: einstimmig beschlossen	61/101/2016	Vorlage Anlage 1: Vita und relevante Projekte der Mitglieder und Stellvertreter
Ö 12	Ortseingangsschild der Gartenstadt Haan hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 07.12.2015 Beschluss: zurückgestellt	66/026/2016	Vorlage Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 07.12.2015
Ö 13	Beantwortung von Anfragen
Ö 14	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	gesperrte Information
N 15.1	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: