SessionNet | Rat - 13.12.2016

Sitzung

RAT/020/2016

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

13.12.2016

Zeit

17:00-19:40 Uhr

Einladung Ö

Niederschrift Ö

Anlage 1 StellungnahmeWLH TOP3

Anlage2 Stellungnahme der Verwaltung zu Prüfberichten RPA

Rat 131216 Nachtrag Ö

Rat 131216 TagesordnungNEU Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragerecht für Einwohner
Ö 2	Aufhebung der Parkzeitbeschränkung auf dem Parkplatz Pastor-Vömel-Straße hier: Bürgerantrag vom 19.08.2016, hier eingegangen am 12.09.2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	10/083/2016/1	Beschluss SUVA 29.11.2016 bzgl. Parkplatz Pastor-Vömel-Str Vorlage Anlage 1: Auszug aus dem Ratsprotokoll vom 17.11.2015 Anlage 2: Bürgerantrag vom 19.08.2016 Anlage 3: Erweiterung des Bürgerantrages, Schreiben von Herrn Milde vom 27.10.2016 Anlage 4: Fortschreibung Erweiterung des Bürgerantrages
Ö 3	Einbringung Haushaltsplanentwurf 2017 und Fortschreibung HSK 2010 Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/045/2016	Vorlage
Ö 4	Parksituation B228 - Aufhebung des Beschlusses zur Markierung eines Radschutzstreifens an der Bahnhofstr. hier: Antrag der CDU vom 18.11.2016 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 19, Enthaltung: 0	66/036/2016/1	Vorlage Anlage 1: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 18.11.2016 Anlage 2: Bürgerantrag vom 22.11.2016 Anlage 3.1: Parkraumvarianten Anlage 3.2: Unterschriften Gewerbetreibende und Einzelhändler der Bahnhofstraße Anlage 3: öffentliche Vorlage Nr. 66/036/2016
Ö 5	Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 / Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses Beschluss: zur Kenntnis genommen	14/025/2016	Vorlage Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses Prüfbericht Jahresabschluss 2015
Ö 6	Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Haan und Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: nicht teilgenommen: 1	20/046/2016	Vorlage Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Haan zum Jahresabschluss 2015 der Stadt Haan
Ö 7	Bericht Haan 5/2016 - Ergänzende Prüfung um Bericht Haa 6/2015 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (Gebühren) für Produkt 02.04.20 Rettungsdienst und Krankentransport Beschluss: zur Kenntnis genommen	14/028/2016	Anfrage WLH vom 23.11.16 Prüfergebnis Bericht H6-2015 Prüfergebnis Bericht Haan 4 2015 Vorlage Bericht H5-2016 Gebühren Rettungsdienst
Ö 8	Änderung der Rechnungsprüfungsordnung hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	14/026/2016	Vorlage Antrag der CDU-Fraktion
Ö 9	Umsatzsteuerpflicht (§ 2b UStG) und Option (§ 27 Abs. 22 UStG) Beschluss: einstimmig beschlossen	BM/011/2016	Vorlage BMF Schreiben § 27 (22) UStG Entwurf BMF Schreiben § 2b UStG
Ö 10	Grundsätze über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen Beschluss: einstimmig beschlossen	20/044/2016	Vorlage
Ö 11	Entwurf des Nahverkehrsplans der Stadt Düsseldorf hier: Einleitung des formellen Beteiligungsverfahren Beschluss: einstimmig beschlossen	61/150/2016	Vorlage
Ö 12	Regelungen zur Aufnahme auswärtiger Schüler/innen an der Städt Gesamtschule in Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	51/140/2016	Vorlage
Ö 13	Änderung der Hauptsatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 4, Enthaltung: 0	10/092/2016	Vorlage Anlage1 Anlage2
Ö 14	3. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	10/091/2016	Vorlage Anlage1
Ö 15	Satzung der Stadt Haan über die Entsorgung von Abwassergruben und privaten Kleinkläranlagen (Grundstücksentwässerungsanlagen) und Festsetzung der Gebühren für das Jahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	60/020/2016	Vorlage Anlage I: Gebührenbedarfsberechnung mit Erläuterungen Anlage II: Satzungstext -neu- Anlage III: Gegenübestellung Satzungstexte
Ö 16	Satzung der Stadt Haan über die 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Abwasseranlage (Abwassergebührensatzung) und Festsetzung der Benutzungsgebühren für das Jahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	60/021/2016	Vorlage Anlage I: Gebührenbedarfsberechnung mit Erläuterungen Anlage II: Satzungstext
Ö 17	Satzung der Stadt Haan über die Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	60/023/2016	Vorlage Anlage I: Gebührenbedarfsberechnung mit Erläuterungen Anlage II: Satzungstext
Ö 18	Satzung der Stadt Haan über die 44. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen	60/022/2016	Vorlage Anlage I und II: Gebührenbedarfsberechnungen mit Erläuterungen Anlage III: Satzungstext Anlage IV: Erläuterungen zu den Änderungen im Straßenverzeichnis Anlage V: Tabelle Änderungen Straßenverzeichnis
Ö 19	Kostenersatz- und Entgeltsatzung bei Einsätzen der Feuerwehr Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/039/2016	Vorlage Anlage 1: Satzung Anlage 2: Berechnungsunterlagen
Ö 20	Verdienstausfallentschädigung und Zulagengewährung bei Einsätzen der Feuerwehr Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/040/2016	Vorlage Satzung
Ö 21	Gebührensatzung für die Brandverhütungsschau Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/041/2016	Vorlage Anlage A: Satzung mit ihren Anlagen
Ö 22	Aufwandsentschädigung für Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr Haan Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 4	32-2/043/2016	Vorlage
Ö 23	Gebührensatzung für den Rettungs- und Krankentransportdienst der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/045/2016	Vorlage
Ö 24	Aufschaltung an die Kreisstelle Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/044/2016	Vorlage Anlage 1
Ö 25	Rattenbekämpfung Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/046/2016	Vorlage Ordnungsbehördliche Verordnung über die Rattenbekämpfung in der Stadt Haan
Ö 26	Jugendhilfeplanung: Kindertagesstättenbedarfsplanung 2017/18 Beschluss: einstimmig beschlossen	51/142/2016	Vorlage Anlage 1: Betreuungsplätze 2017/18 KiTa "RoKoStr" 4gruppig Anlage 2: Betreuungsplätze 2017/18 KiTa "RoKoStr" 6gruppig Anlage 3: Kindertagesstättenbedarfsplanung 2017/18
Ö 27	Ausbaumöglichkeiten in bestehenden Kindertageseinrichtungen - Ergebnis der Machbarkeitsstudie Erweiterung Kindertageseinrichtung Bollenberg (2- vs. 4-Gruppigkeit) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 3	51/141/2016	Vorlage Anlage 1 zur Vorlage Bollenberg Anlage 2 zur Vorlage Bollenberg Anlage 3 zur Vorlage Bollenberg Anlage 4 zur Vorlage Bollenberg Anlage 5 Ratsbeschluss TOP 2.2 10.05.2016 Anlage 6 Ratsbeschluss TOP 12 20.09.2016
Ö 28	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: zur Kenntnis genommen		AntragWLH 071216 Neubesetzung von Ausschüssen
Ö 29	Beantwortung von Anfragen		AnfrageWLH 061216 AfDFraktionszuwendung AntwortVerwaltung AnfrageWLH 061216 NottreppeRathaus AntwortVerwaltung AnfrageWLH 101216 BeleuchtungSportplatzGruiten AntwortVerwaltung AnfrageWLH 101216 VerträgeDeutscheGlasfaserBauausführung AntwortVerwaltung
Ö 30	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information
N 35	gesperrte Information
N 36	gesperrte Information

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: