SessionNet | Rat - 17.10.2017

Sitzung

RAT/025/2017

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

17.10.2017

Zeit

17:00-20:15 Uhr

Einladung Ö

Tagesordnung aktuell Ö

Niederschrift Ö

1. Nachtrag RAT/025/2017

2. Nachtrag RAT/025/2017

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragerecht für Einwohner
Ö 2	Einbringung Haushaltsplanentwurf 2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/065/2017	HH Präsentation 2018 HH Rede BMin 2018 HH Rede Kämmerin 2018 Vorlage Entwurf Haushaltsplan Stadt Haan 2018
Ö 2.1	Stellenplan der Stadt Haan für das Jahr 2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/135/2017	Vorlage Anlage 1 Stellenplan Teil A Beamte Anlage 1 Stellenplan Teil B tariflich Beschäftigte Anlage 1 Stellenplan Teil B tariflich Beschäftigte S Anlage 1 Stellenübersicht nach Produkten Beamte Anlage 1 Stellenübersicht nach Produkten tariflich Beschäftigte Anlage 1Teil C Azubi Anlage 2 Stellenverteilung auf die einzelnen Produkte Anlage 3 Erläuterungen zum Stellenplan Anlage 2 Anlage 4 zum HSK bis 2020
Ö 3	Jahresüberschuss der Stadt-Sparkasse Haan aus dem Geschäftsjahr 2016 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltungen: 13	20/062/2017	Vorlage Anlage 2 - Übersicht SSK Jahresabschlüsse Anlage 1 Schreiben SSK zum JA 2016
Ö 4	Neubesetzung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	10/132/2017	Vorschlag GAL Neubesetzung Sparkassenverwaltungsrat Vorlage
Ö 5	Kreditrückzahlungen für Grunderwerb Technologiepark Haan \| NRW, 2. Bauabschnitt Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/064/2017	Vorlage
Ö 6	Prognose zur Haushaltsentwicklung 2017 zum Stichtag 30.9.2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/069/2017	Vorlage
Ö 7	Strategiekonzept Straßenbaumaßnahmen / Ökonomische Fehler vermeiden hier: Antrag der Fraktion WLH vom 31.03.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	66/048/2017	Vorlage Antrag der Fraktion WLH vom 31.03.2017 StraßensanierungsProgramm Stand Februar 2017
Ö 8	Zukünftige Nutzung des städtischen Waldfriedhofes; Schließung von Teilflächen/ Grabfeldern Beschluss: einstimmig beschlossen	60/027/2017	Vorlage Anlage 1: Grabfelder mit Einzelgrabstätten (Reihengrabstätten) Anlage 2: Grabfelder mit Familiengrabstätten (Wahlgrabstätten) Anlage 3: Lageplan Waldfriedhof
Ö 8.1	Zukünftige Nutzung des städtischen Waldfriedhofes; Schließung von Teilflächen/ Grabfeldern - Ergänzungsvorlage Beschluss: einstimmig beschlossen	60/027/2017/1	Vorlage
Ö 9	Regionalplan Düsseldorf (RPD) - 3. Beteiligungsverfahren Beschluss: einstimmig beschlossen	61/187/2017	Vorlage Anlage 1: Bisheriges Verfahren zur Neuaufstellung des Regionalplans Düsseldorf Anlage 2: Übersicht über die Unterlagen zu den Änderungen, die Gegenstand der 3. Beteiligung sind Anlage 3a: Bestehender GEP 99 (Zeichnerische Darstellung), Ausschnitt Haan Anlage 3b: Graphische Darstellung zur 2. Beteiligung (auf der Grundlage des Regionalratsbeschlusses vom 23.06.2016) Anlage 4: Änderungen der graphischen Darstellung im Vergleich zur Fassung gem. Regionalratsbeschluss vom 23.06.2016 (Haan, benachbarte Städte Kreis Mettmann, Solingen, Wuppertal) Anlage 5: Änderungen des Textteils im Vergleich zur Fassung gemäß Regionalratsbeschluss vom 23.06.2016 Anlage 6: Entwurf der Stellungnahme der Stadt Haan im Rahmen der 3. förmlichen Beteiligung zum RPD
Ö 10	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 190 "Bahnhofstraße, östlich Heidstraße" hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung, § 3 (2) BauGB Beschluss einer Veränderungssperre, § 14 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	61/180/2017	Vorlage Anlage 1: Abgrenzung des Plangebietes zum Bebauungsplan Nr. 190 "Bahnhofstraße, östlich Heidstraße" Anlage 2: Bebauungsplanentwurf zum Bebauungsplan Nr. 190 "Bahnhofstraße, östlich Heidstraße" in der Fassung vom 03.07.2017 Anlage 3: Begründung zum Bebauungsplan Nr. 190 "Bahnhofstraße, östlich Heidstraße" in der Fassung vom 03.07.2017 Anlage 4: Veränderungssperre Nr. 23 für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 190 "Bahnhofstraße, östlich Heidstraße" incl. der Abgrenzung der Veränderungssperre
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 187 "Östliche Friedrichstraße" hier: Beschluss einer Veränderungssperre, § 16 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	61/200/2017	Vorlage Anlage 1: Schreiben vom 26.09.2017 per E-Mail (anonymisiert) Anlage 2: Satzungstext der Veränderungssperre Nr. 24 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 187 inklusive des Geltungsbereichs
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 107 "Horst" hier: Beschluss einer Veränderungssperre, § 16 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	61/201/2017	Vorlage Satzungstext der Veränderungssperre Nr. 25 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 107 inklusive des Geltungsbereichs
Ö 13	Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1220V – Factory-Outlet-Center / Kleeblatt und 101. Änd. des FNP der Stadt Wuppertal Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB und Abstimmung mit den Nachbarkommunen gem. § 2 (2) BauGB hier: Stellungnahme der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	61/196/2017	Vorlage Stellungnahme der Stadt Haan vom 25.05.2016 zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts der Stadt Wuppertal für den zentralen Versorgungsbereich Elberfeld
Ö 14	Lärmaktionsplanung der Stadt Haan, Stufe 2 hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen Beschluss des Lärmaktionsplans Beschluss: einstimmig beschlossen	61/191/2017	Vorlage Anlage 1a: Äußerungen der Öffentlichkeit zum Entwurf des Lärmaktionsplans im Rahmen der öffentlichen Auslegung mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung Anlage 1b: Äußerungen zum Entwurf des Lärmaktionsplans im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, der Nachbarstädte und der Naturschutzverbände mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung Anlage 2: Lärmaktionsplan in der Fassung vom 28.08.2017
Ö 14.1	Lärmaktionsplanung der Stadt Haan, Stufe 2 hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen Beschluss des Lärmaktionsplans Beschluss: einstimmig beschlossen	61/191/2017/1	Vorlage Anlage 1a: Äußerungen der Öffentlichkeit zum Entwurf des Lärmaktionsplans im Rahmen der öffentlichen Auslegung mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung Anlage 1b: Äußerungen zum Entwurf des Lärmaktionsplans im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, der Nachbarstädte und der Naturschutzverbände mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung Anlage 2: Lärmaktionsplan in der Fassung vom 06.10.2017
Ö 15	Gestaltungsfibel "Ortstypische Bebauung Haan" Beschluss: einstimmig beschlossen	61/181/2017	Vorlage Anlage A: Niederschrift zum "Expertengespräch" vom 06. Juni 2016 Anlage B: Niederschrift zur Diskussionsveranstaltung vom 06. Oktober 2016 Anlage C: Stellungnahmen der beteiligten Stellen mit dem jeweiligen Ergebnis der Prüfung Anlage D: Gestaltungsfibel "Ortstypische Bebauung Haan" in der Fassung vom 10.01.2017
Ö 16	Änderung der Sondernutzungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/056/2017	Vorlage Anlage 1 Änderung Sondernutzungssatzung
Ö 17	Wiederbesetzung der Stelle 23/17 (Leitung der Stabsstelle Wirtschaftsförderung/Tourismus und Kultur) als Ausnahme zum Wiederbesetzungsstopp Beschluss: einstimmig beschlossen	10/122/2017	Vorlage
Ö 18	Inanspruchnahme der Dienstleistungen des Unternehmens EAP-Assist Beschluss: einstimmig beschlossen	10/123/2017	Vorlage Anlage 1 Broschüre EAP-Assist
Ö 19	Einrichtung einer zusätzlichen Vollzeitstelle im Produkt 110210 (Unterhaltung Abwasseranlage, Kanalkolonne) Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/126/2017	Vorlage
Ö 20	Einrichtung eines Stellenanteils von 0,5 in der Sachbearbeitung Vergabestelle (Amt 60) Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/127/2017	Vorlage
Ö 21	Einrichtung einer Stelle „Baumkontrolle und Überwachung der Straßenaufbrüche“ im Stellenplan 2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/128/2017	Vorlage
Ö 22	Haushalt / Stellenplan 2018 Einrichtung einer Stelle im Pflegekinderdienst in Vollzeit, EG S 14 Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/130/2017	Vorlage
Ö 23	Haushalt / Stellenplan 2018 Einrichtung einer weiteren Stelle in der städtischen Kindertageseinrichtung in Vollzeit Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/131/2017	Vorlage Anlage 1 Schreiben LVR Anlage 2 Stellungnahme LVR
Ö 24	Einrichtung einer neuen Teilzeitstelle (20Std) Aufgabengebiet OGS – Steuerung, Controlling, Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/133/2017	Vorlage
Ö 25	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: zur Kenntnis genommen		Antrag GAL 111017 Neubesetzung von Ausschüssen Antrag GAL 111017 Neubesetzung von Ausschüssen 2 AntragCDU 110917 Neubesetzung von Ausschüssen AntragGAL 091017 Neubesetzung von Ausschüssen
Ö 26	Beantwortung von Anfragen		Anfrage CDU 101017 verkaufsoffene Sonntage Antwort Anfrage CDU vkoSonntage Rat 171017
Ö 27	Mitteilungen		BK BKSA 1HJ 2017 BK BVFOA 1HJ 2017 BK HFA 1HJ 2017 BK JHA 1HJ 2017 BK Rat 1HJ 2017 BK SUVA 1HJ 2017 BK WLSTA 1HJ 2017
Nicht öffentlicher Teil:
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: