SessionNet | Rat - 10.12.2019

Sitzung

RAT/036/2019

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

10.12.2019

Zeit

17:00-21:52 Uhr

Einladung Ö

Niederschrift Ö

Antrag GAL 101219 Tagesordnung Rat am 10.12.2019

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragerecht für Einwohner		Anfrage Terhardt 091219 Entfernung Unkruat Rodelhügel oberes Bachtal
Ö 2	Haftmittelnutzung in der Sporthalle Adlerstraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen	40/035/2019	Stellungnahme der Vereine zu Vorlage Haftmittelnutzung Vorlage Anfrage der FDP-Fraktion zur Sperrung der Sporthalle Adlerstraße Anlage A Anlage B Anlage C
Ö 3	Jahresabschluss 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2	14/049/2019	Vorlage Bericht Jahresabschluss 2018 Bestätigungsvermerk des Prüfungsamtes Jahresabschluss 2018 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses
Ö 4	Ergebnisverwendung Jahresabschluss 2018 der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	20/118/2019	Vorlage
Ö 5	Bericht über die Seniorengerechte Quartiersentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	50/022/2019/3	Vorlage Protokoll 1. RT Gruiten
Ö 6	Antrag der ZWAR-Zentralstelle zur Sicherstellung der hauptamtlichen ZWAR-Arbeit für 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 11, Enthaltungen: 0	50/032/2019	Vorlage Schreiben ZWAR vom 27.09.2019
Ö 7	Integriertes Handlungskonzept Innenstadt Haan hier: Ausbauumfang und Bodenbeläge der Freianlagen und Verkehrsanlagen Beschluss: zur Kenntnis genommen	61/307/2019	Vorlage Anlage 1: Auszug aus dem Lageplan zur Ausführungsplanung „Alter Kirchplatz“ Anlage 2: Auszug aus dem Lageplan zur Ausführungsplanung "Park Ville d’Eu" Anlage 3: Gestalterische Änderungen seit der Entwurfsplanung Anlage 4: Kostenvariante III - Intarsien Naturstein: Beton- und Natursteinanteile in den Teilbereichen Anlage 5: Übersichtsplan zu den Ausbauumfängen der Varianten Anlage 6: Kostenprognose Außenanlagen – Kostengegenüberstellung (Baukosten) Anlage 7: Kostenprognose Außenanlagen - Kostenübersicht
Ö 8	Prozedere „Runder Tisch Klimaschutz“ Beschluss: einstimmig beschlossen	WTK/051/2019	Vorlage
Ö 9	Inbetriebnahme einer E-Ladestation auf dem Rathausparkplatz hier: Ladestromtarif für ad-hoc Kunden Beschluss: einstimmig beschlossen	70/028/2019	Vorlage
Ö 10	Ökokontoguthaben für Waldausgleichsmaßnahmen Beschluss: zur Kenntnis genommen	61/290/2019/1	Vorlage Email der Fraktion WLH vom 05.10.2019 zum Thema Ökokontoguthaben für Waldausgleichsmaßnahmen – weitere Grundstücksvorschläge der WLH-Fraktion
Ö 10.1	Ökokontoguthaben für Waldausgleichsmaßnahmen Beschluss: zur Kenntnis genommen	61/290/2019/2	Vorlage
Ö 11	Renaturierung der Brachflächen Polnische Mütze hier: Bürgerantrag der Junge Union, Stadtverband Haan vom 29.08.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	61/305/2019	Vorlage Antrag der Jungen Union vom 29.08.2019
Ö 12	Begrünung der Haaner Bushaltestellen hier: Bürgerantrag der JUSOS Haan & Gruiten vom 30.07.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	70/027/2019	Vorlage Bürgerantrag der JUSOS Haan & Gruiten vom 30.07.2019
Ö 13	Unterzeichnung der Musterresolution „2030 – Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	WTK/049/2019	Vorlage Musterresolution 2030-Agenda
Ö 14	Gebührensatzung für den Rettungs- und Krankentransportdienst der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/070/2019	Vorlage Anlage 1: Änderungssatzung Anlage 2: Kalkulation Rettungsdienst 2019 Anlage 3: Betriebskostenabrechnung Rettungsdienst 2019
Ö 14.1	Gebührensatzung für den Rettungs- und Krankentransportdienst der Stadt Haan hier: 1. Ergänzung Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/070/2019/1	Vorlage Anlage 1: Änderungssatzung (neu) Anlage 2: Kalkulation 2019 (neu) Anlage 3: Betriebskostenabrechnung 2016 (neu)
Ö 15	Verkaufsoffene Sonntage 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 1	32-1/017/2019	Vorlage Anlage 1 VO Ladenschluss 2020 Anlage 2 Antrag Wir für Haan Anlage 3 Anhörungsschreiben Anlage 4.1 Stellungnahmen HWK Anlage 4.2 Stellungnahmen Erzbistum Köln Anlage 4.3 Stellungnahmen HV Anlage 4.4 Stellungnahmen ver.di Anlage 5.1 2017 Beschlussvorlage Anlage 5.2 2018 Beschlussvorlage
Ö 16	Errichtung einer Funkübertragungsstelle in Gruiten zur Gewährleistung der Mobilfunk-Versorgung - öffentliche Beratung Beschluss: zur Kenntnis genommen	65/069/2019/1	Vorlage
Ö 17	Sicherstellung der Liquidität der Stadtentwicklungsgesellschaft Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 10, Enthaltungen: 0	20/119/2019	Vorlage
Ö 18	Stellenausschreibung Beigeordnete/Beigeordneter für Schule und Sport, Soziales- und Integration und Jugendamt hier: Vorschlag der Verwaltung zum Stellenauswahlverfahren Beschluss: einstimmig beschlossen	10/213/2019	Vorlage
Ö 19	Stellenplanberatungen – Stellenplan 2020 Einrichtung eines zusätzlichen Stellenanteils von 0,6 im Produkt 050120, UVG Heranziehung (A11/EG10) Beschluss: einstimmig beschlossen	10/203/2019	Vorlage
Ö 20	Stellenplanberatungen – Stellenplan 2020 Einrichtung eines zusätzlichen Stellenanteils von 0,4 im Gebäudemanagement (Schulhausmeister/in, EG 6) Beschluss: einstimmig beschlossen	10/204/2019	Vorlage
Ö 21	Stellenplanberatungen – Stellenplan 2020 Einrichtung eines zusätzlichen Stellenanteils von 0,5 im Gebäudemanagement (Wochenend-/Hallenhausmeister/in, EG 6) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 7	10/205/2019	Vorlage
Ö 22	Stellenplanberatungen – Stellenplan 2020 Einrichtung einer Stelle „Projektingenieur/in Grün- und Freiraumplanung“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 1	10/206/2019	Vorlage
Ö 23	Stellenplanberatungen – Stellenplan 2020 Einrichtung einer zusätzlichen Vollzeitstelle „Technischer Objektmanager“ (EG 9b) im Gebäudemanagement (Produkt Beschluss: einstimmig beschlossen	10/207/2019	Vorlage
Ö 24	Personalbedarf städtische Kitas Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/208/2019	Vorlage Anlage 1 Referentenentwurf S. 3, Stand 6.5.2019 Anlage 2 Vorgaben Personaleinsatz nach KiBitz
Ö 24.1	Personalbedarf städtische Kitas hier: 1. Ergänzung Beschluss: einstimmig beschlossen	10/208/2019/1	Vorlage Personalbedarf Kitas 2020 Veränderung 13.11.2019
Ö 25	Erweiterung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung der Stadt Haan mit dem Rechnungsprüfungsamt des Kreises Mettmann hier: Antikorruptionsbeauftragter für die Stadt Haan/Durchführung von Sonderprüfungen durch die mobile Prüfgruppe im Rahmen der Korr uptionsprävention Beschluss: einstimmig beschlossen	10/210/2019	Vorlage Ergänzug öffentl-rechtl. Vertrag Rechnungsprüfung
Ö 26	Stellenplan der Stadt Haan für das Jahr 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 1	10/202/2019	Vorlage Anlage 1 Stellenplan Teil A Beamte Anlage 1 Stellenübersicht nach Produkten Beamte Anlage 1 Stellenplan Teil B tariflich Beschäftigte Anlage 1 Stellenplan Teil B tariflich Beschäftigte S Anlage 1 Stellenübersicht nach Produkten tariflich Beschäftigte Anlage 1Teil C Azubi Anlage 2 Stellenplan ohne Namen Anlage 3 Erläuterungen zum Stellenplan Anlage 2
Ö 27	Haushaltsplanberatungen 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 1	20/116/2019	Vorlage Fragenkatalog zum Haushaltsentwurf Stand 27.11.2019 Stellungnahme zum Haushalt 2020 CDU Arbeitsunterlage Rat Stand 05.12.2019 Rede zum Haushalt 2020 GAL Finanzielle Auswirkungen der Veränderungsanträge Stand: 02.12.2019 Stellungnahme zum Haushalt 2020 WLH FridaysfF haushaltsrelevante Punkte Anmerkungen zur Haushalt 2020 FDP
Ö 28	Neubesetzung von Ausschüssen		Antrag GAL 251119 Neubesetzung von Ausschüssen Antrag FDP 261119 Neubesetzung von Ausschüssen Schreiben Frau Günther 051219 Niederlegung Mandat BKSA Antrag CDU 061219 Neubesetzung von Ausschüssen
Ö 29	Beantwortung von Anfragen		Anfrage SPD 031219 IT
Ö 30	Mitteilungen		Mitteilung zum Regionalplan Rat 10.12.2019 Schreiben Landrat ME 251119 Gründung Stadtentwicklungsgesellschaft
Ö 31	Musikschule Haan e.V. - Antrag auf Erhöhung des städtischen Zuschusses / Defizitausgleich Beschluss: einstimmig beschlossen
Nicht öffentlicher Teil:
N 32	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information
N 35	gesperrte Information
N 36	gesperrte Information
N 37	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: