SessionNet | Rat - 29.10.2020

Sitzung

RAT/040/2020

Gremium

Rat

Raum

Aula des städt. Gymnasiums Haan, Adlerstr. 3

Datum

29.10.2020

Zeit

17:00-17:55 Uhr

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragerecht für Einwohner
Ö 2	Bürgerantrag der Bürgerinitiative Straßenbaubeiträge (BIS) vom 16.03.2020 hier: Vorläufige Aussetzung der Straßenerschließungs- und Ausbaumaßnahmen in der Gartenstadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3	60/074/2020	Vorlage Bürgerantrag BIS vom 16.03.2020 Ergänzungsantrag BIS vom 20.07.2020
Ö 3	Änderung der Ausbaubeitragssatzung und Informationen zum Straßenausbaubeitragsrecht Beschluss: einstimmig beschlossen	60/068/2020	Vorlage Anlage 1: Fünftes Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes Anlage 2: Runderlass Muster Straßen und Wegekonzept Anlage 4: Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge Anlage 3: Änderungssatzung 06 2020 Antrag WLH vom 19.02.2020 Umsetzung 8a KAG in Straßenausbaubeitragssatzung
Ö 3.1	Auswirkung der Anpassung der Verteilung der Ausbaubeiträge Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/138/2020	Vorlage
Ö 3.2	Änderung der Ausbaubeitragssatzung und Informationen zum Straßenausbaubeitragsrecht Ergänzung bezgl. Beschluss gem. Antrag der WLH-Fraktion Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 10, Enthaltungen: 3	60/068/2020/1	Vorlage Anlage 1: Übersicht Änderungen aus 2017 Anlage 2: Änderungssatzung Anlage 3: Änderungssatzung Alternative Anlage 4: Übersicht Anteile der Beitragspflichtigen bei der Alternative
Ö 4	Änderung der Zuständigkeitsordnung hier: Straßen- und Wegekonzept nach § 8a KAG Beschluss: einstimmig beschlossen	60/069/2020	Vorlage Anlage: VV Muster Straßen- und Wegekonzept
Ö 5	Antrag des TSV 1884 Gruiten e.V. auf Erhöhung der in Aussicht gestellten Fördermittel zur Deckung der fachanwaltlichen Beratungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 0
Ö 6	Jahresabschluss 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	14/054/2020	Vorlage Anlage 1: Jahresabschluss 2019 in der Fassung vom 12.08.2020 Anlage 2: Prüfbericht zum Jahresabschluss 2019 Anlage 3: Entwurf Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses zum Jahresabschluss 2019
Ö 7	Ergebnisverwendung Jahresabschluss 2019 der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	20/133/2020	Vorlage
Ö 8	Beteiligungsbericht 2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/129/2020	Vorlage Beteiligungsbericht 2018
Ö 9	Beteiligungsbericht 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	20/136/2020	Vorlage Beteiligungsbericht 2019
Ö 10	Prognose zur Haushaltsentwicklung 2. HJ 2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/130/2020	Vorlage
Ö 11	Neubau Erweiterungsbau Gesamtschule Haan Freigabe Entwurf KFW 55 Standard, angepasster Kostenrahmen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 0	65/084/2020	Vorlage 2020-09-28 Nachhaltigkeitskonzept Schulen Gesamtpräsentation 2020-10-02 Liste Nachhaltigkkriterien Schulen 2020-10-02-Präsentation-Gesamtsch Erweiter
Ö 12	Neubau Erweiterungsbau Don-Bosco-Schule Freigabe Entwurf KFW 55 Standard, angepasster Kostenrahmen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 0	65/085/2020	Vorlage 2020-09-28 Nachhaltigkeitskonzept Schulen Gesamtpräsentation 2020-10-02 Liste Nachhaltigkkriterien Schulen 2020-10-02 Präsentation Erw Don Bosco
Ö 13	Medienentwicklungsplanung Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen	40/043/2020	Vorlage Entwurf MEP Rahmen-Umsetzungsplan
Ö 14	Fortschreibung des Ratsbeschlusses vom 28.06.2016 Vorlage 51/109/2016/1 zur Finanzierung Kindertageseinrichtungen/ Defizitabdeckung wg.geänderter gesetzlicher Bestimmungen Beschluss: einstimmig beschlossen	51/054/2020	Vorlage Anlage 1: Ratsbeschluss vom 28.06.2016 Anlage 2: Antrag Fortschreibung Ratsbeschluss Ratsbeschluss 28.06.2016 51 109 2016 1
Ö 15	Wahlordnung und Satzung Kinderparlament Beschluss: einstimmig beschlossen	51/056/2020	Vorlage Kinderzahlen Kinderparlament Satzung Kinderparlament Wahlordnung Kinderparlament
Ö 16	Antrag des Jugendparlamentes vom 29.08.2020 hier: Antrag auf eine gemeinsame Sitzung des Rates und des Jugendparlamentes Beschluss: Von der Tagesordnung genommen		Antrag JuPa 290820 gemeinsame Sitzung Rat und JuPa
Ö 17	Antrag der SPD-Fraktion vom 03.07.2020 hier: Rederecht für das Jugendparlament in Ausschüssen des Rates (Einbringung) Beschluss: einstimmig beschlossen		Antrag SPD 030720 Rederecht Jugendparlament in Ausschüssen
Ö 17.1	Antrag des Jugendparlamentes vom 06.08.2020 hier: Rederecht in Ausschüssen des Rates (Einbringung) Beschluss: einstimmig beschlossen		Antrag JuPa 060820 Rederecht Ausschüsse und Rat
Ö 18	Fortführung der Haaner Familienkarte Beschluss: einstimmig beschlossen	WTK/058/2020	Vorlage
Ö 19	Bericht über die Seniorengerechte Quartiersentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	50/022/2019/5	Vorlage Protokoll 3ter runder Tisch Haan Gruiten Protokoll 3ter runder Tisch Haan Mitte Protokoll 4ter runder Tisch Haan Gruiten Protokoll 4ter runder Tisch Haan Mitte
Ö 20	Brandschutzbedarfsplan (BSBP) der Stadt Haan Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 1	32-2/076/2020	Vorlage Anlage 1 Brandschutzbedarfsplan Gartenstadt Haan ENTWURF 0-5 Anlage 2 Stellungnahme zum Entwurf BSBP Haan 1.0
Ö 20.1	Brandschutzbedarfsplan (BSBP) der Stadt Haan hier: Ergänzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 1	32-2/076/2020/1	Vorlage Anlage 1: Brandschutzbedarfsplan Gartenstadt Haan ENTWURF Stand 02.10.2020
Ö 21	Vertragsangelegenheiten hier: Gründung und Betrieb einer Schule für die hauptamtliche Feuerwehraus-bildung im Kreis Mettmann - Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 22	Kostenersatz- und Entgeltsatzung bei Einsätzen der Feuerwehr Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/078/2020	Vorlage Anlage 1: Satzung Anlage 2: Berechnungsunterlagen
Ö 23	Gebührensatzung für die Brandverhütungsschau Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/079/2020	Vorlage Anlage 1: Satzung
Ö 24	Zukunftskonzept Haaner Wochenmarkt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	32-2/081/2020	Vorlage Zukunftskonzept Wochenmarkt Haan final
Ö 25	Entwicklung Rathauskurve Beschluss: einstimmig beschlossen	60/073/2020	Vorlage Beschlussempfehlung WLSTA vom 24.09.2020
Ö 26	Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III Nord/Gruiten Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/082/2020	Vorlage
Ö 27	Stiftung Städtepartnerschaft Haan/Eu Bestellung treuhänderische Verwaltung Beschluss: einstimmig beschlossen	20/135/2020	Vorlage
Ö 28	Straßenbenennung K 20n Beschluss: einstimmig beschlossen	61/331/2020	Vorlage Anlage 1: Meldung Feuerwehr zur K 20n Anlage 2: Haaner Treff, Artikel zur K 20n vom 15.04.2020
Ö 29	Antrag der SPD-Fraktion vom 31.08.2020 hier: Freigabe zum Befahren der Fußgängerzone für Taxen und Mietwagen außerhalb der Ladezeiten (Einbringung) Beschluss: einstimmig beschlossen		Antrag SPD 310820 Befahren Fußgängerzone
Ö 30	Antrag der SPD-Fraktion vom 23.09.2020 hier: Errichtung von absenkbaren Pollern am Neuen Markt (Einbringung) Beschluss: einstimmig beschlossen		Antrag SPD 230920 Poller Neuer Markt
Ö 31	Zahlung von Sitzungsgeldern für Online-Fraktionssitzungen hier: Sitzungsgelder auch für zurückliegende Online-Fraktionssitzungen Beschluss: einstimmig beschlossen	10/243/2020/1	Vorlage Erlass Entschädigung Online-Fraktionssitzungen vom 18.06.2020
Ö 32	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 32.1	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3, GO NRW hier: Aussetzung von Elternbeiträgen für Angebote in der offenen Ganztagsschule und außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten in der Sek I Beschluss: einstimmig beschlossen	10/248/2020	Vorlage Dringlichkeitsentscheidung 100720 Aussetzung Elternbeiträge OGS
Ö 32.2	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3, GO NRW hier: Übernahme von Schülerfahrkosten für Schüler/innen (SuS) in der Sekundarstufe II an städtischen Haaner Schulen Beschluss: einstimmig beschlossen	10/250/2020	Vorlage Dringlichkeitsentscheidung 160720 Übernahme von Schülerfahrtkosten Anlage zur Dringlichkeitsentscheidung
Ö 32.3	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3, GO NRW hier: Beitritt zur Einkaufsgemeinschaft für NRW-Kommunen KoPart e.G. Beschluss: einstimmig beschlossen	20/131/2020	Vorlage Dringlichkeitsentscheidung vom 30.07.20 - Beitritt KoPart e.G. Flyer KoPart
Ö 32.4	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3, GO NRW hier:Feststellung der größenabhängigen Befreiung von der Pflicht einen Gesamtabschluss zum Stichtag 31.12.2019 aufstellen zu müssen Beschluss: einstimmig beschlossen	20/128/2020	Vorlage Dringlichkeitsentscheidung vom 31.07.20 - Befreiung Aufstellung Gesamtabschluss 2019 Bilanzen GV Stadtwerke Stadt Nachweis gem § 116a GO 2019
Ö 32.5	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3, GO NRW hier: Digitalpakt an Schulen - Anschaffung von digitalen Endgeräten für Lehrerinnen und Lehrer, bedürftige Schülerinnen und Schüler sowie deren Support Beschluss: einstimmig beschlossen	10/251/2020	Vorlage Dringlichkeitsentscheidung vom 25.08.20 - Digitalpakt an Schulen - Anschaffung Endgeräte und Support
Ö 33	Verabschiedung der zur Ratsperiode 2020 - 2025 ausscheidenden Mitglieder des Rates der Stadt Haan
Ö 34	Neubesetzung von Ausschüssen
Ö 35	Beantwortung von Anfragen
Ö 36	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 37	gesperrte Information
N 38	gesperrte Information
N 39	gesperrte Information
N 40	gesperrte Information

Informationen

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