Sitzung
RAT/009/2022
Gremium
Rat
Raum
Aula des städt. Gymnasiums Haan, Adlerstr. 3
Datum
29.03.2022
Zeit
17:00-18:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragerecht für Einwohner_innen
 
Ö 2
Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheides vom 13.03.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

32-2/022/2022
Ö 3
Bürgerantrag: Anleinpflicht für Hunde im Haaner Bachtal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6, Enthaltungen: 0

32-2/019/2022
Ö 4
Krieg in der Ukraine - Aufnahme von Flüchtlingen in Haan

Beschluss: einstimmig beschlossen

II/020/2022
Ö
Resolution zum russischen Angriffskrieg auf die Ukraine
hier: Gemeinsamer Antrag der CDU, SPD, WLH und GAL vom 29.03.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Kindertagesstättenbedarfsplanung Fortschreibung für das Kindergartenjahr 2022/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

51/029/2022
Ö 6
Richtlinien über die Festsetzung von Entgelten zur Teilnahme an der Gemeinschaftsverpflegung und der Verlässlichen Grundschule an den Städtischen Offenen Ganztagsschulen Don-Bosco-Schule und GGS Gruiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

40/022/2022
Ö 7
Vollausstattung mit I-Pads an den weiterführenden Haaner Schulen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6, Enthaltungen: 0

II/019/2022
Ö 8
Bericht über die Seniorengerechte Quartiersentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/022/2019/9
Ö 9
Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II West/Mitte

Beschluss: einstimmig beschlossen

32-2/021/2022
Ö 10
Ausschreibung des Heimatpreises 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 5

WTK/026/2022
Ö 11
E-Lastenfahrräder

Beschluss: einstimmig beschlossen

WTK/025/2022/1
Ö 12
Verkaufsoffener Sonntag 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

WTK/027/2022
Ö 13
Umbenennung von Straßen
hier: 1. Agnes-Miegel-Weg
2. Emil-Nolde-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

63/004/2022
Ö 14
Machbarkeitsstudie PV-Anlage Grundschule Mittelhaan

Beschluss: einstimmig beschlossen

65/024/2022
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 7, 2. Änderung „Neubau Gymnasium“
hier: Beschluss über Anregungen, § 3 ( 1), (2) , § 4 (1) und (2) BauGB
Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

61/032/2021
Ö 16
Umbau des Bahnhofs Gruiten im Rahmen der MOF 3
hier: Beantwortung der Fragen gem. Anfragen der Fraktionen;
Option der Übernahme der bestehenden Personenunterführung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 8, Enthaltungen: 0

61/045/2022
Ö 17
Lärmaktionsplanung der Stadt Haan der 3. Runde
hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen
Beschluss des Lärmaktionsplans

Beschluss: einstimmig beschlossen

61/041/2021/1
Ö 18
Straßensanierungsprogramm

Beschluss: einstimmig beschlossen

66/032/2021
Ö 19
Verschiebung Einbringung Entwurf Jahresabschluss 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/045/2022
Ö 20
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushaltsjahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/046/2022
Ö 21
Bericht über die finanzielle Lage zum 31.03.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 22
Neubesetzung von Ausschüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 23
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 24
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information