SessionNet | Rat - 09.04.2024

Sitzung

RAT/020/2024

Gremium

Rat

Raum

Aula der städtischen Gesamtschule Haan, Walder Str. 15

Datum

09.04.2024

Zeit

17:00-21:50 Uhr

Einladung Ö

Kurzfristige Änderung des Sitzungsortes

Niederschrift Ö

Beratungsverlauf Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Befangenheitsmitteilungen
Ö 2	Fragerecht für Einwohner_innen
Ö 3	Bürgerbegehren der "Initiative zum Erhalt der Haaner Kirmes von Samstag bis Dienstag" Beschluss: einstimmig beschlossen	32/039/2024	Vorlage Anlage 1: Anzeige des Bürgerbegehrens gegen Ratsbeschluss zur Kirmesverlegung Anlage 2: Schreiben an die Bürgerinitiative vom 02.01.2024 Anlage 3: Unterschriftenliste der Bürgerinitiative Anfrage WLH 030424 Termin Bürgerentscheid Stellungnahme JuPa 080424 Verlegung Haaner Kirmes
Ö 4	Kindertagesstättenbedarfsplanung Fortschreibung für das Kindergartenjahr 2024/2025 Beschluss: einstimmig beschlossen	51/092/2024	Vorlage Anlage 1 Kitabedarfsplanung 2024 25 Anlage 2 Detailaufschlüsselung Betreuungsplätze 2024 25
Ö 5	Maßnahmenplan Kinderfreundliche Kommune Beschluss: einstimmig beschlossen	51/093/2024	Vorlage Anlage 1 Maßnahmenplan Anlage 2 Aktionsplan NEU Stand 22.03.2024
Ö 6	Bericht über die Seniorengerechte Quartiersentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	50/037/2024	Vorlage Vorhaben Übersicht Protokoll 16terRTGruiten Protokoll 16ter RT Haan MitteOstWest
Ö 7	Unterbringung von Geflüchteten in Haan Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 15, Enthaltungen: 0, Befangen: 2	II/053/2024	Vorlage Wirtschaftlichkeitsvergleich Container Flüchtlingsunterkunft Anfrage-WLH Antwort Verw WLHAnfrage Anlage I WLHAnfrage Anlage II WLHAnfrage Anlage III WLHAnfrage Antrag WLH 180324 Unterbringung von geflüchteten weiterführender Antrag
Ö 8	Neubau des Rathauses der Stadt Haan hier: Wirtschaftlichkeitsuntersuchung 2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	65/060/2024	Vorlage Anlage 1: Wirtschaftlichkeitsuntersuchung 2024 Anlage 2: Kosten- Entwicklung Prognose und Indexierung Anlage 3: Wirtschaftlichkeitsuntersuchung 2024 Gesamtergebnis Übersichtsblatt Anfrage WLH 210324 Neubau Rathaus BGF der Variante 0 Antwort Vw zu Anfrage WLH 210324 Neubau Rathaus BGF der Variante 0 Anlage zur Antwort Vw Antrag WLH 230324 Änderungsantrag Neubau Rathaus Handskizze zum Antrag WLH 230324
Ö 9	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 1	WTK/052/2024	Vorlage Emil-Barth-Platz (003) Emil Barth-AntragV2 HFA231205
Ö 10	Öffentlichkeitsbeteiligung- Wohnbauflächenpotenziale hier: Antrag der WLH-Fraktion vom 16.03.2024 Beschluss: Von der Tagesordnung genommen		Antrag WLH 160324 Öffentlichkeitsbeteiligung Wohnungsbauflächenpotenziale
Ö 11	Sachstand zur Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden“ - Tempo 30 demnächst auch auf Haaner Hauptverkehrsstraßen? hier: Antrag der WLH-Fraktion vom 11.03.2024 Beschluss: Antrag zurückgezogen		Antrag WLH 110324 Sachstand Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden
Ö 12	5. Änderung der Satzung über die Benutzung der Sportstätten der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3	40/044/2023/1	Vorlage Anlage 1 S A T Z U N G über die Benutzung der Sportstätten der Stadt Haan Anlage 2 Sportstättenordnung Turn- und Sporthallen Anlage 3 Sportstättenordnung Sportplatz Haan neu Anlage 4 Sportstättenordnung Sportplatz Gruiten neu
Ö 13	Satzung der Stadt Haan über die Änderung der Gebührensatzung für den städtischen Waldfriedhof 2024; hier Antrag der Fraktion WLH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3	60/056/2023/1	Vorlage Anlage 2: Gebührenbedarfsberechnung städt. Waldfriedhof 2024 - geprüft Anlage 3: Antrag WLH vom 20.12.2023 Anlage 1: Gebührensatzung städt. Waldfriedhof 01.05.2024
Ö 14	Satzung der Stadt Haan über die 7. Änderung der Gebührensatzung für den Rettungs- und Krankentransport der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3	60/065/2024	Vorlage Anlage 1: 7. Änderungssatzung Anlage 2: Gebührenbedarfsberechnung Rettungsdienstgebühren 2024 Anlage 3: Betriebskostenabrechnung Rettungsdienst 2020 geprüft
Ö 15	Vergnügungssteuersatzung 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3	20/099/2023	Vorlage Synopse zur neuen Vergnügungssteuersatzung ab 2024 2024 neue Vergnügungssteuersatzung
Ö 16	Änderung der Kirmesgebührensatzung 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	60/064/2024	Vorlage Anlage 1 Satzung zur Änderung der Kirmessatzung Anlage 2 GBB Haaner Kirmes 2024 Anlage 3 BAB Kirmes 2022
Ö 17	Verkaufsoffener Sonntag 2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	WTK/056/2024	Vorlage Anlage 1 Verordnung Anlage 2 Antrag Wir für Haan Anlage 3 Anschreiben Anhörung Anlage 4.1 Stellungnahme katholische Kirche Anlage 4.2 Stellungnahme IHK Anlage 4.3 Stellungnahme ver.di Anlage 4.4 Stellungnahme Handelsverband
Ö 18	Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Marktwesens in der Stadt Haan vom 12.01.1989 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	32/038/2024	Vorlage Anlage 1: Änderungssatzung
Ö 18.1	Änderung der Wochenmarktsatzung hier: Antrag der WLH-Fraktion vom 14.12.2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen		Antrag WLH 141223 Änderung Wochenmarktsatzung
Ö 19	Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (West/ Mitte) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	32/036/2024	Vorlage
Ö 20	Projektplan mit Sachstandsbericht des Amtes für Gebäudemanagement Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	65/059/2024	Vorlage Anlage1: Projektplan, Stand: 31.01.2024 Anlage 2: Sachstandsbericht, Stand: 31.01.2024
Ö 21	Projektplan städtische Bauprojekte hier: Antrag der WLH-Fraktion vom 18.12.2023 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 26, Enthaltungen: 0		Antrag WLH 181223 Projektplan städtische Bauprojekte
Ö 22	Organisationsuntersuchung des Amtes für Gebäudemanagement - Empfehlungen zum Personalbedarf - Allgemeine Handlungsempfehlungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1	10/150/2023	Vorlage Anlage 1: Präsentation BSL Anlage 2: Anlage zur Präsentation und Abschlussdokumentation
Ö 22.1	Personalbedarf Hausmeister im Gebäudemanagement hier: Ergänzungsvorlage zur Vorlage „Organisationsuntersuchung des Amtes für Gebäudemanagement“ (Vorlage: 10/150/2023) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1	10/150/2023/1	Vorlage
Ö 22.2	Organisationsuntersuchung des Amtes für Gebäudemanagement - Maßnahmenplan Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/150/2023/2	Vorlage Anlage 1: Maßnahmenplan Anlage 2: Dienstverteilungsplan Anlage 3: aktualisierte Abschlussdokumentation
Ö 23	Fortschreibung Gleichstellungsplan für die Jahre 2024 bis 2029 Beschluss: einstimmig beschlossen	GSB/005/2024	Vorlage Fortschreibung 2024-2029
Ö 24	Stellenplan 2024 hier: Anpassung des Rettungsdienstbedarfsplans Beschluss: einstimmig beschlossen	10/157/2024	Vorlage Anlage: Schreiben Kreis Mettmann vom 22.12.2023 - Anpassung Rettungsdienstbedarfsplan
Ö 25	Stellenplan der Stadt Haan für das Jahr 2024 hier: Konsolidierungsvorschläge der Verwaltung / Wegfall von Stellenanteilen mit Stellenplan 2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	10/156/2024	Vorlage
Ö 26	Stellenplan der Stadt Haan für das Jahr 2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	10/136/2023	Vorlage Anlage 1: Stellenplan 2024 Teil A Beamte Anlage 1: Stellenplan 2024 Teil B tariflich Beschäftigte Anlage 1: Stellenplan 2024 Teil B tariflich Beschäftigte S Anlage 1: Stellenplan 2024 Teil C Azubi (veraltet mit Stand: 2023) Mitteilung zum Nachtrag Teil C: Anpassung des Ausbildungsbedarfs der Stadt Haan Anlage 1: Stellenplan 2024 Teil C Azubi NACHTRAG (Stand: 2024) Anlage 1: Stellenübersicht 2024 nach Produkten Beamte Anlage 1: Stellenübersicht 2024 nach Produkten tariflich Beschäftigte Anlage 2: Stellenplanentwurf 2024 ohne Namen Anlage 3: Erläuterungen zum Stellenplanentwurf 2024 Stellungnahme des Personalrates zum Stellenplan 2024 Stellungnahme der Runden Tische Gruiten und Haan Mitte zum Stellenplan 2024
Ö 27	Haushaltsplanberatungen 2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 14, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	20/109/2023/1	Vorlage Änderungsliste 2024 zum HH Entwurf Stand 02.04.2024 Änderungsliste 2024 zum HH Entwurf Stand 08.03.2024 (alt) Änderungsliste 2024 zum HH Entwurf Stand 14.03.2024 (alt) Änderungsliste 2024 zum HH Entwurf Stand 19.03.2024 (alt) Arbeitsunterlage Rat - Stand 02.04.2024 Arbeitsunterlage HFA - Stand 08.03.2024 (alt) Arbeitsunterlage HFA - Stand 14.03.2024 (alt) Arbeitsunterlage HFA - Stand 19.03.2024 (alt) Block 1 Stand 02.04.2024 Block 1 Stand 08.03.2024 (alt) Block 2 Stand 02.04.2024 Block 2 Stand 08.03.2024 (alt) Block 3 Stand 02.04.2024 Block 3 Stand 08.03.2024 (alt) Block 4 Stand 02.04.2024 Block 4 Stand 08.03.2024 (alt) Block 4 Stand 19.03.2024 (alt) Block 5 Stand 02.04.2024 Block 5 Stand 08.03.2024 (alt) Block 6 Stand 02.04.2024 Einwendung 1 Einwendung 2 Einwendung 3 Antrag SPD 210324 HH Gesamtschule Anfrage WLH 240324 HH Kosten für Tool zur Bürgerbefragung Stellungnahme WLH 090424 Haushaltplan Kompromissvorschlag der Kämmerin
Ö 27.1	Haushaltsplanberatungen 2024; Umwelt und Mobilität Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/101/2023/1	Vorlage Anlage 1 Produkt Nr. 56 Amt 20 130110.531300 Zuweisung Umlage Zweckverband Nr. 70 Amt 20 120200.537600 Umlage Zweckverband VRR Nr. 83 Amt 60 130120.531300 Zuweisung, Umlage Zweckverband Nr. 85 Amt 60 110220.531300 Zuweisung, Umlage Zweckverband
Ö 27.2	Hebesatzanpassung Gewerbesteuer hier: Antrag der GAL-Fraktion vom 06.02.2024 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 27, Enthaltungen: 0, Befangen: 1		Antrag GAL 060224 Hebesatzanpassung Gewerbesteuer
Ö 27.3	Hebesatzanpassung - Grundsteuer Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 13, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	20/098/2023	Vorlage
Ö 28	Müllvermeidung - Wahlen 2025 hier: Antrag der WLH-Fraktion vom 14.02.2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen		Antrag WLH 140224 Müllvermeidung Wahlen 2025
Ö 29	Anzeige von Nebentätigkeiten gem. § 17 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/164/2024	Vorlage
Ö 30	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen		Antrag CDU 090424 Neubesetzung von Ausschüssen
Ö 31	Beantwortung von Anfragen		Anfrage WLH 210324 Leerstände in Haan Antwort Vw zu Anfrage WLH 210324 Leerstände in Haan Anlage zur Antwort Vw Übersicht der Leerstände (Handel Dienstleistung) Anlage zur Antwort Vw Übersicht Leerstände Gastronomie Anfrage WLH 020424 BPlan 199 Baumschutz
Ö 32	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 33	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information
N 35	gesperrte Information
N 36	gesperrte Information
N 37	gesperrte Information
N 38	gesperrte Information

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