SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 06.12.2016

Sitzung

HFA/020/2016

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

06.12.2016

Zeit

17:00-18:45 Uhr

Einladung Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Parksituation B228 - Aufhebung des Beschlusses zur Markierung eines Radschutzstreifens an der Bahnhofstr. hier: Bürgerantrag vom 22.11.2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/093/2016	Vorlage AntragCDU 181116 AufhebungBeschlussParksituationB228 Bürgerantrag 221116
Ö 2	Aufhebung der Parkzeitbeschränkung auf dem Parkplatz Pastor-Vömel-Straße hier: Bürgerantrag vom 19.08.2016, hier eingegangen am 12.09.2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	10/083/2016/1	Vorlage Anlage 1: Auszug aus dem Ratsprotokoll vom 17.11.2015 Anlage 2: Bürgerantrag vom 19.08.2016 Anlage 3: Erweiterung des Bürgerantrages, Schreiben von Herrn Milde vom 27.10.2016 Anlage 4: Fortschreibung Erweiterung des Bürgerantrages
Ö 3	Entwurf des Nahverkehrsplans der Stadt Düsseldorf hier: Einleitung des formellen Beteiligungsverfahren Beschluss: einstimmig beschlossen	61/150/2016	SchreibenVerwaltung Nahverkehrsplan Vorlage
Ö 4	Bebauungsplan Nr. 149 "Am Teichkamp" hier: Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 09.07.2002, Beschluss zur erneuten Offenlage, § 3 (2) BauGB Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	61/151/2016	Vorlage - Artenschutzrechtliche Prüfung, Planungsbüro Peter Stelzer, Frere, 31.10.2016 - Entwässerungsgutachten, Ing. Büro Hinrichs, Rheine, Oktober 2016 - Geotechnischer Bericht. Ing.Büro Urbanski, Münster, 01.08.2001 - Landschaftspflegerischer Fachbeitrag, Planungsbüro Peter Stelzer, Frere, 10.11.2016 - Schalltechnische Untersuchung, Peutz Consult, Düsseldorf, 14.11.2016 - Sitzungsvorlage PlVA 13/80 (Bericht über die Beteiligung nach §§ 3 (1), 4 (1) BauGB) - Sitzungsvorlage PlVA 22/126 (Beschluss über Anregungen, § 3 (2 und 3) BauGB) Anlage 1: Entwurf zum Bebauungsplan Nr. 149 "Am Teichkamp", Stand 10.11.2016 Anlage 2: Begründung mit Umweltbericht zum Entwurf des Bebauungsplans Nr.149 "Am Teichkamp" in der Fassung vom 10.11.2016
Ö 5	Regelungen zur Aufnahme auswärtiger Schüler/innen an der Städt Gesamtschule in Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	51/140/2016	Vorlage
Ö 6	Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 / Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses Beschluss: zur Kenntnis genommen	14/025/2016	Vorlage Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses Prüfbericht Jahresabschluss 2015
Ö 7	Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Haan und Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: nicht teilgenommen: 1	20/046/2016	Vorlage Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Haan zum Jahresabschluss 2015 der Stadt Haan
Ö 8	Umsatzsteuerpflicht (§ 2b UStG) und Option (§ 27 Abs. 22 UStG) Beschluss: einstimmig beschlossen	BM/011/2016	Vorlage BMF Schreiben § 27 (22) UStG Entwurf BMF Schreiben § 2b UStG
Ö 9	Grundsätze über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen Beschluss: einstimmig beschlossen	20/044/2016	Vorlage
Ö 10	Änderung der Hauptsatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltung: 0	10/092/2016	Vorlage Anlage1 Anlage2
Ö 11	3. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	10/091/2016	Vorlage Anlage1
Ö 12	Satzung der Stadt Haan über die Entsorgung von Abwassergruben und privaten Kleinkläranlagen (Grundstücksentwässerungsanlagen) und Festsetzung der Gebühren für das Jahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	60/020/2016	Vorlage Anlage I: Gebührenbedarfsberechnung mit Erläuterungen Anlage II: Satzungstext -neu- Anlage III: Gegenübestellung Satzungstexte
Ö 13	Satzung der Stadt Haan über die 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Abwasseranlage (Abwassergebührensatzung) und Festsetzung der Benutzungsgebühren für das Jahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	60/021/2016	Vorlage Anlage I: Gebührenbedarfsberechnung mit Erläuterungen Anlage II: Satzungstext
Ö 14	Satzung der Stadt Haan über die Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	60/023/2016	Vorlage Anlage I: Gebührenbedarfsberechnung mit Erläuterungen Anlage II: Satzungstext
Ö 15	Satzung der Stadt Haan über die 44. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen	60/022/2016	Vorlage Anlage I und II: Gebührenbedarfsberechnungen mit Erläuterungen Anlage III: Satzungstext Anlage IV: Erläuterungen zu den Änderungen im Straßenverzeichnis Anlage V: Tabelle Änderungen Straßenverzeichnis
Ö 16	Kostenersatz- und Entgeltsatzung bei Einsätzen der Feuerwehr Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/039/2016	Vorlage Anlage 1: Satzung Anlage 2: Berechnungsunterlagen
Ö 17	Verdienstausfallentschädigung und Zulagengewährung bei Einsätzen der Feuerwehr Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/040/2016	Vorlage Satzung
Ö 18	Gebührensatzung für die Brandverhütungsschau Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/041/2016	Vorlage Anlage A: Satzung mit ihren Anlagen
Ö 19	Aufwandsentschädigung für Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr Haan Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 7	32-2/043/2016	Vorlage
Ö 20	Aufschaltung an die Kreisstelle Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 1	32-2/044/2016	Vorlage Anlage 1
Ö 21	Gebührensatzung für den Rettungs- und Krankentransportdienst der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/045/2016	Vorlage
Ö 22	Rattenbekämpfung Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/046/2016	Vorlage Ordnungsbehördliche Verordnung über die Rattenbekämpfung in der Stadt Haan
Ö 23	Konsolidierung 2017
Ö 23.1	Konsolidierungsliste 2017 hier: Bauberatung - Einführung einer Beratungsgebühr für die Bauberatung (Nr. 2.29 der Konsolidierungsliste) Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	61/144/2016/1	Vorlage Anlage 1: aktuelle gültige Gebührensatzung
Ö 23.2	Konsolidierungsvorschläge der Verwaltung ? Optimierungsmöglichkeiten des Straßenbegleitgrüns hinsichtlich des Pflegeaufwands Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	70/015/2016	Vorlage Konsolidierungsliste
Ö 23.3	Konsolidierungsvorschläge der Verwaltung - Bepflanzungskonzept hier: Antrag der Fraktion WLH vom 31.08.2016 Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	70/011/2016	Vorlage Anlage 1: Antrag der Fraktion WLH vom 31.08.2016 Anlage 2: Anlage zum Antrag der Fraktion WLH vom 31.08.2016
Ö 24	Ausschreibungsverfahren zur Beauftragung eines Sicherheitsdienstes für die städtischen Unterkünfte Düsselbergerstraße 15 und Kaiserstraße 10-14 Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	II/018/2016	Vorlage Anlage 1: Aufstellung Kostenrefinanzierung ? Unterkunft / Security-Kosten Anlage 2: Vertrag 24 Std Dienst Anlage 3: Leistungsverzeichnis
Ö 25	Beantwortung von Anfragen		AnfrageGAL 011216 UmsetzungFlüchtlingsaufnahmegesetz AnfrageWLH 011216 KostenSchilderLeinenpflicht Abfall AnfrageWLH 041216 AfDFraktionszuwendung AnfrageWLH 061216 VerschönerungNottreppeRathaus
Ö 26	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information

Informationen

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