Sitzung
UMA/002/2021
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Mobilität
Raum
Aula der städtischen Gesamtschule Haan, Walder Str. 15
Datum
02.02.2021
Zeit
17:00-19:51 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einführung einer Verpackungssteuer

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

 20/140/2020
Ö 2
Umstellung der Fußgängerbedarfs-Ampelanlage Hochdahler Str. / Bachstr. auf regulären Ampelbetrieb
hier: Überlegungen der Verwaltung
Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 16.11.2020
Antrag der SPD Ratsfraktion vom 14.12.2020

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

 66/011/2020
Ö 3
Errichtung eines Kreisverkehrs Ittertalstraße / Königgrätzer Straße
hier: Antrag der FDP Ratsfraktion vom 16.09.2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 66/003/2020
Ö 4
Frühzeitige Öffnung der Niederbergischen Allee
hier: Antrag der Fraktion WLH vom 05.09.2020

Beschluss: einstimmig angenommen

 66/004/2020
Ö 5
Straßen mit Sicherheitsmangel anpacken
hier: Antrag der Fraktion WLH vom 15.07.2020

Beschluss: einstimmig angenommen

 66/008/2020
Ö 6
Kritische Verkehrssituation Straße Buschhöfen Unterhaan
hier: Dialogwunsch der Anwohner vom 11.09.2020 über die Möglichkeiten der Verkehrsberuhigung z. B. durch Einrichtung eines Verkehrsberuhigten Bereiches

Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden

 66/013/2020
Ö 7
Wirksame Maßnahmen zur Lärmreduzierung, zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, der Fahrradinfrastruktur und zum Klimaschutz im Zuge des Innenstadtkonzeptes
hier: Antrag des ehemaligen Stv. Peter Schniewind vom 24.08.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 66/012/2020
Ö 8
Prüfung der Möglichkeiten zur Einrichtung von Fahrradstraßen im Stadtgebiet unter besonderer Berücksichtigung der vorgeschlagenen Standorte Dieker Straße, Kölner Straße und Diekermühlen Straße
hier: Bericht der Verwaltung

Beschluss: einstimmig angenommen

 66/017/2020
Ö 9
Nachhaltige Verbesserung der Fahrradinfrastruktur in Haan: Radfahrstreifen und Fahrradstraßen zur Innenstadt. Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der B 228
hier: Antrag des ehemaligen Stv. Peter Schniewind vom 07.08.2020

Beschluss: zurückgestellt

 66/016/2020
Ö 10
Befahren der Fußgängerzone im Innenstadtbereich auch außerhalb der Ladezeiten für Taxen und Mietwagen mit Fahrauftrag, sofern dieser im Bereich der Fußgängerzone beginnt oder endet
hier: Antrag der SPD Ratsfraktion vom 31.08.2020

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 66/015/2020
Ö 11
Minimierung des Befahrens des Fußgängerbereichs des Neuen Markts durch Installation von versenkbaren Pollern
hier: Antrag der SPD Ratsfraktion vom 23.09.2020

Beschluss: einstimmig angenommen

 66/018/2020
Ö 12
Auflösung der Umleitung des LKW-Ausweichverkehrs ab 16 to an der unteren Diekerstraße/ Ecke Böttingerstraße durch die Stadt Haan in beiden Richtungen und Einrichtung eines Verbotes für LKW über 3,5 to
hier: Bürgerantrag vom 26.09.2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 66/019/2020
Ö 13
Querungshilfe auf der Ellscheider Straße in Höhe der Einmündungen Brill und Kriekhausen, Reduzierung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit
hier: Antrag des ehemaligen Stv. Peter Schniewind vom 07.08.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 66/014/2020
Ö 14
Temporäre Abschaltung von Lichtsignalanlagen
hier: Beschluss des Arbeitskreises Runder Tisch Klimaschutz vom 18.08.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 66/009/2020
Ö 15
Einsatz des Geschwindigkeitsmessgerätes
hier: Festlegung der Standorte für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig angenommen

 66/010/2020
Ö 16
Einrichtung einer Tempo-30-Strecke im Bereich der Büssingstraße zwischen Einmündung Siemensstraße und dem Kreisverkehr (in Fortsetzung der Strecke zwischen Bahndamm und Einmündung Siemensstraße)
hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 13.09.2020

Beschluss: einstimmig angenommen

 66/005/2020
Ö 17
Gestalterische und bauliche Maßnahmen am Hülsberger Busch zur Verringerung des Durchgangsverkehrs und der gefahrenen Geschwindigkeit
hier: Antrag SPD-Ratsfraktion vom 08.09.2020

Beschluss: einstimmig angenommen

 66/006/2020
Ö 18
Einrichtung von Tempo-30-Strecken vor den Kindergärten Hochdahler Straße und Erikaweg
hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 08.09.2020

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

 66/007/2020
Ö 19
Bürgerantrag vom 26.05.2020 der Fridays for Future Ortgruppe Haan
hier: Zweite FFF-Forderungen - Kommunale Minimalforderungen

Beschluss: Entscheidung ausgesetzt

 BM/002/2020
Ö 20
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 21
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information