SessionNet | Rat - 23.06.2009

Sitzung

RAT/035/2009

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

23.06.2009

Zeit

17:00-20:15 Uhr

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragerecht für Einwohner
Ö 2	Bürgerantrag: Änderung des Gemeindenamens, Änderung des Wappens der Stadt Haan (Anlage 1) Beschluss: einstimmig beschlossen	10/025/2009	Vorlage BA Änderung des Gemeindenamens und Annahme neues Stadtwappen
Ö 3	Vorlage der Jahresrechnung der Stadt Haan für das Haushaltsjahr 2008 Beschluss: einstimmig beschlossen	20/009/2009	Vorlage Rechenschaftsbericht Hauhaltsausgabereste Seite 34 bis Seite 42 Anlage 1 ÜPL APL Ausgaben Drucksache Anlage 2 Abgerechnete Maßnahmen1
Ö 4	Leitbild für die Stadt Haan - zukünftiger Umgang mit dem Leitbild der Bürgerarbeitskreise- Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	SKA/006/2009	Vorlage
Ö 4.1	Nachtrag: 15.06.2009 Haushaltssituation / Bewirtschaftungsmaßnahmen für den Haushalt 2009 Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	20/010/2009	Vorlage
Ö 5	Investitionen der Stadt Haan nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz (Bund) sowie Investitionsförderungsgesetz (Land NRW) und Modifizierung der Vergabevorschriften der Stadt Haan zugunsten Haaner Unternehmen und Handwerksbetrieben	10/033/2009	CDU-Antrag vom 07.05.2009
Ö 5.1	Maßnahmen nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz / Investitionsförderungsesetz NRW - hier: Anträge Dritter Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	III/003/2009	Vorlage Anlage 1 zu III/003/2009
Ö 6	Gewährung eines städtischen Zuschusses zum Erhalt des Pfarrsaals der katholischen Kirchengemeinde St. Nikolaus Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	10/034/2009	Vorlage CDU-Antrag vom 29.05.2009
Ö 6.1	Nachtrag: 15.06.2009 Bebauungsplan Nr.143 "Windhövel" hier: Aufstellungsbeschluss, § 2 (1) BauGB, Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, § 3 (1) BauGB, Beschluss zur öffentlichen Auslegung, § 3 (2) BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen	61/030/2009	Vorlage Anlage 1: Ergänzung der schalltechnischen Untersuchung (Peutz Consult, Mai 2009) Anlage 2: Bebauungsplan Nr. 143 in der Fassung vom 25.05.2009 Anlage 3: Begründung in der Fassung vom 19.05.2009
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 51 "Friedrichstraße / Mittelstraße" als Bebauungsplan der Innenentwicklung, § 13a BauGB hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, § 3 (2), § 4 (2) und § 4a (3) BauGB Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	61/026/2009	Vorlage Anlage1: Geltungsbereich (unmaßstäbliche Verkleinerung) Anlage 2./ Bebauungsplan Nr. 51 in der ergänzten Fassung Anlage 2./ Legende Anlage 4./ Behördenbeteiligung Anllage 3./ Begründung des Bebauungsplans Nr. 51
Ö 8	3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 50a "Bismarckstraße/Moltkestraße" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, § 3 (2) BauGB, Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	61/024/2009	Vorlage Anlage 1: Geltungsbereich (unmaßstäbliche Verkleinerung) Anlage 2: 3. verienfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 50a "Bismarckstraße/Moltkestraße" (Planzeichnung, Legende, textl. Festsetzungen und Begründung in der Fassung vom 07.11.2008) Anlage 3: Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauBG und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) BauGB mit dem jeweiligen Prüfergebnis
Ö 9	4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 59b/II "Stadtmitte-West" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB hier:- Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, § 3(2) , § 4(2), § 4a(3) S.4 BauGB - Satzungsbeschluss, § 10(1) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	61/023/2009	Vorlage Anlage 1:Zusammenfassung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlilcher Belange im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3(2) BauGB und im Verfahren nach § 4a(3) Satz 4 BauGB mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung. Anlage 2: 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 59b/II (unmaßstäbliche Verkleinerung der Planzeichnung) incl. textliche Festsetzungen und Begründung in de Fassung vom 02.03.2009
Ö 10	Abstufung der Kreisstraße 20 (K 20) in Haan-Gruiten zur Gemeindestraße Beschluss: einstimmig beschlossen	60/011/2009	Vorlage Anlage: Übersichtsplan K20
Ö 11	1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 4 "Altes Krankenhaus" hier: Beschluss einer Veränderungssperre, § 16 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	61/029/2009	Vorlage Anlage 1: Lage des Plangebietes zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 4 "Altes Krankenhaus" Anlage 2: Satzungstext der Veränderungssperre Nr. 19 für das Gebiet der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 4 "Altes Krankenhaus" inkl. des Geltungsbereichs
Ö 12	Antrag der Arbeiterwohlfahrt, Ortsverein Haan, vom 16.01.2009, Erhöhung des Zuschusses für den Seniorentreff Beschluss: einstimmig beschlossen	51/030/2009	Vorlage
Ö 13	Künftige Satzung und Geschäftsordnung des Jugendparlamentes Beschluss: einstimmig beschlossen	51/038/2009	Vorlage
Ö 14	Auswahl des nächsten Familienzentrums für das Kindergartenjahr 2009/2010 Beschluss: einstimmig beschlossen	51/039/2009	Vorlage
Ö 15	Förderung von Kindern in Tagespflege Beschluss: einstimmig beschlossen	51/040/2009	Vorlage
Ö 16	Richtlinien zur Förderung von Kindern in Tagespflege Beschluss: einstimmig beschlossen	51/041/2009	Vorlage
Ö 17	Gebührensatzung zur Erhebung von Elternbeiträgen (Tageseinrichtungen für Kinder) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 14, Enthaltungen: 0	51/033/2009	Vorlage
Ö 18	Zuwendungen für Investitionen und Ausstattungen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter drei Jahren für das Jahr 2010 - Antrag des Kath. Kirchengemeindeverbandes Haan-Gruiten für die Einrichtung in der Breidenhofer Str. 1 - Antrag des Waldorfkindergarten Haan e.V. für die Einrichtung in der Friedrichstr. 54 Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	51/042/2009	Vorlage
Ö 19	Sonderpädagogische Förderung Einrichtung einer Sonderpädagogischen Fördergruppe an der Hauptschule "Zum Diek" Beschluss: einstimmig beschlossen	40/023/2009	Vorlage
Ö 20	Schokoticket hier: Vertragsänderung Beschluss: einstimmig beschlossen	40/022/2009	Vorlage
Ö 21	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Straßenbenennung "Amada-Allee" Beschluss: einstimmig beschlossen	23/037/2009	Vorlage
Ö 22	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Verschiebung der Kanalsanierung "Bahnhofstraße" von 2009 in das Jahr 2010 und Vorziehen der Kanalsanierung "Bruchermühlenstraße" von 2011 nach 2009 Beschluss: einstimmig beschlossen	66/013/2009	Vorlage Dringlichkeitsentscheidung Kanallageplan
Ö 23	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - hier: Beantragung von Landesmitteln für den Ganztagsbetrieb an Haupt-, Realschule und Gymnasium Beschluss: einstimmig beschlossen	40/028/2009	Vorlage Dringlichkeitsentscheidung
Ö 24	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 25	Beantwortung von Anfragen
Ö 26	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information

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