SessionNet | Rat - 14.12.2021

Antrag Giebels 101121 Test und Impfmöglichkeiten für Haan

Antrag Giebels 131221 Test und Impfmöglichkeiten für Haan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 9, Enthaltungen: 0

Vorlage

32-2/013/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

II/016/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage: Dringlichkeitsentscheidung 041121 Änderung Satzung JuPa

10/078/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage: Verzeichnis über die Schiedspersonen in Haan

32-2/014/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

32-2/011/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Verdienstausfallsatzung

32-2/012/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Entwurf 3.2 Rettungsdienstbedarfsplan Kreis Mettmann

32-2/016/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Kostenersatz und Entgeltsatzung bei Einsätzen der Feuerwehr

Anlage 2: Berechnungsunterlagen

32-2/009/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Gebührensatzung für die Brandverhütungsschau

32-2/010/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Änderungssatzung

Anlage 2: Kalkulation 2021

Anlage 3: Betriebskostenabrechnung 2017

32-2/017/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Änderungssatzung

Anlage 2: Kalkulation 2021

Anlage 3: Betriebskostenabrechnung 2016

Anlage 4: Betriebskostenabrechnung 2017

Anlage 5: Betriebskostenabrechnung 2018

32-2/018/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

65/021/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Antrag JuPa 04.10.2021 Sanierung Skateanlage Landstr

Antrag JuPA Skateanlage neue Version

TOP 7 Skateanlage Beschl. JHA

70/014/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 gem. Antrag Luftfilter

II/017/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Vorlage

Förderrichtlinie Dachbegrünung in der Fassung vom 22.10.2021 (Entwurf)

61/037/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Fragen und Anregungen zum Entwurf der Stellplatzsatzung im Zuge der ersten politischen Beratung mit dem Prüfergebnis durch die Verwaltung

Anlage 2: Stellplatzsatzung mit Anlagen in der Fassung vom 01.11.2021

61/038/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Vorlage

61/038/2021/1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

66/037/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Vereinbarung KomNet MUSTER

66/037/2021/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Flyer „Für Mensch und Natur - Kommunen für biologische Vielfalt“.

70/013/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag SPD 141221 Straßenbenennung Moltkestraße

Vorlage

63/002/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Verkaufskriterien - Grundstücksvergabe

Anlage 2: Vergabekriterien - Bauträger

60/019/2021

Vorlage

Anlage 1: Verkaufkriterien - Grundstücksvergabe

Anlage 2: Vergabekriterien - Bauträger

Anlage 3: Auszug IT NRW Einkommen 2017

60/019/2021/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Änderungsentwurf der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Stadt Haan mit Stand vom 03.11.2021

61/043/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Gesamtbericht 2020 ohne Maßnahmenbetrachtung 5.7

Anlage 2: Stellungnahme der Stadt Haan zum Prüfbericht der gpa

10/058/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Anlage 2: Synopse über die Änderungen der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Anlage 3: Entwurf der neuen Rechnungsprüfungsordnung des Kreises Mettmann

14/007/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

DIGI/001/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

10/066/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Vorlage

10/067/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

211203 Muster-Zeitplan 2b TCMS für KKK

Bericht §2b Kämmererkonferenz 03.12.2021

Schnellbrief 592-2020 - Sachstand 2b UStG

Schnellbrief 592-2020 FAQ-Liste

10/064/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 7, Enthaltungen: 5, Befangen: 1

Vorlage

32-2/015/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 13, Enthaltungen: 0

Vorlage

32-2/008/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Vorlage

10/075/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

10/076/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 8, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1: Bericht GA 2015 Stadt Haan

Anlage 2: Gesamtbericht Stadt Haan 2015

Anlage 3: Gesamtbericht Stadt Haan 2011 in der Entwurfsfassung

Anlage 4: Gesamtbericht Stadt Haan 2012 in der Entwurfsfassung

Anlage 5: Gesamtbericht Stadt Haan 2013 in der Entwurfsfassung

Anlage 6: Gesamtbericht Stadt Haan 2014 in der Entwurfsfassung

Anlage 7: Entwurf der Stellungnahme des RPA zum GA

14/009/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Antrag SenB 081121 Neubesetzung von Ausschüssen

Antrag Stadtelternrat 091121 Neubesetzung von Ausschüssen

Antrag Sportverband Haan 181121 Neubesetzung von Ausschüssen

Antrag SPD 261121 Neubesetzung von Ausschüssen

Antrag WLH 141221 Neubesetzung von Ausschüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage CDU 101221 Muellscouts

Aktionsprogramm - Frauen in die Politik Mitteilung Rat Dezember 2021

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFragerecht für Einwohner

Ö 2 2 Dok.TexteCorona-Pandemie – Test- und Impfmöglichkeiten für die Haaner Bevölkerunghier: Antrag des fraktionslosen Stv. Giebels (Bürger für Haan - Bürgerunion) vom 10.11.2021

Ö 3 VO1 Dok.TexteBürgerbegehren Fahrradschutzstreifen an der B 228

Ö 4 VO1 Dok.TexteAnträge des SKFM vom 17.03.2021- hier: a) Refinanzierung allgemeiner sozialpädagogischer Tätigkeiten im Allgemeinen Sozialen Dienstb) Betriebskostenzuschuss für den Betrieb der „Tafel Haan“

Ö 5 VO2 Dok.TexteGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3, GO NRWhier: Änderung der Satzung des Jugendparlamentes der Stadt Haan

Ö 6 VO2 Dok.TexteAnpassung der jährlichen Aufwandsentschädigung für Schiedspersonen

Ö 7 VO1 Dok.TexteAufwandsentschädigung für Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr Haan

Ö 8 VO2 Dok.TexteVerdienstausfallentschädigung und Zulagengewährung bei Einsätzen der Feuerwehr

Ö 9 VO2 Dok.TexteRettungsdienstbedarfsplan des Kreises Mettmann

Ö 10 VO3 Dok.TexteKostenersatz- und Entgeltsatzung bei Einsätzen der Feuerwehr

Ö 11 VO2 Dok.TexteGebührensatzung für die Brandverhütungsschau

Ö 12 VO4 Dok.TexteGebührensatzung für den Rettungs- und Krankentransportdienst der Stadt Haan

Ö 13 VO6 Dok.TexteGebührensatzung für den Wochenmarkt der Stadt Haan

Ö 14 VO1 Dok.TexteNeubau Rathaus Haanhier: VgV Verfahren Architektenleistung;

Ö 15 VO4 Dok.TexteSanierung der Skateanlage Landstraßehier: Antrag des Jugendparlament der Stadt Haan vom 04.10.2021

Ö 16 VO2 Dok.TexteGemeinsamer Antrag von SPD, GAL und CDU zu Luftfiltern

Ö 17 VO2 Dok.TexteFörderrichtlinie Dachbegrünung

Ö 18 VO3 Dok.TexteEinführung einer Stellplatzsatzung

Ö 18.1 VO1 Dok.TexteEinführung einer Stellplatzsatzung

Ö 19 VO1 Dok.TexteHochwasser- und Starkregenschutz in Haan

Ö 19.1 VO2 Dok.TexteHochwasser- und Starkregenschutz in Haanhier: Mitgliedschaft im Netzwerk Hochwasser- und Überflutungsschutz (Netzwerk Hochwasser- und Überflutungsschutz für Kommunen und kommunale Betriebe)

Ö 20 VO2 Dok.TexteBündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ - KommBiohier: Zustimmung zum Beitritt

Ö 21 VO2 Dok.TexteStraßenbenennungenhier: Anbringung von Legendenschildern und QR-Codes

Ö 22 VO3 Dok.TexteVerkauf von Reihenhäusern auf dem Bürgerhausareal (WA III)hier: Verkaufskriterien und Bauträgerauswahl

Ö 22.1 VO4 Dok.TexteVerkauf von Reihenhäusern auf dem Bürgerhausareal (WA III)hier: Ergänzungen nach Beratungen im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Liegenschaften, Kultur, Städtepartnerschaften und Tourismus am 18.11.2021

Ö 23 VO2 Dok.TexteGestaltungsbeirat Haanhier: - Benennung der Mitglieder bis März 2025 - Änderung der Geschäftsordnung

Ö 24 VO3 Dok.TextePrüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpa NRW)

Ö 25 VO4 Dok.TexteNeufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung der Stadt Haan mit dem Kreis Mettmann über die Wahrnehmung der örtlichen Rechnungsprüfung

Ö 26 VO1 Dok.TexteAnschluss an ein Rechenzentrum

Ö 27 VO11 Dok.TexteStellenplan der Stadt Haan für das Jahr 2022

Ö 27.1 VO1 Dok.TexteStellenplanberatungen - Stellenplan 2022hier: Aufnahme einer Teilzeitstelle „Koordination kinderfreundliche Kommune“ mit einem Stellenanteil von 0,5 im Stellenplan 2022

Ö 27.2 VO1 Dok.TexteStellenplanberatungen - Stellenplan 2022hier: Dauerhafte Anhebung des Stellenanteils bei der Stelle 51/112 (Fachberatung KiTa) im Stellenplan 2022 von derzeit 0,5 auf 0,8 Stellenanteile

Ö 27.3 VO5 Dok.TexteStellenplanberatungen - Stellenplan 2022hier: Auswirkungen der Neuorganisation des Amtes 20 auf den Stellenplan 2022

Ö 27.4 VO1 Dok.TexteStellenplanberatungen - Stellenplan 2022hier: Ausweisung der Stelle 32/50

Ö 27.5 VO1 Dok.TextePersonalbedarfsfeststellung und Personalentwicklung für den Bereich der Feuerwehrhier: - Auswirkungen der Rechtsprechung zu Bereitschaftszeiten im Einsatzführungsdienst- Auswirkung des Rettungsdienstbedarfsplan des Kreises Mettmann vom

Ö 27.6 VO1 Dok.TexteStellenplanberatungen - Stellenplan 2022hier: Personalbedarf im Rahmen der Erbringung von heilpädagogischen Leistungen in Form der Basisleistung I im Familienzentrum am Bollenberg

Ö 27.7 VO1 Dok.TexteStellenplanberatungen - Stellenplan 2022hier: Einrichtung einer Stelle „Projektingenieur/in Freiraummanagement“ im Stellen-plan 2022, EG 11

Ö 28 VO12 Dok.TexteHaushaltsplanberatungen 2022

Ö 29 VO8 Dok.TexteGesamtabschlussBericht über die wesentlichen Ergebnisse der Prüfung

Ö 30 5 Dok.TexteNeubesetzung von Ausschüssen

Ö 31 1 Dok.TexteBeantwortung von Anfragen

Ö 32 1 Dok.TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 33 gesperrte Information

N 34 gesperrte Information

N 35 gesperrte Information

N 36 gesperrte Information

N 37 gesperrte Information