SessionNet | Rat - 14.12.2021

Sitzung

RAT/008/2021

Gremium

Rat

Raum

Aula des städt. Gymnasiums Haan, Adlerstr. 3

Datum

14.12.2021

Zeit

17:00-21:10 Uhr

Einladung Ö

1. Nachtrag Ö

Tagesordnung aktuell Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragerecht für Einwohner
Ö 2	Corona-Pandemie – Test- und Impfmöglichkeiten für die Haaner Bevölkerung hier: Antrag des fraktionslosen Stv. Giebels (Bürger für Haan - Bürgerunion) vom 10.11.2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 9, Enthaltungen: 0		Antrag Giebels 101121 Test und Impfmöglichkeiten für Haan Antrag Giebels 131221 Test und Impfmöglichkeiten für Haan
Ö 3	Bürgerbegehren Fahrradschutzstreifen an der B 228 Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/013/2021	Vorlage
Ö 4	Anträge des SKFM vom 17.03.2021 - hier: a) Refinanzierung allgemeiner sozialpädagogischer Tätigkeiten im Allgemeinen Sozialen Dienst b) Betriebskostenzuschuss für den Betrieb der „Tafel Haan“ Beschluss: einstimmig beschlossen	II/016/2021	Vorlage
Ö 5	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3, GO NRW hier: Änderung der Satzung des Jugendparlamentes der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	10/078/2021	Vorlage Anlage: Dringlichkeitsentscheidung 041121 Änderung Satzung JuPa
Ö 6	Anpassung der jährlichen Aufwandsentschädigung für Schiedspersonen Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/014/2021	Vorlage Anlage: Verzeichnis über die Schiedspersonen in Haan
Ö 7	Aufwandsentschädigung für Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/011/2021	Vorlage
Ö 8	Verdienstausfallentschädigung und Zulagengewährung bei Einsätzen der Feuerwehr Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/012/2021	Vorlage Anlage 1: Verdienstausfallsatzung
Ö 9	Rettungsdienstbedarfsplan des Kreises Mettmann Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/016/2021	Vorlage Anlage 1: Entwurf 3.2 Rettungsdienstbedarfsplan Kreis Mettmann
Ö 10	Kostenersatz- und Entgeltsatzung bei Einsätzen der Feuerwehr Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/009/2021	Vorlage Anlage 1: Kostenersatz und Entgeltsatzung bei Einsätzen der Feuerwehr Anlage 2: Berechnungsunterlagen
Ö 11	Gebührensatzung für die Brandverhütungsschau Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/010/2021	Vorlage Anlage 1: Gebührensatzung für die Brandverhütungsschau
Ö 12	Gebührensatzung für den Rettungs- und Krankentransportdienst der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/017/2021	Vorlage Anlage 1: Änderungssatzung Anlage 2: Kalkulation 2021 Anlage 3: Betriebskostenabrechnung 2017
Ö 13	Gebührensatzung für den Wochenmarkt der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/018/2021	Vorlage Anlage 1: Änderungssatzung Anlage 2: Kalkulation 2021 Anlage 3: Betriebskostenabrechnung 2016 Anlage 4: Betriebskostenabrechnung 2017 Anlage 5: Betriebskostenabrechnung 2018
Ö 14	Neubau Rathaus Haan hier: VgV Verfahren Architektenleistung; Beschluss: zur Kenntnis genommen	65/021/2021	Vorlage
Ö 15	Sanierung der Skateanlage Landstraße hier: Antrag des Jugendparlament der Stadt Haan vom 04.10.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	70/014/2021	Vorlage Antrag JuPa 04.10.2021 Sanierung Skateanlage Landstr Antrag JuPA Skateanlage neue Version TOP 7 Skateanlage Beschl. JHA
Ö 16	Gemeinsamer Antrag von SPD, GAL und CDU zu Luftfiltern Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0	II/017/2021	Vorlage Anlage 1 gem. Antrag Luftfilter
Ö 17	Förderrichtlinie Dachbegrünung Beschluss: einstimmig beschlossen	61/037/2021	Vorlage Förderrichtlinie Dachbegrünung in der Fassung vom 22.10.2021 (Entwurf)
Ö 18	Einführung einer Stellplatzsatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0	61/038/2021	Vorlage Anlage 1: Fragen und Anregungen zum Entwurf der Stellplatzsatzung im Zuge der ersten politischen Beratung mit dem Prüfergebnis durch die Verwaltung Anlage 2: Stellplatzsatzung mit Anlagen in der Fassung vom 01.11.2021
Ö 18.1	Einführung einer Stellplatzsatzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	61/038/2021/1	Vorlage
Ö 19	Hochwasser- und Starkregenschutz in Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	66/037/2021	Vorlage
Ö 19.1	Hochwasser- und Starkregenschutz in Haan hier: Mitgliedschaft im Netzwerk Hochwasser- und Überflutungsschutz (Netzwerk Hochwasser- und Überflutungsschutz für Kommunen und kommunale Betriebe) Beschluss: einstimmig beschlossen	66/037/2021/1	Vorlage Anlage 1 Vereinbarung KomNet MUSTER
Ö 20	Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ - KommBio hier: Zustimmung zum Beitritt Beschluss: einstimmig beschlossen	70/013/2021	Vorlage Flyer „Für Mensch und Natur - Kommunen für biologische Vielfalt“.
Ö 21	Straßenbenennungen hier: Anbringung von Legendenschildern und QR-Codes Beschluss: einstimmig beschlossen	63/002/2021	Antrag SPD 141221 Straßenbenennung Moltkestraße Vorlage
Ö 22	Verkauf von Reihenhäusern auf dem Bürgerhausareal (WA III) hier: Verkaufskriterien und Bauträgerauswahl	60/019/2021	Vorlage Anlage 1: Verkaufskriterien - Grundstücksvergabe Anlage 2: Vergabekriterien - Bauträger
Ö 22.1	Verkauf von Reihenhäusern auf dem Bürgerhausareal (WA III) hier: Ergänzungen nach Beratungen im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Liegenschaften, Kultur, Städtepartnerschaften und Tourismus am 18.11.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	60/019/2021/1	Vorlage Anlage 1: Verkaufkriterien - Grundstücksvergabe Anlage 2: Vergabekriterien - Bauträger Anlage 3: Auszug IT NRW Einkommen 2017
Ö 23	Gestaltungsbeirat Haan hier: - Benennung der Mitglieder bis März 2025 - Änderung der Geschäftsordnung Beschluss: einstimmig beschlossen	61/043/2021	Vorlage Änderungsentwurf der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Stadt Haan mit Stand vom 03.11.2021
Ö 24	Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpa NRW) Beschluss: einstimmig beschlossen	10/058/2021	Vorlage Anlage 1: Gesamtbericht 2020 ohne Maßnahmenbetrachtung 5.7 Anlage 2: Stellungnahme der Stadt Haan zum Prüfbericht der gpa
Ö 25	Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung der Stadt Haan mit dem Kreis Mettmann über die Wahrnehmung der örtlichen Rechnungsprüfung Beschluss: einstimmig beschlossen	14/007/2021	Vorlage Anlage 1: Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Anlage 2: Synopse über die Änderungen der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Anlage 3: Entwurf der neuen Rechnungsprüfungsordnung des Kreises Mettmann
Ö 26	Anschluss an ein Rechenzentrum Beschluss: einstimmig beschlossen	DIGI/001/2021	Vorlage
Ö 27	Stellenplan der Stadt Haan für das Jahr 2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 6	10/072/2021	Stellungnahme des Personalrates zum Stellenplan2022 Übersicht über aktuelle Stellenbewertungen Stellenplan 2022 Vorlage Anlage 1: Stellenplan Teil A Beamte Anlage 1: Stellenübersicht nach Produkten Beamte Anlage 1: Stellenplan Teil B tariflich Beschäftigte Anlage 1: Stellenplan Teil B tariflich Beschäftigte S Anlage 1: Stellenübersicht nach Produkten tariflich Beschäftigte 2022 Anlage 1: Teil C Azubi Anlage 2: Stellenplan 2022 ohne Namen Anlage 3: Erläuterungen zum Stellenplanentwurf 2022
Ö 27.1	Stellenplanberatungen - Stellenplan 2022 hier: Aufnahme einer Teilzeitstelle „Koordination kinderfreundliche Kommune“ mit einem Stellenanteil von 0,5 im Stellenplan 2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0	10/066/2021	Vorlage
Ö 27.2	Stellenplanberatungen - Stellenplan 2022 hier: Dauerhafte Anhebung des Stellenanteils bei der Stelle 51/112 (Fachberatung KiTa) im Stellenplan 2022 von derzeit 0,5 auf 0,8 Stellenanteile Beschluss: einstimmig beschlossen	10/067/2021	Vorlage
Ö 27.3	Stellenplanberatungen - Stellenplan 2022 hier: Auswirkungen der Neuorganisation des Amtes 20 auf den Stellenplan 2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 7, Enthaltungen: 5, Befangen: 1	10/064/2021	Vorlage 211203 Muster-Zeitplan 2b TCMS für KKK Bericht §2b Kämmererkonferenz 03.12.2021 Schnellbrief 592-2020 - Sachstand 2b UStG Schnellbrief 592-2020 FAQ-Liste
Ö 27.4	Stellenplanberatungen - Stellenplan 2022 hier: Ausweisung der Stelle 32/50 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 13, Enthaltungen: 0	32-2/015/2021	Vorlage
Ö 27.5	Personalbedarfsfeststellung und Personalentwicklung für den Bereich der Feuerwehr hier: - Auswirkungen der Rechtsprechung zu Bereitschaftszeiten im Einsatzführungsdienst - Auswirkung des Rettungsdienstbedarfsplan des Kreises Mettmann vom Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2	32-2/008/2021	Vorlage
Ö 27.6	Stellenplanberatungen - Stellenplan 2022 hier: Personalbedarf im Rahmen der Erbringung von heilpädagogischen Leistungen in Form der Basisleistung I im Familienzentrum am Bollenberg Beschluss: einstimmig beschlossen	10/075/2021	Vorlage
Ö 27.7	Stellenplanberatungen - Stellenplan 2022 hier: Einrichtung einer Stelle „Projektingenieur/in Freiraummanagement“ im Stellen-plan 2022, EG 11 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 8, Enthaltungen: 0	10/076/2021	Vorlage
Ö 28	Haushaltsplanberatungen 2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 7, Enthaltungen: 7	20/039/2021	Entwurf Haushaltssatzung Vorlage Antrag SPD GAL WLH 141221 Handlungs und Umsetzungsstrategie Mobilitätswende Haushaltsrede 2022 CDU Haushaltsrede 2022 GAL Haushaltsrede 2022 Giebels BU Haan NEU Arbeitsunterlage Rat - Stand 14.12.2021 - öffentlich Änderungsanträge komplett Stand 07.12.2021 (Achtung: veraltet) Änderungsanträge komplett Stand 09.12.2021 (Achtung veraltet) NEU Änderungsanträge komplett Stand 14.12.2021 (Block 1 - 7) Stellungnahme Vw zu Antrag P15 GAL Taktverbesserung aller Buslinien Antwort Vw zu P11 und P12
Ö 29	Gesamtabschluss Bericht über die wesentlichen Ergebnisse der Prüfung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	14/009/2021	Vorlage Anlage 1: Bericht GA 2015 Stadt Haan Anlage 2: Gesamtbericht Stadt Haan 2015 Anlage 3: Gesamtbericht Stadt Haan 2011 in der Entwurfsfassung Anlage 4: Gesamtbericht Stadt Haan 2012 in der Entwurfsfassung Anlage 5: Gesamtbericht Stadt Haan 2013 in der Entwurfsfassung Anlage 6: Gesamtbericht Stadt Haan 2014 in der Entwurfsfassung Anlage 7: Entwurf der Stellungnahme des RPA zum GA
Ö 30	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: zur Kenntnis genommen		Antrag SenB 081121 Neubesetzung von Ausschüssen Antrag Stadtelternrat 091121 Neubesetzung von Ausschüssen Antrag Sportverband Haan 181121 Neubesetzung von Ausschüssen Antrag SPD 261121 Neubesetzung von Ausschüssen Antrag WLH 141221 Neubesetzung von Ausschüssen
Ö 31	Beantwortung von Anfragen		Anfrage CDU 101221 Muellscouts
Ö 32	Mitteilungen		Aktionsprogramm - Frauen in die Politik Mitteilung Rat Dezember 2021
Nicht öffentlicher Teil:
N 33	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information
N 35	gesperrte Information
N 36	gesperrte Information
N 37	gesperrte Information

Informationen

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