Sitzung
RAT/004/2021
Gremium
Rat
Raum
Aula des städt. Gymnasiums Haan, Adlerstr. 3
Datum
29.06.2021
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 6
Fragerecht für Einwohner
 
Ö 7
Wahl einer technischen Beigeordneten

Beschluss: einstimmig beschlossen

10/055/2021
Ö 8
Bürgerbegehren gegen Fahrradstreifen auf der B 228
hier: Verlängerung der Frist zur Einreichung des Bürgerbegehrens gem. § 9 Bürgerentscheid DVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

BM/006/2021
Ö 9
4. Änderung der Satzung der Stadt Haan über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Tagespflege, offene Ganztagsschule im Primarbereich vom 11.07.20217

Beschluss: einstimmig beschlossen

51/015/2021
Ö 10
Verringerung der Elternbeiträge für Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und gebundene und offene Ganztagsschulen in Primabereich und Sekundarstufe I

Beschluss: einstimmig beschlossen

51/022/2021
Ö 11
Änderung des Umsetzungsstandortes Klassenaufstockung GGS Unterhaan

Beschluss: einstimmig beschlossen

65/011/2021
Ö 12
OGS Gruiten
Kooperationsvereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

40/014/2021
Ö 13
Personalkosten - Übernahme OGS-Gruiten zum 01.08.2021 in die Trägerschaft der Stadt Haan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/053/2021
Ö 14
Raumlufttechnische Anlagen
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 13.05.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Finanzielle Förderung von Veranstaltungen für junge Haaner_innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

51/020/2021
Ö 16
Satzungsänderung Jugendamt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

51/013/2021
Ö 17
Satzungsänderung Kinderparlament

Beschluss: einstimmig beschlossen

51/019/2021
Ö 18
Satzungsänderung Jugendparlament

Beschluss: einstimmig beschlossen

51/014/2021
Ö 19
Änderung der Satzung für den Senior(inn)enbeirat der Stadt Haan vom 12.11.2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

50/010/2021
Ö 20
Aktives Altern
- hier: 2. Erhebungswelle 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/007/2021
Ö 21
Bericht über die Seniorengerechte Quartiersentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/022/2019/6
Ö 22
Ausschreibungsverfahren zur Beauftragung eines Sicherheitsdienstes für die städtischen Unterkünfte der Stadt Haan -Leistungszeitraum 2021-2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

50/009/2021
Ö 23
Übernahme von Akten des VHS-Zweckverbands Hilden-Haan durch das Stadtarchiv Hilden

Beschluss: einstimmig beschlossen

10/050/2021
Ö 24
Digitalisierung und OZG-Umsetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

10/054/2021
Ö 25
Wahl der Schiedsperson und der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I Süd/Ost

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 7, Enthaltungen: 4

32-2/007/2021
Ö 26
Haaner Coronahilfe

Beschluss: einstimmig beschlossen

20/020/2021
Ö 27
Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Leerstandsmanagement der Wirtschaftsförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

WTK/008/2021
Ö 28
Bericht über die finanzielle Lage zum 30.06.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/019/2021
Ö 29
Größenabhängige Befreiung für den Gesamtabschluss 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

20/022/2021
Ö 30
Photovoltaik-Studie zu städtischen Gebäuden

Beschluss: einstimmig beschlossen

65/010/2021
Ö 31
39. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Bürgerhausareal“ und 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 93 „Bürgerhausareal“ im Parallelverfahren nach § 8 (3) BauGB
hier: - Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, §§ 3 (1), 4 (1), 3 (2) , 4 (2), 4a (3) Satz 4 BauGB;
- Satzungsbeschluss,§ 10 (1) BauGB;
- Beschluss der FNP-Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

61/026/2021
Ö 32
Bebauungsplan Nr. 204 "Dieker Straße / Grünstraße“ als einfacher Bebauungsplan nach § 30 Absatz 3 BauGB im Verfahren der Innenentwicklung, § 13a BauGB
hier: Aufstellungsbeschluss, § 2 (1) BauGB, Beschluss der Planungsziele

Beschluss: einstimmig beschlossen

61/027/2021
Ö 33
Einführung einer kommunalen Mitfahrzentrale für die Stadt Haan

Beschluss: einstimmig beschlossen

KSM/003/2021
Ö 34
Lärmaktionsplanung der Stadt Haan der 3. Runde
hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Trägerbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

61/018/2021
Ö 35
Vorstellung des Entwurfs einer lichtökologischen Richtlinie für die Gartenstadt Haan und Darstellung der rechtlichen Umsetzbarkeit der Richtlinien auf Grundlage des Beschlusses des UMA vom 02.03.2021.

Beschluss: einstimmig beschlossen

66/024/2021
Ö 36
Beitritt der Stadt Haan zum Klima-Bündnis

Beschluss: einstimmig beschlossen

KSM/001/2021
Ö 37
Beitritt der Stadt Haan zum ICLEI-Städtenetzwerk

Beschluss: einstimmig beschlossen

KSM/002/2021
Ö 38
Straßenbenennung
hier: Mercedes-Benz-Platz

Beschluss: einstimmig beschlossen

61/021/2021
Ö 39
Neubesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 40
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 41
Mitteilungen