SessionNet | Rat - 24.10.2023

Sitzung

RAT/017/2023

Gremium

Rat

Raum

Aula des städt. Gymnasiums Haan, Adlerstr. 3

Datum

24.10.2023

Zeit

17:00-19:50 Uhr

Einladung Ö

1. Nachtrag

Tagesordnung aktuell Ö

Niederschrift Ö

Beratungsverlauf Ö

Dringlichkeitsantrag Stv Giebels (BU Haan) 161023 Änderung Aufstellungsbeschluss BPlan Nr 16

Dringlichkeitsantrag 241023 Direkterwerb LFS

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Befangenheitsmitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 2	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö 3	Fragerecht für Einwohner_innen
Ö 4	Einbringung Haushaltsplanentwurf 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen	20/092/2023	Rede der Bürgermeisterin zur Haushaltseinbringung 2024 Vorlage Rede der Kämmerin zur Haushaltseinbringung 2024 Präsentation der Kämmerin zur Haushaltseinbringung 2024 Inhaltsverzeichnis Haushaltsplanentwurf Ergänzung zum HH-Entwurf - Produkt 010300 Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2024 ff HSK-Einzelmaßnahmen 2024 ff Tabelle Wachstumsraten / Ergebnis- und Finanzplan 10 Jahre Maßnahmen und Verfahren zur Haushaltssicherung vom 06.03.2009 (IM) MIK-Erlass vom 07.03.2013 Übersicht Stellenplanentwicklung der letzten 10 Jahre
Ö 5	Stellenplan der Stadt Haan für das Jahr 2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/136/2023	Vorlage Anlage 1: Stellenplan 2024 Teil A Beamte Anlage 1: Stellenplan 2024 Teil B tariflich Beschäftigte Anlage 1: Stellenplan 2024 Teil B tariflich Beschäftigte S Anlage 1: Stellenplan 2024 Teil C Azubi (veraltet mit Stand: 2023) Mitteilung zum Nachtrag Teil C: Anpassung des Ausbildungsbedarfs der Stadt Haan Anlage 1: Stellenplan 2024 Teil C Azubi NACHTRAG (Stand: 2024) Anlage 1: Stellenübersicht 2024 nach Produkten Beamte Anlage 1: Stellenübersicht 2024 nach Produkten tariflich Beschäftigte Anlage 2: Stellenplanentwurf 2024 ohne Namen Anlage 3: Erläuterungen zum Stellenplanentwurf 2024 Stellungnahme des Personalrates zum Stellenplan 2024 Stellungnahme der Runden Tische Gruiten und Haan Mitte zum Stellenplan 2024
Ö 5.1	Stellenplan 2024 hier: Erhöhung eines Stellenanteils von 0,7 auf 1,0 für die Sachbearbeitung „Kita-Finanzierung“ im Stellenplan 2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/137/2023	Vorlage
Ö 5.2	Stellenplan 2024 hier: Aufnahme von drei Stellen Kita-Helfer_innen mit jeweils 0,8 VZÄ im Stellenplan 2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/144/2023	Vorlage
Ö 5.3	Stellenplan 2024 hier: Aufnahme einer Teilzeitstelle plusKita Fachkraft im Stellenplan 2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/145/2023	Vorlage
Ö 5.4	Stellenplan 2024 hier: Aufnahme einer Teilzeitstelle „Wirtschaftliche Erziehungshilfe“ im Stellenplan 2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/138/2023	Vorlage
Ö 5.5	Stellenplan 2024 hier: Aufnahme einer Teilzeitstelle Verfahrenslotse_in gem. § 10b SGB VIII im Stellenplan 2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/143/2023	Vorlage
Ö 5.6	Stellenplan 2024 hier: Aufnahme einer Teilzeitstelle „Case Management im Rahmen des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM)“ im Stellenplan 2024 mit KW-Vermerk Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/142/2023	Vorlage
Ö 5.7	Stellenplan 2024 hier: Aufnahme einer Vollzeitstelle Telekommunikationstechniker:in im Stellenplan 2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/139/2023	Vorlage
Ö 5.8	Stellenplan 2024 hier: Aufnahme einer Vollzeitstelle für die Personalsachbearbeitung im Stellenplan 2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/140/2023	Vorlage
Ö 5.9	Stellenplan 2024 hier: Aufnahme einer Teilzeitstelle Lohn- und Bezügesachbearbeitung im Stellenplan 2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/141/2023	Vorlage
Ö 5.10	Stellenplan 2024 hier: Erhöhung der Stellenanteile bzw. Einrichtung zusätzlicher Stellen an den OGS-Standorten Don-Bosco-Schule und GGS Gruiten sowie Einrichtung von 2 Praxis Integrierten Ausbildungsstellen für den Erzieher_innen Beruf (PiA) für beide städtischen OGS-Standorte Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/146/2023	Vorlage
Ö 6	Bericht über die finanzielle Lage zum 30.09.2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/090/2023	Vorlage
Ö 7	Information zur Schuldenentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/096/2023	Vorlage
Ö 8	Hebesatzanpassung - Grundsteuer Beschluss: einstimmig beschlossen	20/098/2023	Vorlage
Ö 8.1	Hundesteuersatzung 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen	20/100/2023	Vorlage Synopse zur neuen Hundesteuersatzung ab 2024 StGB Muster Hundesteuersatzung
Ö 9	Beratung und Beschluss einer Resolution für den Erhalt des Krankenhauses in Haan hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.09.2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen		Antrag CDU 250923 Resolution Krankenhaus Entwurf Resolution (veraltet) aktualisierter Entwurf Resolution Stand 12.10.23
Ö 9.1	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3, GO NRW hier: Beschluss einer Resolution des Rates der Stadt Haan zum Erhalt des Haaner Krankenhauses Beschluss: einstimmig beschlossen	10/147/2023	Vorlage Dringlichkeitsentscheidung 181023 Resolution Erhalt Haaner Krankenhaus unterzeichnet Anlage 1 Resolution unterzeichnet Anlage 2 Mailkorrespondenz Haaner Krankenhaus und Stv Braun-Kohl
Ö 9.2	Übernahme des Krankenhauses Haan in kommunale Trägerschaft hier: Dringlichkeitsantrag des Stv. Giebels (Bürgerunion Haan) vom 15.10.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen		Dringlichkeitsantrag Stv Giebels (BU Haan) 151023 Trägerschaft Krankenhaus
Ö 9.3	Aufstellungsbeschluss Änderung Bebauungsplan Nr. 16 und Erlass einer Veränderungssperre hier: Dringlichkeitsantrag des Stv. Giebels (BU Haan) vom 16.10.2023 Beschluss: Entscheidung ausgesetzt		Dringlichkeitsantrag Stv Giebels (BU Haan) 161023 Änderung Aufstellungsbeschluss BPlan Nr 16
Ö 9.4	Direkterwerb der Immobilie Landesfinanzschule hier: gemeinsamer Dringlichkeitsantrag von WLH, GAL, CDU, SPD und FDP vom 23.10.2023 Beschluss: Entscheidung ausgesetzt		Dringlichkeitsantrag Fraktionen 241023 Direkterwerb LFS
Ö 10	Stopp der Errichtung der Polizeiwache an der Kaiserstraße hier: Antrag der GAL-Fraktion vom 11.09.2023 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 20, Enthaltungen: 2		Antrag GAL 110923 Errichtung der Polizeiwache Kaiserstrasse
Ö 11	Neubau des Rathauses der Stadt Haan mit Räumen der VHS und Stadtarchiv Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 5	65/055/2023	Vorlage Anlage 1 NRH Präsentationspl Archit Vorlage Freig LP2 Anlage 2 NRH Pruefber Assm Vorlage Freig LP2 Anlage 3 NRH Einsp Pot Qualit Vorlage Freig LP2 Antrag GAL 110923 Rathaus Neubau Neuer Standort Antrag CDU 280923 Neubau Rathaus Verzicht Fraktionsräume Anlage N 5 NRH Raumbuch Abschl LPH2 Anlage N 6 NRH Vergl Räume Fläche WB zu Abschl LPH2
Ö 12	Vorbereitung einer Förderantragstellung des Kreises Mettmann im Bundesprogramm „Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV“ hier: Kostenübernahmeerklärung und „Letter of Intent“ (LOI) der Stadt Haan Beschluss: Von der Tagesordnung genommen	61/082/2023	Vorlage Anlage 1: Einführung eines kreisweiten On-Demand-Verkehrs im Kreis Mettmann -Präsentation des Kreises Mettmann im AK ÖPNV der Stadt Haan am 06.09.2023 Anlage 2: Schreiben des Kreises Mettmann vom 25.08.2023 zum Förderaufruf „Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV“ Anlage 3: Vorlage des Kreises Mettmann zum Sachstand Grundkonzeption On-Demand-Verkehre im ÖPNV für den Mobilitätsausschuss des Kreises am 07.09.2023 Infomail Kreis Mettmann 231023 Absage Förderung Modellprojekte zur Stärkung ÖPNV
Ö 13	Antrag des Jugendparlaments vom 24.04.2023: Änderung des § 9 der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Haan vom 11.02.1999 Beschluss: einstimmig beschlossen	II/050/2023	Vorlage
Ö 14	Neubau der Gemeinschaftsgrundschule Unterhaan hier: Freigabe des Raumkonzepts Beschluss: einstimmig beschlossen	40/043/2023	Vorlage Anlage 1 Extrakt GGS Unterhaan V2
Ö 15	Anschaffung von Defibrillatoren für Haaner Schulen Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 8, Enthaltungen: 1	40/042/2023	Vorlage Anlage 1 Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2023 Defibrillatoren an Haaner Schulen
Ö 16	Bericht über die Seniorengerechte Quartiersentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	50/022/2019/14	Vorlage Protokoll 14ter RT Haan MitteOstWest Protokoll 14terRTGruiten
Ö 17	Gebührensatzung städtische Unterkünfte Beschluss: einstimmig beschlossen	50/027/2023	Vorlage Anlage 1a Gebührenberechnung Gemeinschaftsunterkünfte Anlage 1a Gebührenberechnung Gemeinschaftsunterkünfte.pdf Anlage 1 b Gebühren Heidtfeld 14 u. Ellscheid 9 Anlage 1 b Gebühren Heidtfeld 14 u. Ellscheid 9.pdf Anlage 1c Gebührenberechnung Dellerstr.u. Seidenwebergasse Anlage 1c Gebührenberechnung Dellerstr.u. Seidenwebergasse.pdf Anlage 2 Satzung städtische Wohnunterkünfte Anlage 2 a Gebührenverzeichnis Anlage 3 Liste der Unterkünfte Stand 2023 Anlage 4 KoPart Bericht
Ö 18	Überholverbot für einspurige Fahrzeuge auf der Bahnhofstraße hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 27.09.2023 Beschluss: Entscheidung ausgesetzt		Antrag FDP 270923 Überholverbot Bahnhofstr
Ö 19	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 20	Jahresüberschuss der Stadt-Sparkasse Haan aus dem Geschäftsjahr 2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 9, Enthaltungen: 1	20/095/2023	Vorlage Übersicht SSK Jahresabschlüsse 2022
Ö 21	Entlastung der Sparkassenorgane der Stadt-Sparkasse Haan für das Geschäftsjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 14	20/094/2023	Vorlage Anlage 1 Jahresabschluss Anlage 2 Lagebericht
Ö 22	Neubesetzung von Ausschüssen		Antrag Graf Recke Stiftung 020823 Neubesetzung beratendes Mitglied JHA Antrag SPD 241023 Neubesetzung von Ausschüssen
Ö 23	Beantwortung von Anfragen		Anfrage WLH 211023 Unterbringung von Flüchtlingen Schließung von Turnhallen vermeiden
Ö 24	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information

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