SessionNet | Rat - 28.02.2023

Sitzung

RAT/015/2023

Gremium

Rat

Raum

Aula des städt. Gymnasiums Haan, Adlerstr. 3

Datum

28.02.2023

Zeit

17:00-20:34 Uhr

Einladung Ö

Niederschrift Ö

Beratungsverlauf Ö

Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö 2	Fragerecht für Einwohner_innen
Ö 3	Haftmittelnutzung in der Sporthalle Adlerstraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltungen: 0	II/035/2023	Vorlage Anlage 1 Abstimmungsgespräch Unitas Anlage 2 Antwort Anfrage WLH Anlage 3 Abstimmungsergebnis Haftmittelnutzung in der städtischen Sporthalle Adlerstraße
Ö 4	Erstellung eines Konzeptes zur Erhebung von Nutzungsentgelten für die Benutzung der städtischen Sportstätten (Turn- und Sporthallen sowie Sportplätze). Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 29, Enthaltungen: 1	II/036/2023	Vorlage Anlage 1 Kostenrechnung Sportstätten
Ö 5	Sportplatz Hochdahler Straße Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1	II/037/2023	Vorlage
Ö 5.1	Überplanung des Sportplatzareals an der Hochdahler Str. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1	70/025/2023	Vorlage Antrag WLH 220223 Sportplatz Hochdahler Str. Kosten externe Fachplanung Anfrage WLH 280223 Rückstellung für Kunstrasen Sportplatz Hochdahler Strasse Antwort Vw zu Anfrage WLH 280223 Rückstellung für Kunstrasen Sportplatz Hochdahler Strasse
Ö 6	Bildung von 2 Überhangklassen am Städt. Gymnasium Haan zum Schuljahr 2023/24 Beschluss: einstimmig beschlossen	40/038/2023	Vorlage
Ö 7	Kindertagesstättenbedarfsplanung Fortschreibung für das Kindergartenjahr 2023/2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 6	51/057/2023	Vorlage Anlage 1 Kitabedarfsplanung Anlage 2 Detailaufschlüsselung Meldeplätze 2023 24
Ö 8	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Tagespflege, Offene Ganztagsschule im Primarbereich in der Stadt Haan Beschluss: Von der Tagesordnung genommen	51/056/2023	Vorlage Anlage 1 Neufassung der Satzung Anlage 2 Beitragsstaffel Variante 1 Anlage 3 Beitragsstaffel Variante 2 Anlage 4 Satzung aktuelle Fassung
Ö 9	Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Bildungsangeboten im Rahmen der zehn Bildungsgrundsätze des Landes NRW in den Kindertagesstätten und der Kindertagespflege auf Haaner Stadtgebiet – Reduzierung der Förderung als Konsolidierungsvorschlag Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 27, Enthaltungen: 1	51/051/2023	Vorlage Anlage 1 Zuwendungsrichtlinie
Ö 10	Machbarkeitsstudie RLT-Anlagen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 11, Enthaltungen: 0	65/048/2023	Vorlage Antrag SPD 160223 Machbarkeitsstudie RLT Anlagen
Ö 11	Ratsbeschluss vom 02.11.2021 zur Aufstellung eines Wohnungsbaukonzeptes - hier: Abschlussbericht des Bündnisses bezahlbarer Wohnraum Beschluss: Von der Tagesordnung genommen	II/034/2023	Vorlage Anlage 1: Abschlussbericht Bündnis bezahlbarer Wohnraum
Ö 12	Verfahren der Zuschussgewährung an die Träger der freien Wohlfahrtspflege	20/076/2023	Vorlage
Ö 12.1	Verfahren der Zuschussgewährung an die Träger der freien Wohlfahrtspflege Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 10, Enthaltungen: 2, Befangen: 1	20/076/2023/1	Vorlage Antragsformular Verwendungsnachweisformular
Ö 13	Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Haan über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für ausländische Flüchtlinge, Obdachlose und Spätaussiedler Beschluss: einstimmig beschlossen	50/023/2023	Vorlage
Ö 14	Bericht über die Seniorengerechte Quartiersentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	50/022/2019/12	Vorlage Protokoll 11ter RT Haan MitteWestOst Protokoll 12ter RT Haan MitteOstWest Protokoll 11terRTGruiten Protokoll 12terRTGruiten
Ö 15	Satzung der Stadt Haan über die abweichende Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen des Standesamtes nach der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung Beschluss: einstimmig beschlossen	32-3/001/2023	Vorlage Anlage 1: Entwurf Neue Gebuehrensatzung Standesamt Anlage 2: Bereitstellung von Räumen in Haan Anlage 3: Gebührenvergleich
Ö 16	Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - Sondernutzungssatzung - Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/030/2023	Vorlage Anlage 1: 6. Änderungssatzung - Sondernutzung
Ö 17	Aufhebungssatzung Wettbürosteuer Beschluss: einstimmig beschlossen	20/078/2023	Vorlage
Ö 18	Förderrichtlinie Dachbegrünung hier: Fortführung der Förderung im Jahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	61/065/2023	Vorlage TOP Ö12 ANL01 Förderrichtlinie Dachbegrünung
Ö 19	Straßensanierungsprogramm Hier: Fortschreibung für 2023 ff Beschluss: einstimmig beschlossen	66/059/2023	Vorlage TOP Ö06 ANL01 LI-MusterMinisterium-beitragspflichtigeMaßnahmen 2023-01 TOP Ö06 ANL02 LI-MusterMinisterium-beitragsfreieMaßnahmen 2023-01 TOP Ö06 ANL03 LI-Straßensanierungsprogramm 2023-01 investiv
Ö 20	Abschaffung der Straßenausbaubeiträge hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 19.12.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen		Antrag SPD 191222 Abschaffung Strassenausbaubeiträge Mail Städte und Gemeindebund 100323 Straßenausbaubeiträge Haan inkl Anlagen
Ö 21	Verkaufsoffener Sonntag 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8, Enthaltungen: 0	WTK/039/2023	Vorlage Anlage 1 Verordnung Anlage 2 Antrag Wir für Haan Anlage 3 Anschreiben Anhörung final Anlage 4.1 HVR Stellungnahme VOS Haan Anlage 4.3 verdi Stellungnahme VOS Haan Anlage 4.2 IHK Stellungnahme VOS Haan
Ö 22	Stellenplan der Stadt Haan für das Jahr 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 9, Enthaltungen: 0	10/120/2022	Vorlage Anlage 1: Stellenplan 2023 Teil A Beamte Anlage 1: Stellenplan 2023 Teil B tariflich Beschäftigte Anlage 1: Stellenplan 2023 Teil B tariflich Beschäftigte S Anlage 1: Stellenplan 2023 Teil C Azubi Anlage 1: Stellenübersicht 2023 nach Produkten Beamte Anlage 1: Stellenübersicht 2023 nach Produkten tariflich Beschäftigte Anlage 2: Stellenplanentwurf 2023 ohne Namen Anlage 3: Erläuterungen zum Stellenplanentwurf 2023
Ö 22.1	Stellenplan 2023 hier: zusätzlicher Stellenanteil von insgesamt 1,4 (0,9 Erzieher_in und 0,5 Springerkraft) für die Kindertageseinrichtung am Sandbach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2	10/102/2022	Vorlage
Ö 22.2	Stellenplan 2023 hier: Einrichtung eines (refinanzierten) Stellenanteils von 1,0 für die heilpädagogische Förderung in den städtischen Kindertagesstätten (S 9, Heilpädagogin bzw. Motopädin) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2	10/103/2022	Vorlage
Ö 22.3	Stellenplan 2023 hier: Einrichtung eines Stellenanteils von 0,5 VZÄ (S 12) für einen/eine Netzwerkkoordinator_in Kinderschutz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2	10/101/2022	Vorlage
Ö 22.4	Stellenplan 2023 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23.01.2023 - Einrichtung von Stellen für die aufsuchende Jugendhilfe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2		PB 06 P04 SPD Stellen für aufsuchende Jugendhilfe
Ö 22.5	Stellenplan 2023 hier: Einrichtung eines zusätzlichen Stellenanteils von 1,5 zur Ausweitung der Schulsozialarbeit (Entgeltgruppe S 11b) im Stellenplan 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2	10/098/2022	Vorlage Anlage 1: Vorlage 40/031/2022 Anlage 2: Antrag SPD-Fraktion vom 19.05.2022 Anlage 3: - Schreiben (Mail) der Grundschulleitungen vom 27.06.2022
Ö 22.6	Stellenplan 2023 hier: Erhöhung des Stellenanteile bzw. Einrichtung zusätzlicher Stellen an den OGS-Standorten Don-Bosco-Schule und GGS Gruiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2	10/096/2022	Vorlage
Ö 22.7	Stellenplan 2023 hier: Auswirkungen der angestrebten Neuorganisation der Abteilung 50-1, der Innenrevision sowie der Neueinrichtung der Stabsstelle Sozialplanung des Amtes 50 auf den Stellenplan 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2	10/099/2022	Vorlage Anlage 1: Vorlage 50/018/2022 Anlage 2: Vorlage II/023/2022 mit Anlage (Konzept Sozial- und Armutsbericht)
Ö 22.8	Stellenplan 2023 hier: Einführung eines zusätzlichen Stellenanteils von 0,7 (S 14) im Stellenplan 2023 für das Sachgebiet Eingliederungshilfe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2	10/106/2022	Vorlage
Ö 22.9	Stellenplan 2023 hier: Beitritt ins „Zukunftsnetz Mobilität“ – Einrichtung eines Stellenanteils von 0,5 (EG 11/EG 12) im Stellenplan 2023 für eine Mobilitätsmanagerin / einen Mobilitätsmanager Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2	10/114/2022	Vorlage Anlage 1: Vorlage 61/049/2022 Anlage 2: Zukunftsnetz Mobilität NRW
Ö 22.10	Stellenplan 2023 hier: Einrichtung eines befristeten Stellenanteils von 1,0 für einen/eine Klimaanpassungsmanager_in im Stellenplan 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2	10/115/2022	Vorlage TOP Ö22 ANL01 Klimawandelanpassung IKK-Beschlusslage KSM-IIIfin
Ö 22.11	Stellenplan 2023 hier: Einrichtung von acht Vollzeitstellen „Gärtner_innen“ im Stellenplan 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2	10/112/2022	Vorlage Reorganisation Amt70 Antrag CDU 220123 Stellenplanberatungen 2023 Stellen Grünpflege
Ö 22.12	Stellenplan 2023 hier: Einrichtung einer Vollzeitstelle “Arborist/Sachgebietsleitung Forst- und Stadtbäume“ im Stellenplan 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8, Enthaltungen: 0	10/111/2022	Vorlage Reorganisation Amt70 TOP Ö19 ANL02 Arborist IKK-Beschlusslage KSM-IIIfin Antrag CDU 220123 Stellenplanberatungen 2023 Stelle Aborist 2023-02-07 Antrag WLH, Top 02, 03 Einrichtung Baumpflegerkolonne, Abteilung Stadtbäume und Forst, Baumkataster
Ö 22.13	Stellenplan 2023 hier: Einrichtung einer Vollzeitstelle „Baumpfleger_in“, EG 6 im Stellenplan 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8, Enthaltungen: 0	10/110/2022	Vorlage Reorganisation Amt70 Antrag WLH 070223 Beschlussvorschlag Baumpfleger
Ö 22.14	Stellenplan 2023 hier: Wegfall des KW-Vermerks an der Stelle 66/33 „Straßenbegeher_in“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2	10/116/2022	Vorlage Reorganisation Amt70
Ö 22.15	Stellenplan 2023 hier: Ausweitung des Stellenanteils der Stelle 63/1 (Amtsleitung Amt 63) von derzeit 0,5 auf 1,0 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2	10/109/2022	Vorlage
Ö 22.16	Stellenplan 2023 hier: Einrichtung eines Stellenanteils von 1,0 (EG 8) im Stellenplan 2023 – Fachangestellter für Medien- und Informationsdienste (FAMI), Fachrichtung Archiv Beschluss:* einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2	10/094/2022	Vorlage Anlage: Übersicht Projekte des Stadtarchivs der vergangenen Jahre
Ö 22.17	Stellenplan 2023 hier: zusätzlicher Stellenanteil von 0,3 im Stellenplan 2023 für die Aufgabenwahrnehmung „Ersetzendes Scannen“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2	10/093/2022	Vorlage
Ö 22.18	Stellenplan 2023 hier: Einrichtung von § 16i-Stellen zur Betreuung der Versammlungsstätten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2	10/097/2022	Vorlage
Ö 22.19	Stellenplan 2023 hier: Veränderung zum Stellenplan 2023 – Sachgebiet Wohngeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2	10/123/2023	Vorlage
Ö 22.20	Stellenplan 2023 hier: Antrag der WLH-Fraktion vom 03.07.2022 auf personelle Verstärkung der Haaner Straßenverkehrsbehörde (EG 10, 1,0 VZÄ) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2		Antrag WLH 030722 zusätzliche Stelle Straßenverkehrsbehörde
Ö 22.21	Konzept zur Einrichtung eines Kommunalen Ordnungsdienstes in der Stadt Haan hier: Stellenbedarf für die erste Stufe der Einführung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 14, Enthaltungen: 1	32-2/029/2023/1	Vorlage Anlage: Ursprüngliche Vorlage 32-2/029/2023 - Konzept KOD Anfrage WLH 220223 Raumkonzept und Kennzahlen Konzept KOD Antwort Vw zu Anfrage WLH 220223 Raumkonzept und Kennzahlen Konzept KOD Antrag WLH 280223 Einrichtung eines Kommunalen Ordnungsdienstes
Ö 23	Haushaltsplanberatungen 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 10, Enthaltungen: 0	20/079/2023	Vorlage ALT Änderungsanträge komplett öffentlich Stand 20.02.2023 ALT Änderungsanträge Block 1 - Stand 27.02.2023 Änderungsanträge Block 2 - Stand 23.02.2023 Änderungsanträge Block 3 - Stand 23.02.2023 Änderungsanträge Block 4 - Stand 24.02.2023 Änderungsanträge Block 5 - Stand 23.02.2023 Änderungsanträge Block 6 - Stand 23.02.2023 Änderungsanträge Block 7 - Stand 23.02.2023 Anfragen zum Haushalt Stand 20.02.2023 Arbeitsunterlage Rat - Stand 27.02.2023 Liste freiwillige Ausgaben Änderungsliste 2023 zum HH Entwurf Anfrage WLH 270223 Produktnummern Ersatzvornahmen Betriebshof Antrag SPD 280223 Streichung Ausgabe Bäume an Bürger zur Begrünung von Privatgärten
Ö 24	Anzeige von Nebentätigkeiten gem. § 17 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/124/2023	Vorlage
Ö 25	Besetzung des Vorstandes der Stadt-Sparkasse Haan (Rheinl.) Beschluss: einstimmig beschlossen	10/125/2023	Vorlage
Ö 26	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen		Antrag CDU 120223 Neubesetzung von Ausschüssen Antrag CDU 220223 Neubesetzung von Ausschüssen Antrag SenBR 230223 Neubesetzung von Ausschüssen Antrag WLH 280223 Neubesetzung von Ausschüssen
Ö 27	Beantwortung von Anfragen		Anfrage GAL 210223 Spielgerät Ritterburg Haaner Bachtal Antwort Vw zu Anfrage GAL 210223 Spielgerät Ritterburg Haaner Bachtal Anfrage CDU 260223 Defibrillatoren und Trinkwasser Haaner Schulen Antwort Vw zu Anfrage CDU 260223 Defibrillatoren und Trinkwasser Haaner Schulen
Ö 28	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information

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