SessionNet | Rat - 20.06.2023

Sitzung

RAT/016/2023

Gremium

Rat

Raum

Aula des städt. Gymnasiums Haan, Adlerstr. 3

Datum

20.06.2023

Zeit

17:00-20:40 Uhr

Einladung Ö

1. Nachtrag Ö

Tagesordnung aktuell Ö

Niederschrift Ö

Beratungsverlauf Ö

Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö 4	Fragerecht für Einwohner_innen
Ö 5	Projekte Gebäudemanagement hier: Sachstandsbericht Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	65/051/2023	Vorlage Sachstandsbericht A65 Stand 20230331 Projektplan A65 Stand 20230331 2023-05-07 ANT Seniorenbeirat Rathausplanung Antrag WLH 160623 Projekte Gebäudemanagement
Ö 6	Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus 2022 nach 2023 gem. § 22 KomHVO Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/086/2023	Vorlage Liste EÜ 2022 nach 2023
Ö 7	Befangenheit/Mitwirkungsverbot von Ratsmitgliedern – nachträgliche Offenlegungsmitteilung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 9	BM/016/2023	Vorlage Anlage: Liste Befangenheitsmitteilungen
Ö 8	Anpassung der Kita-Bedarfsplanung Beschluss: einstimmig beschlossen	51/063/2023	Vorlage Anlage 1 Kita Meldeplätze
Ö 9	Änderung zum Kriterienkatalog zur Aufnahme gemeindefremder Kinder in Haaner Kindertageseinrichtungen des Rates vom 28.06.2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	51/061/2023	Vorlage
Ö 10	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Tagespflege, Offene Ganztagsschule im Primarbereich in der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	51/059/2023	Vorlage Anlage 3 Schreiben BR Düsseldorf vom 20.01.2023 Anlage 1 Neufassung der Satzung Anlage 2 Satzung aktuelle Fassung
Ö 10.1	Ergänzungsvorlage zur Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Tagespflege, Offene Ganztagsschule im Primarbereich in der Stadt Haan Beschluss: zur Kenntnis genommen	51/059/2023/1	Vorlage
Ö 11	Änderung der Satzung für die Kindertagespflege Beschluss: einstimmig beschlossen	51/067/2023	Vorlage Anlage 1 Synopose Satzung Kindertagespflege
Ö 12	Zusammenschluss der Adoptionsvermittlungen beim Kreis Mettmann Beschluss: einstimmig beschlossen	51/062/2023	Vorlage
Ö 13	Verbundfamilienzentrum der Caritas hier: Erneute Beschlussfassung gem. § 7 AG KJHG NRW Beschluss: einstimmig beschlossen	51/044/2022/1	Vorlage Auszug JHA 161122 Verbundfamilienzentrum der Caritas
Ö 14	Einrichtung eines Stillraums hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.05.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen		Antrag SPD 260523 Einrichtung eines Stillraums
Ö 15	Neubau Erweiterungsbau Don-Bosco-Schule hier: Anpassung Kostenbudget und Terminrahmen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 12, Enthaltungen: 1	65/050/2023	Vorlage
Ö 16	Einführung des Deutschland-Tickets (DT) für Haaner Schüler/innen (SuS) ab dem Schuljahr 2023/24 Beschluss: einstimmig beschlossen	40/041/2023	Vorlage Information Deutschlandticket Schüler NRW 07.06.2023 Nachtrag23 RBG Schulverwaltung Haan
Ö 17	Bericht über die Seniorengerechte Quartiersentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	50/022/2019/13	Vorlage Protokoll 13terRTGruiten Protokoll 13ter RT Haan MitteOstWest
Ö 18	Rahmenvereinbarung für neue Seniorenbegegnungsstätten Beschluss: zur Kenntnis genommen	50/025/2023	Vorlage Anlage 1: Original Rahmenvereinbarung Anlage 1a: Ergänzung Rahmenvereinbarung BGST 2020 Anlage 2: Synopse alte und neue Rahmenvereinbarung Seniorenbegegnungsstätten
Ö 19	Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Haan über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für ausländische Flüchtlinge, Obdachlose und Spätaussiedler (Übergangswohnheime und Einzelwohnungen in Wohngebäuden) vom 11.07.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	50/023/2023/1	Vorlage Anlage 1: Änderungssatzung Anlage 2: Satzung der Stadt Haan über die Errichtung Unterhaltung und B (7)
Ö 20	Beitritt zur Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden“ hier: Antrag der WLH-Fraktion vom 24.01.2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 12, Enthaltungen: 0		Antrag WLH 240123 Beitritt Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden
Ö 21	Stiftung Städtepartnerschaft Haan/Eu - Bestellung treuhänderische Verwaltung Beschluss: einstimmig beschlossen	II/038/2023	Vorlage
Ö 22	Bebauungsplan Nr. 203 "Böttinger Straße, Zum Alten Güterbahnhof" als Bebauungsplan der Innenentwicklung gem § 13a BauGB hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, §§ 3 (1), 4 (1), 3 (2), 4 (2) BauGB; Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	61/071/2023	Vorlage Anlage A Stellungnahmen 4 1 Anlage B Abwägung Offenlage 4 2 Anlage C BP 203 Bebauungsplan Planzeichnung Satzung 2023.04.14 Anlage D-1 Habitateignung Anlage D-2-1SchalltechnischeUntersuchung-25102021 NUR RIS Anlage D-2-2Ergänzung-Schalltechnische Untersuchung-07072022 NUR RIS Anlage D-2-3ErgänzungSchalltechnischeUntersuchung09102022 NUR RIS Anlage D-2-4ErgänzungSchalltechnischeUntersuchung24032023 NUR RIS Anlage D BP 203 Begründung Satzung 2023.04.14 Anlage E FNP-Berichtigung
Ö 23	Erlass einer Vorkaufsrechtsatzung für ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 (1) Nr. 2 BauGB im Bereich „ehemalige Landesfinanzschule“ (Vorkaufsrechtsatzung) hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3	61/075/2023	Vorlage Anlage 1: Entwurf Satzungstext für eine Vorkaufsrechtsatzung nach § 25 (1) Satz 1 Nr. 2 BauGB mit beigefügtem Übersichtsplan über den Geltungsbereich der Satzung im Bereich „ehemalige Landesfinanzschule“ Anlage 2: Begründung für den Erlass einer Vorkaufsrechtsatzung nach § 25 (1) Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bereich „ehemalige Landesfinanzschule
Ö 24	Bereitstellung einer angemessenen Anzahl öffentlicher Parkplätze in Haan hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 30.05.2023 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 24, Enthaltungen: 0, Befangen: 2		Antrag FDP 300523 Bereitstellung öffentliche Parkplätze in Haan
Ö 25	Anpassung der Satzung über den Schutz des Baumbestands in der Gartenstadt Haan (Baumschutzsatzung) Hier: - Antrag der GAL-Fraktion vom 27.05.2022 - Beschluss der Satzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 13, Enthaltungen: 1	61/070/2023	Vorlage Anlage 1-GAL-Antrag-Baumschutzsatzung 20220527 Anlage 2-Satzungsentwurf Anlage 3 Baumliste Anlage 4-Gegenüberstellung mit Entwurf20230425
Ö 26	Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer in Haan hier: gemeinsamer Antrag von SPD und GAL vom 30.05.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen		Antrag SPD GAL 300523 Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer in Haan
Ö 27	Zuschuss zum Deutschlandticket als Jobticket hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen		Antrag CDU 280523 Zuschuss zum Deutschlandticket als Jobticket
Ö 28	Ausschreibung des Heimatpreises 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	WTK/046/2023	Vorlage
Ö 29	Änderung der Kirmesgebührensatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 12, Enthaltungen: 1	60/049/2023	Vorlage Anlage 1 Satzung zur Änderung der Kirmessatzung Anlage 2 GBB Kirmes 2023 Anlage 3 BAB Kirmes 2019 Stellungnahme des Deutschen Schaustellerbund e.V. zur Beschlussvorlage Nr. 60 049 2023 vom 09.06.2023
Ö 30	Wahl der Haupt- und Hilfsschöffinnen/-schöffen für die Schöffengerichte und Strafkammern (einschl. Schwurgericht – ohne Jugendstrafkammern-) des Landgerichtsbezirkes Wuppertal für die Amtszeit von 01.01.2024 bis zum 31.12.2028 Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/032/2023	Vorlage
Ö 31	Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	20/085/2023	Vorlage Kurzband Entwurf JA 2022 Langband Entwurf JA 2022
Ö 32	Größenabhängige Befreiung für den Gesamtabschluss 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	20/083/2023	Vorlage Bilanzen GV Stadtwerke 2022 Entwurf Bilanz Ergebnisrechnung Stadt 2022 Nachweis gem § 116a GO 2022
Ö 33	Bericht über die finanzielle Lage zum 31.05.2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/087/2023	Vorlage
Ö 34	Besetzung des Vorstandes der Stadt-Sparkasse Haan (Rheinl.) Beschluss: einstimmig beschlossen	10/128/2023	Vorlage
Ö 35	Neubesetzung eines stimmberechtigten Ausschusssitzes im Jugendhilfeausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	II/045/2023	Vorlage
Ö 36	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen		Antrag FDP 090523 Neubesetzung von Ausschüssen Antrag CDU 190623 Neubesetzung von Ausschüssen Antrag CDU 190623 Neubesetzung JHA Antrag WLH 200623 Neubesetzung von Ausschüssen
Ö 37	Beantwortung von Anfragen		Anfrage CDU 100623 Parkraum Fahrradschutzstreifen Alleestr Antwort Vw zu Anfrage CDU 100623 Parkraum Fahrradschutzstreifen Alleestr Anfrage SPD 100623 Nutzung Öffentliche Toilette Antwort Vw zu Anfrage SPD 100623 Nutzung Öffentliche Toilette Anfrage SPD 140623 Neujahrsempfang Antwort Vw zu Anfrage SPD 140623 Neujahrsempfang Anfrage SPD 150623 Stadtwerke Antwort Vw zu Anfrage SPD 150623 Stadtwerke Anfrage WLH 190623 Wasserspielplatz am Marktweg Gruiten Anfrage WLH 200623 Überhangklassen im Gymnasium
Ö 38	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 39	gesperrte Information
N 40	gesperrte Information
N 41	gesperrte Information
N 42	gesperrte Information
N 43	gesperrte Information
N 44	gesperrte Information
N 45	gesperrte Information
N 46	gesperrte Information
N 47	gesperrte Information

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