SessionNet | Rat - 13.12.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Stellenplan 2023 Teil A Beamte

Anlage 1: Stellenplan 2023 Teil B tariflich Beschäftigte

Anlage 1: Stellenplan 2023 Teil B tariflich Beschäftigte S

Anlage 1: Stellenplan 2023 Teil C Azubi

Anlage 1: Stellenübersicht 2023 nach Produkten Beamte

Anlage 1: Stellenübersicht 2023 nach Produkten tariflich Beschäftigte

Anlage 2: Stellenplanentwurf 2023 ohne Namen

Anlage 3: Erläuterungen zum Stellenplanentwurf 2023

10/120/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

10/102/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

10/103/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

10/101/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage 1: Vorlage 40/031/2022

Anlage 2: Antrag SPD-Fraktion vom 19.05.2022

Anlage 3: - Schreiben (Mail) der Grundschulleitungen vom 27.06.2022

10/098/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

10/096/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage 1: Vorlage 50/018/2022

Anlage 2: Vorlage II/023/2022 mit Anlage (Konzept Sozial- und Armutsbericht)

10/099/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

10/106/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage 1: Vorlage 61/049/2022

Anlage 2: Zukunftsnetz Mobilität NRW

10/114/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

TOP Ö22 ANL01 Klimawandelanpassung IKK-Beschlusslage KSM-IIIfin

10/115/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Reorganisation Amt70

Antrag CDU 220123 Stellenplanberatungen 2023 Stellen Grünpflege

10/112/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Reorganisation Amt70

TOP Ö19 ANL02 Arborist IKK-Beschlusslage KSM-IIIfin

Antrag CDU 220123 Stellenplanberatungen 2023 Stelle Aborist

2023-02-07 Antrag WLH, Top 02, 03 Einrichtung Baumpflegerkolonne, Abteilung Stadtbäume und Forst, Baumkataster

10/111/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Reorganisation Amt70

Antrag WLH 070223 Beschlussvorschlag Baumpfleger

10/110/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Reorganisation Amt70

10/116/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

10/109/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage: Übersicht Projekte des Stadtarchivs der vergangenen Jahre

10/094/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

10/093/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

10/097/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Stellungnahme der Anwohner zum Lärmschutzgutachten v. 12.2.2009

Vorlage

Anlage 1: Bürgerantrag vom 13.06.2022 - Lärmbelästigung Grundschule Mittelhaan in den Abendstunden und am Wochenende

Anlage 2: Forderungskatalog Lärmbelästigung Schulhof GS Mittelhaan

Schalltechnische Untersuchung aus 2009

65_32_70/042/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

65_32_70/042/2022/1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag WLH 201122 Straßenausbau K5 erweiterter Beschlussvorschlag

Vorlage

2022-11-22-CDU-Antrag zum Ö1 des UMA am 22.11.22

ANL01-Beschlussantrag-K5-WLH Rechtsgutachten 08122017

ANL02-Beschlussantrag-K5-WLH-Schreiben Stadt Haan 11042018

ANL03-Beschlussantrag-K5-WLH-UMA20012022 Erweiterter Antrag WLH vom 18 01 2022

Erweiterter Beschlussantrag WLH-Straßenausbau K5, Martin-Luther-Straße und Turnstraße

Pressemitteilung des Kreises 15.11.2022

Sitzungsvorlage des Kreises für den Bauausschuss am 17.11.2022

66/053/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Vorlage

40/037/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorschlag Unitas 251122 pauschalisierung Haftmittelreinigungskosten

Vorlage

Antrag WLH 071222 Abrechnungsmodalität pauschale Haftmittelentfernung

Anfrage GAL 111222 Haftmittelreinigungskosten

Stellungnahme HTV 121222 Haftmittelreinigungskosten

II/032/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Richtlinien Mietzuschuss geändert gültig ab 01.12.2022

WTK/037/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

ANL01-Ö09-Positionspapier Langfassung final

ANL02-Ö09-Positionspapier Kurzfassung final

ANL03-Ö09-Pressemitteilung Klimaschutz und Klimaanpassung als kommunale Pflichtaufgabe n 14092022

KSM/008/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Klimaanalyse Nordrhein-Westfalen des Landesamts für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV)

Anlage 2: Auswertung der Karten des LANUV für Haan durch das Klimaschutzmanagement im Jahr 2021

61/062/2022/1

Beschluss: Vorlage zurückgezogen

Vorlage

2022-09-21 SB 460-2022 - Wettbuerosteuer

2022-09-20 PM BVerwG Wettbürosteuer

Schnellbrief 153-2019 - Wettbuerosteuer

20/059/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Oberbergische Allee

WTK/035/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Änderungssatzung

Anlage 2: Gebührenbedarfsberechnung 2022

Anlage 3: Betriebskostenabrechnung 2018

Anlage 4: Betriebskostenabrechnung 2019

60/040/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

20/067/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage 1: Gebührenordnung für städtische Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Haan (Alternative 1)

Anlage 2: Gebührenordnung für städtische Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Haan (Anlage 2)

Anlage 3: Synopse

32-2/026/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 3: Straßenverzeichnis ab 01.01. 2023

Anlage 4: Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung 2023

Anlage 5: Gebührenbedarfsberechnung Winterdienst 2023

Anlage 6: Gebührenabrechnung Straßenreinigung 2020

Anlage 7: Gebührenabrechnung Winterdienst 2020

Anlage 1: Neufassung Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Anlage 2: Synopse Straßenreinigungssatzung

60/039/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 3: Gebührenbedarfsberechnung 2023

Anlage 4: Gebührenabrechnung 2020

Anlage 1: Abfallentsorgungsgebührensatzung

Anlage 2: Änderungssatzung Abfallentsorgung

60/036/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 2: Gebührenbedarfsberechnung 2023

Anlage 3: Gebührenabrechnung 2020

Anlage 1: Gebührenänderungssatzung

60/038/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 2: Gebührenbedarfsberechnung 2023

Anlage 3: Gebührenabrechnung 2020

Anlage 1: Änderungssatzung

60/037/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Änderungssatzung

Anlage 2: Gebührenbedarfsberechnung Friedhof 2023

Anlage 3: Betriebskostenabrechnung 2020

60/032/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

60/035/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Jahresabschluss der Stadt Haan 2021 in der Fassung vom 17.10.2022

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021

ENTWURF - Schriftliche Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses an den Rat der Stadt Haan

14/020/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Vorlage

20/062/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

20/063/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Stellenausschreibung Technischer Beigeordneter

10/122/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag auf Neubesetzung Private Kindergruppe 141122 Mitgliedschaft Jugendhilfeausschuss Haan

Antrag auf Neubesetzung Stadtelternrat 151122 Mitgliedschaft Jugendhilfeausschuss Haan

Antrag FDP 171122 Neubesetzung von Ausschüssen

Antrag auf Neubesetzung Gesundheitsamt 22112022 Mitgliedschaft Jugendhilfeausschuss Haan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anfrage SPD 121222 Volkstrauertag

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFragerecht für Einwohner_innen

Ö 2 VO5 Dok.TexteEinbringung Haushaltsplanentwurf 2023

Ö 3 VO9 Dok.TexteStellenplan der Stadt Haan für das Jahr 2023

Ö 3.1 VO1 Dok.TexteStellenplan 2023hier: zusätzlicher Stellenanteil von insgesamt 1,4 (0,9 Erzieher_in und 0,5 Springerkraft) für die Kindertageseinrichtung am Sandbach

Ö 3.2 VO1 Dok.TexteStellenplan 2023hier: Einrichtung eines (refinanzierten) Stellenanteils von 1,0 für die heilpädagogische Förderung in den städtischen Kindertagesstätten (S 9, Heilpädagogin bzw. Motopädin)

Ö 3.3 VO1 Dok.TexteStellenplan 2023hier: Einrichtung eines Stellenanteils von 0,5 VZÄ (S 12) für einen/eine Netzwerkkoordinator_in Kinderschutz

Ö 3.4 VO4 Dok.TexteStellenplan 2023hier: Einrichtung eines zusätzlichen Stellenanteils von 1,5 zur Ausweitung der Schulsozialarbeit (Entgeltgruppe S 11b) im Stellenplan 2023

Ö 3.5 VO1 Dok.TexteStellenplan 2023hier: Erhöhung des Stellenanteile bzw. Einrichtung zusätzlicher Stellen an den OGS-Standorten Don-Bosco-Schule und GGS Gruiten

Ö 3.6 VO3 Dok.TexteStellenplan 2023hier: Auswirkungen der angestrebten Neuorganisation der Abteilung 50-1, der Innenrevision sowie der Neueinrichtung der Stabsstelle Sozialplanung des Amtes 50 auf den Stellenplan 2023

Ö 3.7 VO1 Dok.TexteStellenplan 2023hier: Einführung eines zusätzlichen Stellenanteils von 0,7 (S 14) im Stellenplan 2023 für das Sachgebiet Eingliederungshilfe

Ö 3.8 VO3 Dok.TexteStellenplan 2023hier: Beitritt ins „Zukunftsnetz Mobilität“ – Einrichtung eines Stellenanteils von 0,5 (EG 11/EG 12) im Stellenplan 2023 für eine Mobilitätsmanagerin / einen Mobilitätsmanager

Ö 3.9 VO2 Dok.TexteStellenplan 2023hier: Einrichtung eines befristeten Stellenanteils von 1,0 für einen/eine Klimaanpassungsmanager_in im Stellenplan 2023

Ö 3.10 VO3 Dok.TexteStellenplan 2023hier: Einrichtung von acht Vollzeitstellen „Gärtner_innen“ im Stellenplan 2023

Ö 3.11 VO5 Dok.TexteStellenplan 2023hier: Einrichtung einer Vollzeitstelle “Arborist/Sachgebietsleitung Forst- und Stadtbäume“ im Stellenplan 2023

Ö 3.12 VO3 Dok.TexteStellenplan 2023hier: Einrichtung einer Vollzeitstelle „Baumpfleger_in“, EG 6 im Stellenplan 2023

Ö 3.13 VO2 Dok.TexteStellenplan 2023hier: Wegfall des KW-Vermerks an der Stelle 66/33 „Straßenbegeher_in“

Ö 3.14 VO1 Dok.TexteStellenplan 2023hier: Ausweitung des Stellenanteils der Stelle 63/1 (Amtsleitung Amt 63) von derzeit 0,5 auf 1,0

Ö 3.15 VO2 Dok.TexteStellenplan 2023hier: Einrichtung eines Stellenanteils von 1,0 (EG 8) im Stellenplan 2023 – Fachangestellte*r für Medien- und Informationsdienste (FAMI), Fachrichtung Archiv

Ö 3.16 VO1 Dok.TexteStellenplan 2023hier: zusätzlicher Stellenanteil von 0,3 im Stellenplan 2023 für die Aufgabenwahrnehmung „Ersetzendes Scannen“

Ö 3.17 VO1 Dok.TexteStellenplan 2023hier: Einrichtung von § 16i-Stellen zur Betreuung der Versammlungsstätten

Ö 4 VO5 Dok.TexteLärmbelästigung Grundschule Mittelhaan in den Abendstunden und am Wochenendehier: Bürgerantrag vom 13.06.2022

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteLärmbelästigung Grundschule Mittelhaan in den Abendstunden und am Wochenendehier: Bürgerantrag vom 13.06.2022

Ö 5 VO9 Dok.TexteStraßenausbau K5, Martin-Luther-Straße und Turnstraße hier: Vorstellung der Planungsergebnisse und Abstimmung der weiteren Vorgehensweise

Ö 6 VO1 Dok.TexteAnschaffung von I-Pads für die Schüler/innen der weiterführenden Schulen (Vollausstattung)

Ö 7 VO5 Dok.TexteHaftmittelrechnungen an die DJK Unitas Haan

Ö 8 VO2 Dok.TexteEinzelhandel in Haan - Verlängerung des städtischen Zuschussprogrammes im Rahmen des Leerstandsmanagement der Wirtschaftsförderung- Perspektiven des Einzelhandels

Ö 9 VO4 Dok.TextePositionspapier des Klima-Bündnis "Klimaschutz und Klimaanpassung als kommunale Pflichtaufgabe(n) verankern"hier: Einbringung der Stadtverwaltung

Ö 10 VO3 Dok.TexteDurchführung einer Stadtklimaanalyse vor dem Hintergrund der kommunalen Klimaanpassung (Ergänzungsvorlage)hier: Beauftragung eines Fachbüros

Ö 11 VO4 Dok.TexteUrteil des BVerwG zur Wettbürosteuer

Ö 12 VO2 Dok.TexteStraßenbenennung im 2. BA des Technologieparks

Ö 13 VO5 Dok.TexteGebührensatzung für den Rettungs- und Krankentransportdienst der Stadt Haan

Ö 14 VO1 Dok.TexteUmsatzsteuer § 2b UStG - Verlängerungsoption

Ö 15 VO4 Dok.TexteNeufassung der Gebührenordnung für städtische Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Haan (Parkscheingebührenordnung)

Ö 16 VO8 Dok.TexteSatzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Haan (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Ö 17 VO5 Dok.TexteSatzung der Stadt Haan über die Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren

Ö 18 VO4 Dok.TexteSatzung der Stadt Haan über die 3. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ö 19 VO4 Dok.TexteSatzung der Stadt Haan über die 7. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Abwasseranlage (Abwassergebührensatzung) und Festsetzung der Benutzungsgebühren

Ö 20 VO4 Dok.TexteSatzung der Stadt Haan über die Änderung der Gebührensatzung für den städtischen Waldfriedhof

Ö 21 VO1 Dok.TexteGebührenbedarfsberechnungen für den Kalkulationszeitraum von einem Jahr Informationen zu den Gebührenbedarfsberechnungen

Ö 22 Jahresabschluss 2021

Ö 22.1 VO4 Dok.TexteJahresabschluss 2021Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes

Ö 22.2 VO1 Dok.TexteStellungnahme der Verwaltung zum Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes

Ö 23 VO1 Dok.TexteErgebnisverwendung Jahresabschluss 2021 der Stadt Haan

Ö 24 VO2 Dok.TexteStellenausschreibung Technische/r Beigeordnete/r (m/w/d)

Ö 25 4 Dok.TexteNeubesetzung von Ausschüssen

Ö 26 1 Dok.TexteBeantwortung von Anfragen

Ö 27 TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 28 gesperrte Information

N 29 gesperrte Information

N 30 gesperrte Information

N 31 gesperrte Information

N 31.1 gesperrte Information

N 31.2 gesperrte Information

N 31.3 gesperrte Information

N 32 gesperrte Information

N 33 gesperrte Information

N 34 gesperrte Information

N 35 gesperrte Information