Sitzung
RAT/013/2022
Gremium
Rat
Raum
Aula des Schulzentrum Walder Strasse
Datum
13.12.2022
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragerecht für Einwohner_innen
 
Ö 2
Einbringung Haushaltsplanentwurf 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

20/064/2022
Ö 3
Stellenplan der Stadt Haan für das Jahr 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/120/2022
Ö 3.1
Stellenplan 2023
hier: zusätzlicher Stellenanteil von insgesamt 1,4 (0,9 Erzieher_in und 0,5 Springerkraft) für die Kindertageseinrichtung am Sandbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/102/2022
Ö 3.2
Stellenplan 2023
hier: Einrichtung eines (refinanzierten) Stellenanteils von 1,0 für die heilpädagogische Förderung in den städtischen Kindertagesstätten (S 9, Heilpädagogin bzw. Motopädin)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/103/2022
Ö 3.3
Stellenplan 2023
hier: Einrichtung eines Stellenanteils von 0,5 VZÄ (S 12) für einen/eine Netzwerkkoordinator_in Kinderschutz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/101/2022
Ö 3.4
Stellenplan 2023
hier: Einrichtung eines zusätzlichen Stellenanteils von 1,5 zur Ausweitung der Schulsozialarbeit (Entgeltgruppe S 11b) im Stellenplan 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/098/2022
Ö 3.5
Stellenplan 2023
hier: Erhöhung des Stellenanteile bzw. Einrichtung zusätzlicher Stellen an den OGS-Standorten Don-Bosco-Schule und GGS Gruiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/096/2022
Ö 3.6
Stellenplan 2023
hier: Auswirkungen der angestrebten Neuorganisation der Abteilung 50-1, der Innenrevision sowie der Neueinrichtung der Stabsstelle Sozialplanung des Amtes 50 auf den Stellenplan 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/099/2022
Ö 3.7
Stellenplan 2023
hier: Einführung eines zusätzlichen Stellenanteils von 0,7 (S 14) im Stellenplan 2023 für das Sachgebiet Eingliederungshilfe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/106/2022
Ö 3.8
Stellenplan 2023
hier: Beitritt ins „Zukunftsnetz Mobilität“ – Einrichtung eines Stellenanteils von 0,5 (EG 11/EG 12) im Stellenplan 2023 für eine Mobilitätsmanagerin / einen Mobilitätsmanager

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/114/2022
Ö 3.9
Stellenplan 2023
hier: Einrichtung eines befristeten Stellenanteils von 1,0 für einen/eine Klimaanpassungsmanager_in im Stellenplan 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/115/2022
Ö 3.10
Stellenplan 2023
hier: Einrichtung von acht Vollzeitstellen „Gärtner_innen“ im Stellenplan 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/112/2022
Ö 3.11
Stellenplan 2023
hier: Einrichtung einer Vollzeitstelle “Arborist/Sachgebietsleitung Forst- und Stadtbäume“ im Stellenplan 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/111/2022
Ö 3.12
Stellenplan 2023
hier: Einrichtung einer Vollzeitstelle „Baumpfleger_in“, EG 6 im Stellenplan 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/110/2022
Ö 3.13
Stellenplan 2023
hier: Wegfall des KW-Vermerks an der Stelle 66/33 „Straßenbegeher_in“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/116/2022
Ö 3.14
Stellenplan 2023
hier: Ausweitung des Stellenanteils der Stelle 63/1 (Amtsleitung Amt 63) von derzeit 0,5 auf 1,0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/109/2022
Ö 3.15
Stellenplan 2023
hier: Einrichtung eines Stellenanteils von 1,0 (EG 8) im Stellenplan 2023 – Fachangestellte*r für Medien- und Informationsdienste (FAMI), Fachrichtung Archiv

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/094/2022
Ö 3.16
Stellenplan 2023
hier: zusätzlicher Stellenanteil von 0,3 im Stellenplan 2023 für die Aufgabenwahrnehmung „Ersetzendes Scannen“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/093/2022
Ö 3.17
Stellenplan 2023
hier: Einrichtung von § 16i-Stellen zur Betreuung der Versammlungsstätten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/097/2022
Ö 4
Lärmbelästigung Grundschule Mittelhaan in den Abendstunden und am Wochenende
hier: Bürgerantrag vom 13.06.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

65_32_70/042/2022
Ö 4.1
Lärmbelästigung Grundschule Mittelhaan in den Abendstunden und am Wochenende
hier: Bürgerantrag vom 13.06.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

65_32_70/042/2022/1
Ö 5
Straßenausbau K5, Martin-Luther-Straße und Turnstraße
hier: Vorstellung der Planungsergebnisse und Abstimmung der weiteren Vorgehensweise

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 1

66/053/2022
Ö 6
Anschaffung von I-Pads für die Schüler/innen der weiterführenden Schulen (Vollausstattung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

40/037/2022
Ö 7
Haftmittelrechnungen an die DJK Unitas Haan

Beschluss: einstimmig beschlossen

II/032/2022
Ö 8
Einzelhandel in Haan
- Verlängerung des städtischen Zuschussprogrammes im Rahmen des Leerstandsmanagement der Wirtschaftsförderung
- Perspektiven des Einzelhandels

Beschluss: einstimmig beschlossen

WTK/037/2022
Ö 9
Positionspapier des Klima-Bündnis "Klimaschutz und Klimaanpassung als kommunale Pflichtaufgabe(n) verankern"
hier: Einbringung der Stadtverwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

KSM/008/2022
Ö 10
Durchführung einer Stadtklimaanalyse vor dem Hintergrund der kommunalen Klimaanpassung (Ergänzungsvorlage)
hier: Beauftragung eines Fachbüros

Beschluss: Vorlage zurückgezogen

61/062/2022/1
Ö 11
Urteil des BVerwG zur Wettbürosteuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

20/059/2022
Ö 12
Straßenbenennung im 2. BA des Technologieparks

Beschluss: einstimmig beschlossen

WTK/035/2022
Ö 13
Gebührensatzung für den Rettungs- und Krankentransportdienst der Stadt Haan

Beschluss: einstimmig beschlossen

60/040/2022
Ö 14
Umsatzsteuer § 2b UStG - Verlängerungsoption

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/067/2022
Ö 15
Neufassung der Gebührenordnung für städtische Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Haan (Parkscheingebührenordnung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

32-2/026/2022
Ö 16
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Haan (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

60/039/2022
Ö 17
Satzung der Stadt Haan über die Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

60/036/2022
Ö 18
Satzung der Stadt Haan über die 3. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

60/038/2022
Ö 19
Satzung der Stadt Haan über die 7. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Abwasseranlage (Abwassergebührensatzung) und Festsetzung der Benutzungsgebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

60/037/2022
Ö 20
Satzung der Stadt Haan über die Änderung der Gebührensatzung für den städtischen Waldfriedhof

Beschluss: einstimmig beschlossen

60/032/2022
Ö 21
Gebührenbedarfsberechnungen für den Kalkulationszeitraum von einem Jahr Informationen zu den Gebührenbedarfsberechnungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

60/035/2022
Ö 22
Jahresabschluss 2021
 
Ö 22.1
Jahresabschluss 2021
Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

14/020/2022
Ö 22.2
Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/062/2022
Ö 23
Ergebnisverwendung Jahresabschluss 2021 der Stadt Haan

Beschluss: einstimmig beschlossen

20/063/2022
Ö 24
Stellenausschreibung Technische/r Beigeordnete/r (m/w/d)

Beschluss: einstimmig beschlossen

10/122/2022
Ö 25
Neubesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 26
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 27
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 28
gesperrte Information
 
N 29
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