SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 16.03.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Bürgerantrag vom 04.01.2021 - Erweiterung des Kleingartengeländes

Anlage 2: 1. Schreiben des Kleingartenvereins

10/044/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Bürgerantrag vom 07.01.2021 - Neue bürgerfreundliche und umweltschonende Mobilität in Haan

10/043/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Bürgerantrag vom 29.01.2021 - Anleinpflicht von Hunden

10/045/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Bürgerantrag zur Einbringung der zweiten Fridays for Future Forderungen der Ortsgruppe Haan vom 26.05.2020

Anlage 2: Beschluss HFA vom 27.10.2020

Anlage 3: Stellungnahme, Sachstand der Verwaltung zum FFF-Antrag vom 26.05.2020

BM/002/2020

Beschluss: Entscheidung ausgesetzt

Vorlage

Handlungsprogramm Haan gekürzte Version

Handlungsprogramm Haan Langfassung

WTK/004/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Analge 1: JuPa - Besetzung der Ausschüsse

Anlage 2: Antrag des JuPa auf Sitzungsgeld

51/010/2021

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 0

Vorlage

210127 Stelungnahme JuPa zur Vollausstattung

Antrag FDP-Fraktion

Antrag SPD-Fraktion

Vergleich MEP und Vollausstattung Haan

II/001/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Antrag SPD 020321 Zusätzliche Schulbusse zur Verbesserung des Infektionsschutzes

Beschluss: Antrag zurückgezogen

Vorlage

Satzung zur Änderung der Sportstättensatzung

40/011/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Auszug SIA 061020 Bereitstellung finanzieller Mittel für die Taschengeldbörse

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Vorschlag des Kreisbrandmeisters zur Besetzung der Funktionen „Leiter und stell-vertretender Leiter der Feuerwehr Haan“

32-2/005/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Anlage 1: Entwurf Feld SR

60/014/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Anlage A: Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (1) BauGB mit dem jeweiligen Prüfergebnis durch die Verwaltung

Anlage B: Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonst. TöB gem. § 4 (2) BauGB inkl. des Ergebnisses der landesplanerischen Anfrage nach § 34 (1) und (5) Landesplanungsgesetz mit dem jeweiligen Prüfergebnis durch die Verwaltung

Anlage C: 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 16 "nördliche Flemingstraße" mit Stand vom 09.03.2021

Anlage D: Begründung zur 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 16 „nördliche Flemingstraße“ mit Stand vom 09.03.2021

Anlage E: 44. Änderung des FNP im Bereich "nördliche Flemingstraße" im Wege der Berichtigung nach § 13a (2) Nr. 1 i.V.m. § 13 (2) Nr. 1 BauGB mit Stand vom 09.03.2021

Anlage F: Schalltechnische Untersuchung zum Bebauungsplan Nr. 177 "Aldi, Landstraße", Brilon, Bondzio, Weiser, Bochum, Juli 2013

61/007/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Anlage 1: Anregungen zur 41. Änderung des FNP nach § 3 Abs.1 BauGB

Anlage 2: Anregungen zur 41. Änderung des FNP nach § 4 Abs.1 BauGB

Anlage 3: Anregungen zur 41. Änderung des FNP nach § 4 Abs.2 BauGB

Anlage 4: Bebauungsplan Nr. 196 „Düsseldorfer Straße / Ohligser Straße“, Stand 01.02.2021

Anlage 5: Begründung zum Bebauungsplan Nr.196 in der Fassung vom 01.02.2021

Anlage 5.1: Schalltechnische Untersuchung zum Bebauungsplan Nr. 196 (nur im Ratsinformationssystem einsehbar)

Anlage 6: 41. Änderung des FNP im Bereich „Düsseldorfer Straße / Am Schlagbaum“ im Wege der Berichtigung nach § 13a (2) Nr. 2 BauGB mit Stand vom 01.02.2021

61/009/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Vorlage

Bürgerantrag vom 26.09.2020 - Dieker Straße

66/019/2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Antrag CDU 230221 Dringlichkeit Befahren der Fußgängerzone auch außerhalb der Ladezeiten

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 0

Schreiben Wir für Haan eV 160321

Vorlage

Forderung der Friseur- und Kosmetikbetriebe

WTK/005/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

WTK/005/2021/1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

20/015/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Liste EÜ auf Antrag

20/013/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage 1: Teil A Beamte

Anlage 1: Stellenübersicht nach Produkten Beamte

Anlage 1: Teil B tariflich Beschäftigte

Anlage 1: Teil B tariflich Beschäftigte S

Anlage 1: Stellenübersicht nach Produkten tariflich Beschäftigte

Anlage 1: Teil C Azubi

Anlage 2: Stellenverteilung auf die einzelnen Produkte

Anlage 3: Erläuterungen zum Stellenplanentwurf 2021

10/032/2020

Beschluss: Entscheidung ausgesetzt

Vorlage

10/015/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

10/014/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

10/011/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

10/012/2021

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Vorlage

10/013/2021

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 1

Vorlage

10/019/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

10/033/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

10/027/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage

Multiprojekt-Prioritäten-Plan

10/016/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage

10/024/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage

10/020/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

10/021/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage

10/023/2021

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 0

Vorlage

10/022/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage

10/041/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage

10/018/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltungen: 0

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Anfrage WLH 270221 Anzahl gewerblicher Stellplätze auf Bahnhofstr

Vorlage

Anfrage WLH 070321 Teilhabe Menschen mit Schwerhörigkeit an Rats- und Ausschusssitzungen

Ergänzung zu P31 Antrag GAL Erhöhung Untergrenze Elternbeiträge

Finanzielle Auswirkungen der Veraenderungsantraege Stand 23.03.2021

Anfrage WLH 110321 HH 2021 - Veränderungsantrag Nr. 20 - Anmietung Salzlager in Mettmann, Diepensiepen 11

Veränderungsanträge Blöcke 1.-7.

Antwort Vw zu Anfrage WLH 110321 HH 2021 - Veränderungsantrag Nr. 20 - Anmietung Salzlager in Mettmann, Diepensiepen 11

Arbeitsunterlage Rat 25.03.2021 öffentlich

20/016/2021

Beschluss: Entscheidung ausgesetzt

Vorlage

10/238/2020/2

Beschluss: Entscheidung ausgesetzt

Vorlage

Bürgerantrag JUSOS 160320

10/238/2020/3

Beschluss: Entscheidung ausgesetzt

Vorlage

Anlage zur Haushaltsplanberatung 2021

50/005/2021

Beschluss: Entscheidung ausgesetzt

Vorlage

Kipkel Antrag

51/009/2021

Beschluss: Entscheidung ausgesetzt

Anfrage WLH 240221 Vermüllung Haan Ost - Nachfrage der Umsetzung

Anfrage WLH 070321 Tropenholzbänke Innenstadt

Anfrage WLH 070321 Schillerstr Vorgärten

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO2 Dok.TexteDurchführung von Sitzungen der Fachausschüsse des Rates der Stadt Haanhier: Teilweise Aufhebung der Dringlichkeitsentscheidung vom 05.01.2021 sowie des Beschlusses des Haupt- und Finanzausschusses vom 26.01.2021

Ö 2 VO3 Dok.TexteBürgerantrag vom 04.01.2021hier: Erweiterung des Kleingartengeländes des Kleingärtner Verein Haan 69 e.V.

Ö 3 VO2 Dok.TexteBürgerantrag vom 07.01.2021hier: Neue bürgerfreundliche und umweltschonende Mobilität in Haan

Ö 4 VO2 Dok.TexteBürgerantrag vom 29.01.2021hier: Anleinpflicht von Hunden

Ö 5 VO4 Dok.TexteBürgerantrag vom 26.05.2020 der Fridays for Future Ortgruppe Haanhier: Zweite FFF-Forderungen - Kommunale Minimalforderungen

Ö 6 VO3 Dok.TexteFertigstellung der integrierten kommunalen Nachhaltigkeitsstrategie

Ö 7 VO3 Dok.TexteGewährung von Sitzungsgeld für Mitglieder des JugendparlamentesBerufung als sachkundige Einwohner_innen in Fachausschüsse des Rates der Stadt Haan

Ö 8 VO5 Dok.TexteAnträge der SPD- und FDP-Fraktion und Stellungnahme des JuPas vom 15.11. und 02.12.2020 zur Vollausstattung mit mobilen Endgeräten für Schüler/innen an den Haaner Schulen

Ö 9 1 Dok.TexteZusätzliche Schulbusse zur Verbesserung des Infektionsschutzeshier: Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2021

Ö 10 VO2 Dok.TexteÄnderung der Satzung über die Benutzung der Sportstätten der Stadt Haan

Ö 11 1 Dok.TexteBereitstellung finanzieller Mittel zur Fortführung der Taschengeldbörse

Ö 12 VO2 Dok.TexteErnennung der Wehrführung der Freiwilligen Feuerwehr Haan

Ö 13 VO11 Dok.TexteInvestorenwettbewerb Bürgerhausareal

Ö 14 VO2 Dok.TexteSternenkinderfeld auf dem städtischen Waldfriedhof

Ö 15 VO7 Dok.Texte6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 16 "nördliche Flemingstraße" als Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGBhier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, §§ 3 (1), 3 (2) , 4 (2) BauGB; Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB

Ö 17 VO2 Dok.TexteAuflösung der Umleitung des LKW-Ausweichverkehrs ab 16 to an der unteren Diekerstraße/ Ecke Böttingerstraße durch die Stadt Haan in beiden Richtungen und Einrichtung eines Verbotes für LKW über 3,5 tohier: Bürgerantrag vom 26.09.2020

Ö 18 1 Dok.TexteBefahren der Fußgängerzone im Innenstadtbereich auch außerhalb der Ladezeiten für Taxen und Mietwagen mit Fahrauftrag, sofern dieser im Bereich der Fußgängerzone beginnt oder endethier: Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 23.02.2021

Ö 19 VO3 Dok.TexteAuswirkungen der Corona-Pandemie auf Einzelhandel und Gastronomie- Unterstützung der Stadt Haan -

Ö 19.1 VO1 Dok.TexteAuswirkungen der Corona-Pandemie auf Einzelhandel und Gastronomie- Unterstützung der Stadt Haan -

Ö 20 VO1 Dok.TexteBereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushaltsjahr 2020

Ö 21 VO2 Dok.TexteÜbertragung von Haushaltsermächtigungen aus 2020 nach 2021 gem. § 22 KomHVO

Ö 22 VO9 Dok.TexteStellenplan der Stadt Haan für das Jahr 2021

Ö 22.1 VO1 Dok.TexteStellenplanberatungen - Stellenplan 2021Einrichtung eines Stellenanteils von 1,0 (EG 9a) in der IT-Abteilung (IT-Support an Schulen und Digitalisierung an Schulen)

Ö 22.2 VO1 Dok.TexteStellenplanberatungen - Stellenplan 2021Einrichtung eines Stellenanteils von 1,0 in der IT-Abteilung (Digitalisierung der Verwaltung und Dokumentenmanagementsystem)

Ö 22.3 VO1 Dok.TexteStellenplanberatungen - Stellenplan 2021Einrichtung eines Stellenanteils von 1,0 in der Organisationsabteilung Organisations- und Digitalisierungssachbearbeiter*in (EG 10)

Ö 22.4 VO1 Dok.TexteStellenplanberatungen - Stellenplan 2021Einrichtung eines Stellenanteils von 1,0 für das Zentrale Beschwerdemanagement der Stadt Haan

Ö 22.5 VO1 Dok.TexteStellenplanberatungen - Stellenplan 2021Einrichtung eines Stellenanteils von 1,0 als Elektrofachkraft (EG 6)

Ö 22.6 VO1 Dok.TexteStellenplanberatungen - Stellenplan 2021Einrichtung eines Stellenanteils von 0,7 für Kindergartenangelegenheiten im Jugendamt

Ö 22.7 VO1 Dok.TexteStellenplanberatungen - Stellenplan 2021Einrichtung eines zusätzlichen Stellenanteils von 0,5 im Bezirkssozialdienst,Sozialarbeiter/Sozialarbeiterin

Ö 22.8 VO1 Dok.TexteStellenplanberatungen - Stellenplan 2021Einrichtung eines Stellenanteils von 1,0 für eine*n Verkehrsingenieur*in für das Tiefbauamt

Ö 22.9 VO2 Dok.TexteStellenplanberatungen - Stellenplan 2021Einrichtung von zwei Vollzeitstellen im Gebäudemanagement(Projektleiter/-in und Sachbearbeiter/-in in der Bauunterhaltung)

Ö 22.10 VO1 Dok.TexteStellenplanberatungen - Stellenplan 2021Erhöhung des Stellenanteils der Stelle 40/10 um 0,3 auf 0,8

Ö 22.11 VO1 Dok.TexteStellenplanberatungen - Stellenplan 2021Ausweitung des Stellenanteils der Stelle 65/16 von 0,7 auf 0,9

Ö 22.12 VO1 Dok.TexteStellenplanberatungen - Stellenplan 2021Ausweitung des Stellenanteils der Stelle 32/19 von 0,6 auf 1,0

Ö 22.13 VO1 Dok.TexteStellenplanberatungen - Stellenplan 2021Stelle der Amtsleitung des Ordnungsamtes, Stelle 32/1

Ö 22.14 VO1 Dok.TexteStellenplanberatungen - Stellenplan 2021Streichung des "kw-Vermerk" bei der Stelle 61/15

Ö 22.15 VO1 Dok.TexteStellenplanberatungen - Stellenplan 2021hier: Einrichtung eines zusätzlichen Stellenanteils von 0,5 im Bauverwaltungsamt für die Gebührenkalkulation

Ö 22.16 VO1 Dok.TexteStellenplanberatungen - Stellenplan 2021Einrichtung eines Stellenanteils von 0,5 für einen Hausmeister in den städtischen Kita‘s

Ö 22.17 VO3 Dok.TexteFlüchtlings- und Obdachlosenbetreuung in Haan mit städtischem Personal

Ö 23 VO1 Dok.TexteNeuorganisation des Amtes 61hier: Teilung des Amtes 61 Stadtplanung und Bauaufsicht in die Ämter 61 „Stadtplanung und Vermessung“ sowie Amt 63 „Bauaufsicht und Denkmalschutz“

Ö 23.1 VO1 Dok.TexteNeuorganisation des Amtes 61hier: Teilung des Amtes 61 Stadtplanung und Bauaufsicht in die Ämter 61 „Stadtplanung und Vermessung“ sowie Amt 63 „Bauaufsicht und Denkmalschutz“

Ö 24 VO9 Dok.TexteHaushaltsplanberatungen 2021

Ö 24.1 VO1 Dok.TexteHaushaltsplanberatungen 2021 ff. "Seebrücke - Schafft sichere Häfen" - hier: Bürgerantrag der JUSOS Haan & Gruiten vom 16.03.2020

Ö 24.1.1 VO2 Dok.Texte"Seebrücke - Schafft sichere Häfen" - Bürgerantrag der JUSOS Haan & Gruiten vom 16.03.2020- hier: Beratungen / Beschlussfassung zur Vorlage 10/238/2020/2 im SIGA am 04.03.2021

Ö 24.2 VO2 Dok.TexteErläuterungen zu den Haushaltsberatungen 2021

Ö 24.3 VO2 Dok.TexteAntrag von Kipkel auf Erhöhung des Pauschalzuschusses

Ö 25 3 Dok.TexteBeantwortung von Anfragen

Ö 26 TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 27 gesperrte Information

N 28 gesperrte Information

N 29 gesperrte Information

N 30 gesperrte Information

N 31 gesperrte Information

N 32 gesperrte Information

N 33 gesperrte Information

N 33.1 gesperrte Information

N 34 gesperrte Information

N 35 gesperrte Information

N 36 gesperrte Information