SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 07.12.2021

Sitzung

HFA/009/2021

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Aula der städtischen Gesamtschule Haan, Walder Str. 15

Datum

07.12.2021

Zeit

17:00-20:00 Uhr

Einladung Ö

1. Nachtrag

Tagesordnung aktuell Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Corona-Pandemie – Test- und Impfmöglichkeiten für die Haaner Bevölkerung hier: Antrag des fraktionslosen Stv. Giebels (Bürger für Haan - Bürgerunion) vom 10.11.2021 Beschluss: Entscheidung ausgesetzt		Antrag Giebels 101121 Test und Impfmöglichkeiten für Haan
Ö 2	Bürgerbegehren Fahrradschutzstreifen an der B 228 Beschluss: einstimmig angenommen	32-2/013/2021	Vorlage
Ö 3	Anträge des SKFM vom 17.03.2021 - hier: a) Refinanzierung allgemeiner sozialpädagogischer Tätigkeiten im Allgemeinen Sozialen Dienst b) Betriebskostenzuschuss für den Betrieb der „Tafel Haan“ Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1	II/016/2021	Vorlage
Ö 4	Anpassung der jährlichen Aufwandsentschädigung für Schiedspersonen Beschluss: einstimmig angenommen	32-2/014/2021	Vorlage Anlage: Verzeichnis über die Schiedspersonen in Haan
Ö 5	Aufwandsentschädigung für Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr Haan Beschluss: einstimmig angenommen	32-2/011/2021	Vorlage
Ö 6	Verdienstausfallentschädigung und Zulagengewährung bei Einsätzen der Feuerwehr Beschluss: einstimmig angenommen	32-2/012/2021	Vorlage Anlage 1: Verdienstausfallsatzung
Ö 7	Gebührensatzung städtische Unterkünfte Beschluss: Von der Tagesordnung genommen	50/012/2021	Vorlage Satzung Gebührenverzeichnis 80% Deckungsgrad Anlage 1 Gebührenkalkulation (Excel) Anlage 1 Gebührenkalkulation (Druckversion) Anlage 2 Deckungsgrad 60% Anlage 3 Deckungsgrad 80 % Anlage 4 Bericht KoPart
Ö 8	Rettungsdienstbedarfsplan des Kreises Mettmann Beschluss: einstimmig angenommen	32-2/016/2021	Vorlage Anlage 1: Entwurf 3.2 Rettungsdienstbedarfsplan Kreis Mettmann
Ö 9	Kostenersatz- und Entgeltsatzung bei Einsätzen der Feuerwehr Beschluss: einstimmig angenommen	32-2/009/2021	Vorlage Anlage 1: Kostenersatz und Entgeltsatzung bei Einsätzen der Feuerwehr Anlage 2: Berechnungsunterlagen
Ö 10	Gebührensatzung für die Brandverhütungsschau Beschluss: einstimmig angenommen	32-2/010/2021	Vorlage Anlage 1: Gebührensatzung für die Brandverhütungsschau
Ö 11	Gebührensatzung für den Rettungs- und Krankentransportdienst der Stadt Haan Beschluss: einstimmig angenommen	32-2/017/2021	Vorlage Anlage 1: Änderungssatzung Anlage 2: Kalkulation 2021 Anlage 3: Betriebskostenabrechnung 2017
Ö 12	Gebührensatzung für den Wochenmarkt der Stadt Haan Beschluss: einstimmig angenommen	32-2/018/2021	Vorlage Anlage 1: Änderungssatzung Anlage 2: Kalkulation 2021 Anlage 3: Betriebskostenabrechnung 2016 Anlage 4: Betriebskostenabrechnung 2017 Anlage 5: Betriebskostenabrechnung 2018
Ö 13	Neubau Rathaus Haan hier: VgV Verfahren Architektenleistung; Beschluss: zur Kenntnis genommen	65/021/2021	Vorlage
Ö 14	Sanierung der Skateanlage Landstraße hier: Antrag des Jugendparlament der Stadt Haan vom 04.10.2021 Beschluss: einstimmig angenommen	70/014/2021	Vorlage Antrag JuPa 04.10.2021 Sanierung Skateanlage Landstr Antrag JuPA Skateanlage neue Version TOP 7 Skateanlage Beschl. JHA
Ö 15	Gemeinsamer Antrag von SPD, GAL und CDU zu Luftfiltern Beschluss: Beratungsbedarf	II/017/2021	Vorlage Anlage 1 gem. Antrag Luftfilter
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 7, 2. Änderung „Neubau Gymnasium“ hier: Beschluss über Anregungen, § 3 ( 1), (2) , § 4 (1) und (2) BauGB Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB Beschluss: zurückgestellt	61/032/2021	Vorlage Anlage A: Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. § 4 (1) BauGB Anlage B: Anregungen im Rahmen der Beteiligung nach § 4 (2) BauGB Anlage C: Bebauungsplan Nr. 7, 2. Änderung Anlage D: Begründung zum Bebauungsplan Nr. 7, 2. Änderung Anlage D1: Außengestaltungplan (nur online) Anlage D2: Schallgutachten (nur online) Anlage D3: Altlastengutachten (nur online) Anlage D4: Artenschutzprüfung (nur online) Anlage D5: LBP (nur online) Anlage E: Umweltbericht (nur online)
Ö 16.1	Bebauungsplan Nr. 7, 2. Änderung „Neubau Gymnasium“ hier: Beantwortung von Fragen zur Sitzungsvorlage 61/032/2021 Beschluss: zurückgestellt	61/032/2021/1	Antwort Verwaltung zur Anfrage der WLH - Spielflaechen Gymnasium Vorlage Antwort Verwaltung zur Anfrage der WLH - Spielflaechen Gymnasium Dez. III – Fragestellungen zum Gymnasium im Rahmen des Satzungsbeschlusses für den Bebauungsplan, Stand: 26.11.2021
Ö 17	Förderrichtlinie Dachbegrünung Beschluss: einstimmig angenommen	61/037/2021	Vorlage Förderrichtlinie Dachbegrünung in der Fassung vom 22.10.2021 (Entwurf)
Ö 18	Einführung einer Stellplatzsatzung Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0	61/038/2021	Vorlage Anlage 1: Fragen und Anregungen zum Entwurf der Stellplatzsatzung im Zuge der ersten politischen Beratung mit dem Prüfergebnis durch die Verwaltung Anlage 2: Stellplatzsatzung mit Anlagen in der Fassung vom 01.11.2021
Ö 18.1	Einführung einer Stellplatzsatzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	61/038/2021/1	Vorlage
Ö 19	Hochwasser- und Starkregenschutz in Haan Beschluss: einstimmig angenommen	66/037/2021	Vorlage
Ö 20	Straßensanierungsprogramm Beschluss: Von der Tagesordnung genommen	66/032/2021	Vorlage Anlage 1: Liste Muster Ministerium beitragspflichtige Maßnahmen Stand November 2020 Anlage 2: Liste Muster Ministerium beitragsfreie Maßnahmen Stand November 2020 Anlage 3: Liste des Straßensanierungsprogramms Stand November 2020 (investiv)
Ö 21	Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ - KommBio hier: Zustimmung zum Beitritt Beschluss: einstimmig angenommen	70/013/2021	Vorlage Flyer „Für Mensch und Natur - Kommunen für biologische Vielfalt“.
Ö 22	Straßenbenennungen hier: Anbringung von Legendenschildern und QR-Codes Beschluss: einstimmig angenommen	63/002/2021	Vorlage
Ö 23	Verkauf von Reihenhäusern auf dem Bürgerhausareal (WA III) hier: Verkaufskriterien und Bauträgerauswahl Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	60/019/2021	Vorlage Anlage 1: Verkaufskriterien - Grundstücksvergabe Anlage 2: Vergabekriterien - Bauträger
Ö 24	Gestaltungsbeirat Haan hier: - Benennung der Mitglieder bis März 2025 - Änderung der Geschäftsordnung Beschluss: einstimmig angenommen	61/043/2021	Vorlage Änderungsentwurf der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Stadt Haan mit Stand vom 03.11.2021
Ö 25	Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpa NRW) Beschluss: einstimmig angenommen	10/058/2021	Vorlage Anlage 1: Gesamtbericht 2020 ohne Maßnahmenbetrachtung 5.7 Anlage 2: Stellungnahme der Stadt Haan zum Prüfbericht der gpa
Ö 26	Rats- und Ausschusssitzungen im Livestream Beschluss: zurückgestellt	10/057/2021	Vorlage
Ö 27	Anschluss an ein Rechenzentrum Beschluss: einstimmig angenommen	DIGI/001/2021	Vorlage
Ö 28	Stellenplan der Stadt Haan für das Jahr 2022 Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	10/072/2021	Vorlage Anlage 1: Stellenplan Teil A Beamte Anlage 1: Stellenübersicht nach Produkten Beamte Anlage 1: Stellenplan Teil B tariflich Beschäftigte Anlage 1: Stellenplan Teil B tariflich Beschäftigte S Anlage 1: Stellenübersicht nach Produkten tariflich Beschäftigte 2022 Anlage 1: Teil C Azubi Anlage 2: Stellenplan 2022 ohne Namen Anlage 3: Erläuterungen zum Stellenplanentwurf 2022
Ö 28.1	Stellenplanberatungen - Stellenplan 2022 hier: Aufnahme einer Teilzeitstelle „Koordination kinderfreundliche Kommune“ mit einem Stellenanteil von 0,5 im Stellenplan 2022 Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	10/066/2021	Vorlage
Ö 28.2	Stellenplanberatungen - Stellenplan 2022 hier: Dauerhafte Anhebung des Stellenanteils bei der Stelle 51/112 (Fachberatung KiTa) im Stellenplan 2022 von derzeit 0,5 auf 0,8 Stellenanteile Beschluss: einstimmig angenommen	10/067/2021	Vorlage
Ö 28.3	Stellenplanberatungen - Stellenplan 2022 hier: Auswirkungen der Neuorganisation des Amtes 20 auf den Stellenplan 2022 Beschluss: Beratungsbedarf	10/064/2021	Vorlage 211203 Muster-Zeitplan 2b TCMS für KKK Bericht §2b Kämmererkonferenz 03.12.2021 Schnellbrief 592-2020 - Sachstand 2b UStG Schnellbrief 592-2020 FAQ-Liste
Ö 28.4	Stellenplanberatungen - Stellenplan 2022 hier: Ausweisung der Stelle 32/50 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Enthaltungen: 0	32-2/015/2021	Vorlage
Ö 28.5	Personalbedarfsfeststellung und Personalentwicklung für den Bereich der Feuerwehr hier: - Auswirkungen der Rechtsprechung zu Bereitschaftszeiten im Einsatzführungsdienst - Auswirkung des Rettungsdienstbedarfsplan des Kreises Mettmann vom Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1	32-2/008/2021	Vorlage
Ö 28.6	Stellenplanberatungen - Stellenplan 2022 hier: Personalbedarf im Rahmen der Erbringung von heilpädagogischen Leistungen in Form der Basisleistung I im Familienzentrum am Bollenberg Beschluss: einstimmig angenommen	10/075/2021	Vorlage
Ö 28.7	Stellenplanberatungen - Stellenplan 2022 hier: Einrichtung einer Stelle „Projektingenieur/in Freiraummanagement“ im Stellen-plan 2022, EG 11 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	10/076/2021	Vorlage
Ö 29	Haushaltsplanberatungen 2022 Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	20/039/2021	Vorlage NEU Arbeitsunterlage Rat - Stand 14.12.2021 - öffentlich Änderungsanträge komplett Stand 07.12.2021 (Achtung: veraltet) Änderungsanträge komplett Stand 09.12.2021 (Achtung veraltet) NEU Änderungsanträge komplett Stand 14.12.2021 (Block 1 - 7) Stellungnahme Vw zu Antrag P15 GAL Taktverbesserung aller Buslinien Antwort Vw zu P11 und P12
Ö 30	Beantwortung von Anfragen		Anfrage SPD 261121 Baumfällung Alleestr Antwort Vw zu Anfrage SPD 261121 Baumfällung Alleestr Anfrage SPD 301121 §8 KAG Antwort Vw zu Anfrage SPD 301121 §8 KAG
Ö 31	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 32	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information
N 35	gesperrte Information

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