SessionNet | Rat - 12.12.2023

Sitzung

RAT/018/2023

Gremium

Rat

Raum

Aula des städt. Gymnasiums Haan, Adlerstr. 3

Datum

12.12.2023

Zeit

17:00-18:50 Uhr

Einladung Ö

1. Nachtrag Ö

Tagesordnung aktuell Ö

Niederschrift Ö

Beratungsverlauf Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Befangenheitsmitteilungen
Ö 2	Fragerecht für Einwohner_innen
Ö 3	Bürgerantrag vom 6.7.23 hier: Emil Barth Promenade Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 19, Enthaltung: 0	WTK/050/2023	Vorlage 00073112 2023-11-12 Ergänzung zum Bürgerantrag Projekt Emil Barth Straße Promenade Emil Barth Promenade neu Leserbrief Wolfram Schneider Mombaur 011223 Emil Barth Promenade Gemeinsamer Antrag CDU SPD 051223 zum Bürgerantrag Emil Barth Promenade Schreiben Schneider Mombaur 061223 Ergänzungsantrag CDU SPD Emil Barth Platz
Ö 4	Bürgerantrag vom 07.09.2023 hier: Benennung der Bahnbrücke zwischen Hochstraße und Brückenstraße in „Baczewski-Brücke“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 8, Enthaltung: 1	60/055/2023	Vorlage Bürgerantrag Baczewski Brücke
Ö 5	Sportheim Gruiten 1. Planungsstand nach Abschluss der Leistungsphase 3 2. Antrag auf Erhöhung des Zuweisungsbetrages Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, Enthaltung: 4	II/052/2023	Vorlage Anlage 1 Sportheim Gruiten Antrag TSV Gruiten Anlage 2 Sportheim Gruiten Kostenberechnung Stand 01.09.2023
Ö 6	Verlegung der Spieltage der Haaner Kirmes ab 2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 14, Enthaltung: 4	32-2/035/2023	Vorlage Anlage: Schreiben Schaustellerbund vom 29.09.2023 Anfrage WLH 281123 Verlegung Spieltage Kirmes mit Anlage Antwort Vw zu Anfrage WLH 281123 Verlegung Spieltage Kirmes
Ö 6.1	Kirmesgebührensatzung - keine Subvention von Schaustellerbetrieben (zu Haushaltsplanberatungen 2024) hier: Antrag der WLH-Fraktion vom 06.11.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen		Antrag WLH 061123 Kirmesgebührensatzung
Ö 7	Krankenhaus Haan hier: Antrag des fraktionslosen Stv. Giebels (BU Haan) vom 20.11.2023		Antrag Stv Giebels (BU Haan) 201123 Krankenhaus Haan Anfrage WLH 301123 Krankenhaus Haan wie geht es weiter im Dezember Antwort Kreis ME zu Anfrage WLH 301123 Krankenhaus Haan wie geht es weiter im Dezember Schreiben Kreis Mettmann 051223 Anpassung Rettungsdienstbedarfsplanung Anfrage WLH 091223 Medizinische Versorgung in Haan
Ö 8	Ernennung des/der stv. Leiter_in der Freiwilligen Feuerwehr Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/034/2023	Vorlage Schreiben i.S. Besetzung Fkt. stellvertr. Leiter FW Haan
Ö 9	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3, GO NRW hier: zur Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" für den neubau des Sportheims Gruiten Beschluss: einstimmig beschlossen	10/154/2023	Vorlage Dringlichkeitsentscheidung vom 13.09.2023
Ö 10	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3, GO NRW hier: zur Anmietung bzw. Ertüchtigung von Interims-Unterkünften für Geflüchtete Beschluss: einstimmig beschlossen	10/155/2023	Vorlage Dringlichkeitsentscheidung vom 13.11.2023 Anlage zur Dringlichkeitsentscheidung vom 13.11.2023
Ö 11	Schulentwicklung 1) Kenntnisnahme 2) Beschluss über die Zügigkeiten 3) Raumbedarf an der GGS Mittelhaan Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, nicht teilgenommen: 1	40/047/2023	Vorlage Präsentation SEP aus der Sitzung des BSA am 13.09.2023 SEP finaler Entwurf
Ö 12	Musikschule Haan e.V. - Zuwendungsantrag für 2024/Fortführung der Vereinbarung über einen Defizitausgleich Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 31, Enthaltung: 1, nicht teilgenommen: 1	20/110/2023	Vorlage Antrag Stadt 2024 Personal Antrag Stadt 2024 Projekte Antrag Stadt 2024 Schlerzahlen Musikschule Haan e.V. Anschreiben Fraktionen Musikschule Haan e.V. Zuschussantrag 2024 Wirtschaftsplan MSH 2024
Ö 13	Bericht über die Seniorengerechte Quartiersentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	50/022/2019/15	Vorlage Protokoll RT15 Gruiten Protokoll RT15 Mitte Ost West
Ö 14	5. Änderung der Satzung über die Benutzung der Sportstätten der Stadt Haan Beschluss: Von der Tagesordnung genommen	40/044/2023	Vorlage Anlage 1 5. Änderungssatzung Sportstätten Anlage 2 Sportstättenordnung 2023 Anlage 3 Satzung über die Benutzung der Sportstätten der Stadt Haan neue Version
Ö 15	Gebührensatzung 2024 für den Wochenmarkt der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	60/053/2023	Vorlage Anlage 2: Gebührenbedarfsberechnung Wochenmarkt 2024 Anlage 3: Betriebskostenabrechnung Wochenmarkt 2022 Anlage 1: 8. Änderungssatzung Wochenmarktgebühren
Ö 16	Satzung der Stadt Haan über die Änderung der Gebührensatzung für den städtischen Waldfriedhof 2024 Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	60/056/2023	Vorlage Anlage 1: Änderungssatzung Anlage 2a: Gebührenbedarfsberechnung städt. Waldfriedhof 2024 Anlage 2b: Gebührenbedarfsberechnung städt. Waldfriedhof 2024 - geprüft Anlage 3: Betriebskostenabrechnung 2021 Anlage 4: Betriebskostenabrechnung 2022
Ö 17	Renigung der Restmülltonnen hier: Abschaffung der Reinigung der Restmülltonnen Beschluss: einstimmig beschlossen	60/051/2023	Vorlage Anlage 1 Änderungssatzung
Ö 18	Satzung über die 5. Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Haan (Abfallentsorgungssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	60/057/2023	Vorlage Anlage 1 Änderungssatzung Abfallentsorgungssatzung
Ö 19	Satzung der Stadt Haan über die 3. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	60/058/2023	Vorlage Anlage 1 Änderungssatzung Abfallgebührensatzung
Ö 20	Satzung der Stadt Haan über die Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen	60/059/2023	Vorlage Anlage 1 Satzung der Stadt Haan über die Festsetzung der Abfallgebühren Anlage 2 Gebührenbedarfsberechnung 2024
Ö 21	Satzung der Stadt Haan über die 8. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Abwasseranlage (Ab-wassergebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	60/060/2023	Vorlage Anlage 1 Änderungssatzung Anlage 2 Gebührenbedarfsberechnung 2024 Anlage 3 Gebührenabrechnung Abwasser 2021 2022
Ö 22	Satzung der Stadt Haan über die 4. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Beschluss: einstimmig beschlossen	60/061/2023	Vorlage Anlage 1 Änderungssatzung Anlage 2 Gebührenbedarfsberechnung 2024
Ö 23	Satzung der Stadt Haan über die 1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Haan (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	60/062/2023	Vorlage Anlage 1 Änderungssatzung Anlage 2 Straßenverzeichnis zur Straßenreinigungs- und -gebührensatzung Stand 01.01.2024 Anlage 3 Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung 2024 Anlage 4 Gebührenbedarfsberechnung Winterdienst 2024
Ö 24	Wohnungsbaukonzept – bezahlbarer Wohnraum für Haan -Wohnbauflächenpotenziale hier: Antrag der WLH-Fraktion vom 03.11.2023 Beschluss: Von der Tagesordnung genommen		Antrag WLH 031123 Wohnungsbaukonzept Wohnbauflächenpotentiale
Ö 25	Checkliste und Leitlinien zu Klimaschutz und Klimaanpassung in der Bauleitplanung hier: Beschluss der Checkliste und der Leitlinien Beschluss: einstimmig beschlossen	61/084/2023	Vorlage Anlage 1 Leitlinien Klimaschutz Haan Entwurf Anlage 2 Checkliste Entwurf Leitlinien Klimaschutz Haan (NEU) Stand HFA
Ö 26	Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Landesbetrieb Straßen NRW und der Stadt Haan. hier: Durchführungsvereinbarung zur Sanierung der Fahrbahn Ohligser Straße Beschluss: einstimmig beschlossen	66/073/2023	Vorlage Anlage 1: Synopse Verwaltungsvereinbarung LBS NRW
Ö 27	Jahresabschluss 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, nicht teilgenommen: 1	14/028/2023	Vorlage Jahresabschluss der Stadt Haan für das Jahr 2022 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 Schriftliche Stellungnahme der Stadt Haan zu den Feststellungen aus dem Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses zum Jahresabschluss 2022
Ö 28	Ergebnisverwendung Jahresabschluss 2022 der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	20/112/2023	Vorlage
Ö 29	Beteiligungsbericht 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	20/093/2023	Vorlage Beteiligungsbericht 2022
Ö 30	Organisationsuntersuchung des Amtes für Gebäudemanagement - Empfehlungen zum Personalbedarf - Allgemeine Handlungsempfehlungen Beschluss: Von der Tagesordnung genommen	10/150/2023	Vorlage Anlage 1: Präsentation BSL Anlage 2: Anlage zur Präsentation und Abschlussdokumentation
Ö 31	Anpassung der Fachleistungsstunden für die pädagogischen Fachkräfte im Bereich der ambulanten Hilfen (Produkt 060310) Beschluss: einstimmig beschlossen	51/074/2023	Vorlage
Ö 32	Hebesatzanpassung - Grundsteuer Beschluss: Von der Tagesordnung genommen	20/098/2023	Vorlage
Ö 33	Hundesteuersatzung 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 2	20/100/2023	Vorlage Synopse zur neuen Hundesteuersatzung ab 2024 StGB Muster Hundesteuersatzung
Ö 34	Neufassung der Beitragsstaffel zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Tagespflege, Offene Ganztagsschule im Primarbereich in der Stadt Haan als Konsolidierungsvorschlag Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 31, Enthaltung: 2	51/075/2023	Vorlage Anlage 1 Beitragsstaffel Variante 1 Anlage 2 Beitragsstaffel Variante 2 Anlage 3 Satzung über die Erhebung v. Elternbeiträgen für die Betreuung v. Kindern in Kindertageseinrichtungen,Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule im Primarbereich Anlage 4 Stellungnahme Stadtelternrat Anlage 5 Stellungnahme Stadtschulpflegschaft
Ö 35	Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Bildungsangeboten im Rahmen der zehn Bildungsgrundsätze des Landes NRW in den Kindertagesstätten und der Kindertagespflege auf Haaner Stadtgebiet – Aufhebung der Förderung als Konsolidierungsvorschlag Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 32, Enthaltung: 1	51/076/2023	Vorlage
Ö 36	Konsolidierungspotenzial im Bereich des Amtes für Bildung und Sport Zuschüsse Jugendförderung Erstellung eines Konzeptes zur Erhebung von Nutzungsentgelten für die Benutzung der städtischen Sportstätten (Turn- und Sporthallen sowie Sportplätze). Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 32, Enthaltung: 1	40/046/2023	Vorlage Anlage 1 Vorlage II/036/2023 Anlage 2 Kostenrechnung Sportstätten
Ö 37	Konsolidierungspotenzial im Bereich des Amtes 50 Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 29, Enthaltung: 4	50/029/2023	Vorlage
Ö 38	Stellenplan der Stadt Haan für das Jahr 2024 Beschluss: Von der Tagesordnung genommen	10/136/2023	Vorlage Anlage 1: Stellenplan 2024 Teil A Beamte Anlage 1: Stellenplan 2024 Teil B tariflich Beschäftigte Anlage 1: Stellenplan 2024 Teil B tariflich Beschäftigte S Anlage 1: Stellenplan 2024 Teil C Azubi (veraltet mit Stand: 2023) Mitteilung zum Nachtrag Teil C: Anpassung des Ausbildungsbedarfs der Stadt Haan Anlage 1: Stellenplan 2024 Teil C Azubi NACHTRAG (Stand: 2024) Anlage 1: Stellenübersicht 2024 nach Produkten Beamte Anlage 1: Stellenübersicht 2024 nach Produkten tariflich Beschäftigte Anlage 2: Stellenplanentwurf 2024 ohne Namen Anlage 3: Erläuterungen zum Stellenplanentwurf 2024 Stellungnahme des Personalrates zum Stellenplan 2024 Stellungnahme der Runden Tische Gruiten und Haan Mitte zum Stellenplan 2024
Ö 38.1	Stellenplan 2024 hier: Erhöhung eines Stellenanteils von 0,7 auf 1,0 für die Sachbearbeitung „Kita-Finanzierung“ im Stellenplan 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 3	10/137/2023	Vorlage
Ö 38.2	Stellenplan 2024 hier: Aufnahme von drei Stellen Kita-Helfer_innen mit jeweils 0,8 VZÄ im Stellenplan 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 3	10/144/2023	Vorlage
Ö 38.3	Stellenplan 2024 hier: Aufnahme einer Teilzeitstelle plusKita Fachkraft im Stellenplan 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 3	10/145/2023	Vorlage
Ö 38.4	Stellenplan 2024 hier: Aufnahme einer Teilzeitstelle Verfahrenslotse_in gem. § 10b SGB VIII im Stellenplan 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 3	10/143/2023	Vorlage
Ö 38.5	Stellenplan 2024 hier: Aufnahme einer Teilzeitstelle für Tätigkeiten im Bereich unbegleiteter minderjähriger Ausländer (UmA) im Stellenplan 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 3	10/149/2023	Vorlage
Ö 38.6	Stellenplan 2024 hier: Erhöhung der Stellenanteile bzw. Einrichtung zusätzlicher Stellen an den OGS-Standorten Don-Bosco-Schule und GGS Gruiten sowie Einrichtung von 2 Praxis Integrierten Ausbildungsstellen für den Erzieher_innen Beruf (PiA) für beide städtischen OGS-Standorte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 3	10/146/2023	Vorlage
Ö 38.7	Stellenplan 2024 hier: Aufnahme einer Teilzeitstelle „Case Management im Rahmen des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM)“ im Stellenplan 2024 mit KW-Vermerk Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 3	10/142/2023	Vorlage
Ö 38.8	Stellenplan 2024 hier: Aufnahme einer Vollzeitstelle Telekommunikationstechniker:in im Stellenplan 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 3	10/139/2023	Vorlage
Ö 38.9	Stellenplan 2024 hier: Aufnahme einer Vollzeitstelle für die Personalsachbearbeitung im Stellenplan 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 3	10/140/2023	Vorlage
Ö 38.10	Stellenplan 2024 hier: Aufnahme einer Teilzeitstelle Lohn- und Bezügesachbearbeitung im Stellenplan 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 3	10/141/2023	Vorlage
Ö 38.11	Stellenplan 2024 hier: Aufnahme einer Teilzeitstelle „Wirtschaftliche Erziehungshilfe“ im Stellenplan 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 3	10/138/2023	Vorlage
Ö 39	Haushaltsplanberatungen 2024 Beschluss: Von der Tagesordnung genommen	20/109/2023	Vorlage Produkt 011100 Produkt 120110 und 120120 (fehlende Produktpläne aus UMA) Produktpläne HFA PB 04 Nr. 60 Amt 20 040400.529190 Zuschuss Konzert Karl-August-Jung-Platz PB 05 Nr. 61 Amt 50 050300.448100 Erstattung Unterhaltsvorschuss PB 05 Nr. 62 Amt 50 050300.533910 Unterhaltsvorschuss PB 11 Nr. 20 Amt 20 110110.432130 Gebühr für öff. Dienstleistung PB 11 Nr. 21 Amt 20 110210.432120 Nutzungsgebühr Infrastruktur PB 11 Nr. 22 Amt 60 110210.438112 Auflösung SoPo Gebühr Abwasser PB 11 Nr. 26 Amt 20 110220.432120 Nutzungsgebühr Infrastruktur PB 11 Nr. 27 Amt 60 110220.438112 Auflösung SoPo Gebühr Abwasser PB 11 Nr. 39 Amt 66 110220.529190 sonst. Dienstleistungen Dritter-Gebührenhaushalt PB 12 Nr. 23 Amt 20 120310.432130 Gebühr für öff. Dienstleistung PB 12 Nr. 24 Amt 60 120320.438111 Auflösung SoPo Gebühr WD PB 12 Nr. 25 Amt 20 120320.432130 Gebühr für öff. Dienstleistung PB 13 Nr. 16 Amt 60 130200.416100 Auflösung SoPo PB 13 Nr. 42 Amt 60 130200.432120 Nutzungsgebühr Infrastruktur PB 13 Nr. 56 Amt 20 130110.531300 Zuweisung Umlage Zweckverband PB 16 Nr. 01 Amt 20 160110.403200 Hundesteuer PB 16 Nr. 02 Amt 20 160120.551600 Zinsen sonst. öffentl. KI PB 16 Nr. 03 Amt 20 160120.551601 geplante neue Zinsen PB 16 Nr. 04 Amt 20 160120.792700 Tilgung Invest.-Kredite PB 16 Nr. 05 Amt 20 160120.792701 Tilgung umzuschuldender Kredite PB 16 Nr. 19 Amt 20 160110.539100 Krankenhausumlage Anfragen zum HH 2024 Stand 01.12.2023 StGB 1 Stellungnahme 3. NKFWG Arbeitsunterlage - Block 2 Arbeitsunterlage - Block 3 Arbeitsunterlage - Block 4 Arbeitsunterlage - Block 5 Arbeitsunterlage - Block 6
Ö 40	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 41	Beantwortung von Anfragen		Anfrage GAL 061223 Sachstand Sporthalle Grundschule Bollenberg Anfrage WLH 101223 Stadtmarketing Wochenmarkt Antwort Vw zu Anfrage WLH 101223 Stadtmarketing Wochenmarkt Anfrage WLH 121223 Transparenz Sitzungen Seniorenbeirat
Ö 42	Mitteilungen		Mitteilung Vw Baustelle Alter Markt Schutz der Eiche Mitteilung Vw Klimaschutz-Fördermittel Schreiben Finanzministerium vom 05.12.2023 bezüglich Direkterwerb Landesfinanzschule
Nicht öffentlicher Teil:
N 43	gesperrte Information
N 44	gesperrte Information
N 45	gesperrte Information
N 46	gesperrte Information
N 47	gesperrte Information
N 48	gesperrte Information
N 49	gesperrte Information
N 50	gesperrte Information
N 51	gesperrte Information
N 51.1	gesperrte Information
N 52	gesperrte Information
N 53	gesperrte Information
N 54	gesperrte Information

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: