SessionNet | Rat - 27.06.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Vorlage

AntragFDPSonntagsöffnungSVAnlage2

VerkaufsoffenerSonntagWLHSVAnlage1

VO Verkaufsoffene Sonntage 2017

32-1/011/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltungen: 3

Vorlage

20/060/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Schreiben Hallenbad an Stadtwerke DLRG

Stellungnahme Schulen zu BM 015 2017

Vorlage

Anlage 1 Gutachten WarthKlein

Anlage 2 Planrechnung (2017-2026)

Anlage 3 Ausgliederungsvertrag Stand 19.06.17

Anlage 3 Ausgliederungsvertrag Stand 26.06.2017

Anlage 4 Überleitungsvertrag Entwurf

BM/015/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Vorlage

Anlage 1 Dringlichkeitsentscheidung Benennung von Beisitzern

10/118/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltungen: 0

Vorlage

65/030/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Vorlage

Entwurf Koopertaionsvereinbarung Gy

Entwurf Koopertaionsvereinbarung RS

Anlage 1

Entwurf Kooperation Mensa

40/002/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

40/003/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage Satzung

51/155/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 7, Enthaltungen: 0

Fragen der Eltern Ausbau Kita

Vorlage

51/164/2017/1

Beschluss: Entscheidung ausgesetzt

Vorlage

51/162/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

KiBiz Übersicht Kosten 2017 2018

51/162/2017/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

AntragCDU 020517 Perspektiven Handballsport 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 13, Enthaltungen: 5

Vorlage

1./ Altlasten: Dr. Tillmans + Partner GmbH, Bergheim: Detailuntersuchung Arsen, 19.03.2012

1./ Altlasten: SacostaCAU GmbH, Düsseldorf: Altanlage Nr. 7075-8 und Altablagerung Nr. 7075-9, Millrather Straße (i. R. des Untersuchungsprogramms zur Erkundung von Altstandorten und Altablagerungen im Kreis Mettmann), 23.01.2012

2./ Artenschutz: Planungsbüro Selzner, Neuss: Artenschutzprüfung, Januar 2015

2./ Planungsbüro Selzner, Neuss: Potentialflächen bei Wülfrath, Januar 2017

3./ Archäologie: Martin Wurzel Archäologie und Umwelttechnik GmbH, Stahnsdorf, Technischer Grabungsbericht zum Technologiepark II, November 2013

4./ Lärm: Peutz Consult GmbH, Düsseldorf: Ergänzende Mitteilung zum Bericht VA 6868-1 vom 07.11.2014

4./ Lärm: Peutz Consult GmbH, Düsseldorf: Schalltechnische Untersuchung zum Bebauungsplan Nr. 168, Bericht VA 6868-1 vom 20.06.2014

5./ Natur und Landschaft: Planungsbüro Selzner, Neuss: Landschaftspflegerischer Fachbeitrag zum Bebauungsplan Nr. 168 'Technologiepark Haan / NRW, 2. Bauabschnitt', Januar 2015

6./ Verkehr: Runge+Küchler Ingenieure für Verkehrsplanung, Düsseldorf, Verkehrsmengenberechnung Millrather Straße, März 2014

6./ Verkehr: Runge+Küchler Ingenieure für Verkehrsplanung, Düsseldorf, Verkehrsuntersuchung Techologiepark, 2. Bauabschnitt, März 2012

Anlage A: Stellungnahmen im frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 4 (1) BauGB sowie Stellungnahmen der Öffentlichkeit im Rahmen der frühz. Beteiligung nach § 3 (1) BauGB mit dem jeweiligen Prüfergebnis durch die Verwaltung

Anlage B: Stellungnahmen im Beteiligungsverfahren nach § 4 (2) BauGB sowie Stellungnahmen der Öffentlichkeit im Rahmen der öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB mit dem jeweiligen Prüfergebnis durch die Verwaltung

Anlage C: Ergebnisse der Beteiligungen nach § 4a (3) BauGB

Anlage D: Bebauungsplan Nr. 168 in der Fassung vom 13.03.2017

Anlage E: Begründung einschl. Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr. 168 in der Fassung vom 13.03.2017

Stellungnahmen zu den Anlage A, B, C

61/170/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 7, Enthaltungen: 0

Vorlage

65/028/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage A: anonymisierte Niederschrift zur Diskussionsveranstaltung vom 23.03.2001

Anlage B: im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB vorgebrachte Anregungen mit dem jeweiligen Ergebnis der Prüfung

Anlage C: Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB und Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB mit dem jeweiligen Prüfergebnis

Anlage D: Bebauungsplan Nr. 149 i. d. F. vom 16.05.2017

Anlage D: Begründung inkl. Umweltbericht jeweils i. d. F. vom 16.05.2017

RIS: Artenschutzprüfung, Planungsbüro Peter Stelzer, Frere, 2016

RIS: Geotechnischer Bericht BoG 83/01/1843, Ingenieurbüro Urbanski, Münster-Hiltrup, 2001

RIS: Konzeption der Niederschlagswasserbehandlung, Ing. Büro Hinrichs, Rheine, 2017

RIS: Landschaftspflegerischer Fachbeitrag, Planungsbüro Peter Stelzer, Frere, 2016

RIS: Schalltechnische Untersuchung, Peutz Consult, Düsseldorf, 2016 Schallgutachten

RIS: Sitzungsvorlage PlVA 22/126 zum erstmaligen Satzungsbeschluss vom 09.07.2002

RIS: Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung

RIS: Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage vom 06.03.2017 bis zum 07.04.2017

61/174/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 7, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1 Planzeichnung Änderungen in ROT

Anlage 2 geändertes Kapitel der Begründung

61/174/2017/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 7, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1: Genehmigungsverfügung zur 29. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Westliches Heidfeld" der Bezirksregierung Düsseldorf vom 24.06.2017

Anlage 2: Redaktionell ergänzte Begründung und Umweltbericht (siehe Anlage 2.1) jeweils mit Änderung vom 18.05.2017

Anlage 2.1: Umweltbericht

61/178/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

65/029/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

61/179/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

61/179/2017/1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Bestätigungsvermerk GA

14/030/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

20/059/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

20/050/2017/1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

51/160/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

2017-04-28 Berechnung Aufteilung

20/055/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Überplanmäßige Mittel 2016 nach Produkten

20/056/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

20/057/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

20/058/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

40/001/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 - Satzungsentwurf

51/161/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: 5. Änderungssatzung

Anlage 2: Gebührenkalkulation 2017

Anlage 3: Betriebskostenabrechnung 2013

Anlage 4: Betriebskostenabrechnung 2014

Anlage 5: Betriebskostenabrechnung 2015

32-2/051/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Berichtigte Gebührenkalkulation 2017 mit Änderungsübersicht

32-2/051/2017/1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage 1: Änderungssatzung mit Gebührentarif

Anlage 2: Gebührenvergleich alt ? neu

Anlage 3: Übersicht über die Kostensteigerungen

Anlage 4: Kalkulation 2017

Anlage 5: Betriebskostenabrechnung 2014

Anlage 6: Betriebskostenabrechnung 2015

32-2/054/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Gebührensatzung (unverändert)

Anlage 2 Gebührentarif zur Kirmesgebührensatzung (geändert)

Anlage 3 Berichtigte Gebührenkalkulation 2017 mit Änderungsübersicht

Anlage 4 Vergleich der Gebührentarife alt – neu (geändert)

Anlage 5 Kostensteigerungen je Sparte (geändert)

32-2/054/2017/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 - Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Anlage 2 - Erlass MIK NRW vom 21.02.2017

10/108/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Ergebnisprotokoll WS-Zusammenarbeit-Politik-Verwaltung

10/113/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

Vorlage

Anlage 1 Änderung Straßenordnung

Anlage 2 AntragWLH 020417

32-/054/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 5

Vorlage

Beteiligungsbericht 2015

BM/017/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage 1: Schreiben des Kreis Mettmann vom 27.02.2017

Anlage 2: Entwurf des Rettungsdienstbedarfsplanes

Anlage 3: Stellungnahme der Stadt Haan vom 30.09.2016 zum Rettungsdienstbedarfsplan

32-2/052/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

65/027/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Errichtungsgesetz d-NRW AöR

Anlage 2 Schnellbrief 333 2016 Städte- und Gemeindebund NRW

Anlage 3 Beitrittserklärung Stadt Haan Entwurf

10/110/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

10/111/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

10/112/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

10/117/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1 Dringlichkeitsentscheidung Einrichtung Stellen Kita Bollenberg

10/119/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Dringlichkeitsentscheidung Dienstreise Eu

10/116/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

10/107/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag AfD 260617 Neubesetzung von Ausschüssen

Antrag WLH 230617 Neubesetzung von Ausschüssen

Besetzung von Ausschüssen FDP 090617

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Auswirkungen der lfd. Beschlüsse

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFragerecht für Einwohner

Ö 2 VO2 Dok.TexteBürgerantrag: Gedenkstein für Srebrenica

Ö 3 VO4 Dok.TexteVerkaufsoffene Sonntage 2017 - Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und FeiertagenAntrag der WLH-Ratsfraktion vom 22. 03. 2017Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 26. 03. 2017

Ö 4 VO1 Dok.TexteEinbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Haan

Ö 5 VO8 Dok.TexteSteuerliche und Kostenoptimierung der städtischen Beteiligungen - Ergebnisse des Gutachtens und Handlungsempfehlungen

Ö 5.1 VO10 Dok.TexteSteuerliche und Kostenoptimierung der städtischen Beteiligungen - Ergebnisse des Gutachtens und Handlungsempfehlungen

Ö 6 VO2 Dok.TexteGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3, GO NRWhier: Benennung von Beisitzern für ein Einigungsstellenverfahren

Ö 7 VO1 Dok.TexteGemeinschaftsgrundschule Gruiten- Erweiterung, Ausbau und Teilabbruch- Integration der Stadtteilbücherei in das Schulgebäude

Ö 8 VO5 Dok.TextePädagogische Übermittagbetreuung/Hauswirtschaftliche Versorgung

Ö 9 VO1 Dok.TexteOffene GanztagsschuleVerwendung der Betreuungspauschale

Ö 10 VO2 Dok.TexteÄnderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen in der Stadt Haan und Kindertagespflege

Ö 11 VO2 Dok.TexteErweiterung der Kindertageseinrichtung "Käthe-Kollwitz-Straße" - Finanzierung

Ö 12 VO1 Dok.TexteSachstand zu den Prüfaufträgen zur Errichtung einer Kindertageseinrichtung in Unterhaan

Ö 12.1 VO2 Dok.TexteSachstand zu den Prüfaufträgen zur Errichtung einer Kindertageseinrichtung in Unterhaan

Ö 13 1 Dok.TextePerspektiven für den leistungsbezogenen Handballsport in HaanAntrag der CDU-Fraktion vom 02.05.2017

Ö 14 VO17 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 168 "Technologiepark Haan NRW, 2. Bauabschnitt"hier: Beschluss über Anregungen, § 3 ( 1), (2) , § 4 (1) und (2), § 4a (3) BauGB, Satzungsbeschluss § 10 (1) BauGB

Ö 15 VO1 Dok.TexteGebäude der ehemaligen städtischen Kindertageseinrichtung Alleezwergehier: Kündigung des Mietvertrages und Rückbau des Container-Gebäudes

Ö 16 VO14 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 149 "Am Teichkamp"hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen; Beschluss der Flächennutzungsplanänderung; Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB

Ö 16.1 VO3 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 149 "Am Teichkamp"hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss des redaktionell geänderten Bebauungsplans (geänderte Vermaßung), § 10 (1) BauGB

Ö 17 VO4 Dok.Texte29. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich "Westliches Heidfeld"hier: Genehmigung durch die Bezirksregierung

Ö 18 VO1 Dok.TextePrüfung des vorzeitigen Abbruchs des Bürgerhauses Gruiten, Düsselberger Straße

Ö 19 VO1 Dok.TexteNeuaufstellung des Regionalplans Düsseldorf (RPD)hier: Erörterung gem. § 19 Abs. 3 LPlG; Abfrage zu regionalplanerischen Bewertungen / Ausgleichsvorschlägen

Ö 19.1 VO1 Dok.TexteNeuaufstellung des Regionalplans Düsseldorf (RPD)hier: Erörterung gem. § 19 Abs. 3 LPlG; Abfrage zu regionalplanerischen Bewertungen / Ausgleichsvorschlägen

Ö 20 VO3 Dok.TexteGesamtabschluss 2010

Ö 20.1 VO1 Dok.TexteErgebnisverwendung Gesamtabschluss 2010 der Stadt Haan

Ö 21 VO1 Dok.TexteÜbertragung von Haushaltsermächtigungen aus 2016 nach 2017 gem. § 22 GemHVO

Ö 22 VO1 Dok.TexteHaushalt 2017Produkt 010100- Politische Gremien/ Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen des Seniorenbeirates/ Betrag 5.000 €

Ö 23 VO2 Dok.Texte"Gute Schule 2020" - Priorisierungskonzept

Ö 24 VO2 Dok.TexteBereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushaltsjahr 2016

Ö 25 VO1 Dok.TexteInformation zum Kredit- und Zinsmanagement der Gartenstadt Haan

Ö 26 VO1 Dok.TexteAufnahme von Krediten - Änderung der Zuständigkeit

Ö 27 VO1 Dok.TexteÄnderung der Entgeltordnung für die Stadtbücherei

Ö 28 VO2 Dok.TexteÄnderung der Satzung der Stadt Haan über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für ausländische Flüchtlinge, Obdachlose und Spätaussiedler

Ö 29 VO6 Dok.TexteSatzung über die 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Marktgebühren auf dem Wochenmarkt in Haan

Ö 29.1 VO2 Dok.TexteSatzung über die 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Marktgebühren auf dem Wochenmarkt in Haanhier: 1. Ergänzung

Ö 30 VO7 Dok.TexteÄnderung der Kirmesgebührensatzung

Ö 30.1 VO6 Dok.TexteÄnderung der Kirmesgebührensatzunghier: 1. Ergänzung

Ö 31 VO3 Dok.TexteÄnderung der Hauptsatzung: Zusatzbezeichnung Gartenstadt

Ö 32 VO2 Dok.TexteÄnderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Haan

Ö 33 VO4 Dok.TexteÄnderung der Ausbaubeitragssatzung

Ö 34 VO3 Dok.TexteÄnderung der Straßenordnung der Stadt Haan

Ö 35 VO2 Dok.TexteBericht über die Beteiligung der Stadt Haan an privaten Unternehmen und Einrichtungen

Ö 36 VO4 Dok.TexteRettungsdienstbedarfsplan des Kreises Mettmann

Ö 37 VO1 Dok.TexteNeuerrichtung einer IP-Technologie gestützte TK-Anlagehier: Planung der kurzfristigen Erneuerung der IT Verkabelung (voice over ip) der Verwaltungsgebäude

Ö 38 VO4 Dok.TexteBeitritt der Stadt Haan zur „d-NRW AöR“

Ö 39 VO1 Dok.TexteWiederbesetzung der Stelle 65/10 (Amtsleitung Gebäudemanagement) als Ausnahme zum Wiederbesetzungsstopp

Ö 40 VO1 Dok.TexteWiederbesetzung der Stelle 40/26 – Sekretariat Gemeinschaftsgrundschule Mittelhaan als Ausnahme vom Wiederbesetzungsstopp

Ö 41 VO1 Dok.TexteWiederbesetzung der Stelle 10/12 – Sachbearbeitung Zentrale Verwaltungsdienste – als Ausnahme vom Wiederbesetzungsstopp (Stellenanteil neu 1,0; bisher 0,8)

Ö 42 VO2 Dok.TexteGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3, GO NRWhier: Einrichtung von 1,8 unbefristeten Stellen für die Kita Bollenberg

Ö 43 VO2 Dok.TexteGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3, GO NRWhier: Dienstreise für Ratsmitglieder nach Eu / Frankreich

Ö 44 VO1 Dok.TexteBestellung einer/eines stellvertretenden Schriftführerin/Schriftführers

Ö 45 3 Dok.TexteNeubesetzung von Ausschüssen

Ö 46 TexteBeantwortung von Anfragen

Ö 47 1 Dok.TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 48 gesperrte Information

N 49 gesperrte Information

N 50 gesperrte Information

N 51 gesperrte Information

N 52 gesperrte Information

N 53 gesperrte Information

N 54 gesperrte Information

N 55 gesperrte Information