Sitzung
HFA/025/2017
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Sitzungssaal der Stadt Haan
Datum
28.11.2017
Zeit
17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Jahresabschluss 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

14/036/2017
Ö 1.1
Ergebnisverwendung Jahresabschluss 2016 der Stadt Haan

Beschluss: einstimmig beschlossen

20/078/2017
Ö 2
Anzahl der Ratsmitglieder zur nächsten Ratsperiode

Beschluss: mit Stimmengleichheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 8, Enthaltungen: 2

10/138/2017
Ö 3
Änderung der Hundesteuersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

20/076/2017
Ö 4
Änderung der Geschäftsordnung
hier: Teilnahme fraktionsloser Ratsmitglieder an den Fraktionsvorsitzendenbesprechungen der Stadt Haan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 5

10/137/2017
Ö 5
Baulandmanagement/ Baulandbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 0

61/205/2017
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 188 "Südliche Robert-Koch-Str. II" als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB
Anpassung des Flächennutzungsplanes (38. Änderung des FNP) im Bereich der "Südlichen Robert-Koch-Straße II" im Wege der Berichtigung
hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, §§ 3 (1), 3 (2) , 4 (2), 4a (3) S. 4 BauGB;
Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0

61/197/2017
Ö 7
Kostenersatz- und Entgeltsatzung bei Einsätzen der Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

32-2/057/2017
Ö 8
Gebührensatzung für die Brandverhütungsschau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

32-2/058/2017
Ö 9
Technische Erneuerung der Feuer- und Rettungswache
hier: Vorstellung des Projektes durch den Gutachter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

32-2/059/2017
Ö 10
4. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Haan

Beschluss: einstimmig beschlossen

10/136/2017
Ö 11
Änderungen in den Gebührenbedarfsberechnungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

60/032/2017
Ö 12
Satzung der Stadt Haan über die Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren für die Jahre 2018 und 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

60/033/2017
Ö 13
Satzung der Stadt Haan über die 45. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

60/034/2017
Ö 14
Satzung der Stadt Haan über die Änderung der Gebührensatzung für den städtischen Friedhof und über die Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen auf dem städtischen Waldfriedhof

Beschluss: einstimmig beschlossen

60/035/2017
Ö 15
Satzung der Stadt Haan über die 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Abwasseranlage (Abwassergebührensatzung) und Festsetzung der Benutzungsgebühren für die Jahre 2018 und 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

60/036/2017
Ö 16
Satzung der Stadt Haan über die Entsorgung von Abwassergruben und privaten Kleinkläranlagen (Grundstücksentwässerungsanlagen) und Festsetzung der Gebühren für die Jahre 2018 und 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

60/037/2017
Ö 16.1
Erlass einer Vorkaufsrechtsatzung für ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 (1) Nr. 2 BauGB im Bereich "Haan Windhövel – Neuer Markt" (Vorkaufsrechtsatzung)
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

61/206/2017
Ö 17
Sprachförderung für Erwachsene für die Stufe A2

Beschluss: einstimmig beschlossen

50/001/2017
Ö 18
Verlängerung der Zuschussgewährung zum Betreuungsmanagement 1. Quartal 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

50/002/2017
Ö 19
Einrichtung eines Stellenanteils zur Geschäftsführung des Demenznetzwerkes
- Antrag des Demenznetzwerkes vom 23.10.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

50/005/2017
Ö 19.1
Kleinräumige Gliederung der Stadt Haan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BM/019/2017
Ö 20
10-Jahres Planung Investitionen 2018 - 2028

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/073/2017
Ö 21
Personalentwicklung der Feuer- und Rettungswache in den Jahren 2018 ff.
Darstellung der Wachleitung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/125/2017
Ö 22
Stellenplan der Stadt Haan für das Jahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

10/135/2017
Ö 22.1
Einrichtung einer zusätzlichen Vollzeitstelle im Produkt 110210 (Unterhaltung Abwasseranlage, Kanalkolonne)

Beschluss: einstimmig beschlossen

10/126/2017
Ö 22.2
Einrichtung eines Stellenanteils von 0,5 in der Sachbearbeitung Vergabestelle (Amt 60)

Beschluss: einstimmig beschlossen

10/127/2017
Ö 22.3
Einrichtung einer Stelle „Baumkontrolle und Überwachung der Straßenaufbrüche“ im Stellenplan 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

10/128/2017
Ö 22.4
Haushalt / Stellenplan 2018
Einrichtung einer Stelle im Pflegekinderdienst in Vollzeit, EG S 14

Beschluss: einstimmig beschlossen

10/130/2017
Ö 22.5
Haushalt / Stellenplan 2018
Einrichtung einer weiteren Stelle in der städtischen Kindertageseinrichtung in Vollzeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

10/131/2017
Ö 22.6
Einrichtung einer neuen Teilzeitstelle (20Std)
Aufgabengebiet OGS – Steuerung, Controlling, Verwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

10/133/2017
Ö 22.7
Einrichtung einer Stelle in Teilzeit für den hauswirtschaftlichen Bereich in der städtischen Kindertageseinrichtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

51/003/2017
Ö 22.7.1
Einrichtung einer Stelle in Teilzeit für den hauswirtschaftlichen Bereich in der städtischen Kindertageseinrichtung
hier: Anfrage aus dem Jugendhilfeausschuss am 16.11.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

51/003/2017/1
Ö 22.8
Antrag der WLH-Fraktion vom 08.11.2017
hier: mehr Außendienst im Ordnungsamt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 23
Haushaltsplanberatungen 2018

Beschluss: Entscheidung ausgesetzt

20/077/2017
Ö 23.1
Haushaltsplanberatung 2018; Stadtentwicklung, Umwelt, Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/070/2017
Ö 23.2
Haushaltsplanberatung 2018; Wirtschaftsförderung, Liegenschaften, Stadtmarketing und Tourismus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/071/2017
Ö 23.3
Haushaltsplanberatung 2018; Bau, Vergabe, Feuerschutz und Ordnungsangelegenheiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/072/2017
Ö 23.4
Haushaltsplanberatungen 2018; Soziales und Integration

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/075/2017
Ö 23.5
Beratung des Haushaltes 2018, des Stellenplanes 2018 und Haushaltssicherungskonzepts bis 2020 für den Bereich des Jugendamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

51/004/2017
Ö 23.6
Haushaltsplanberatung
Schul- und Sportangelegenheiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

40/005/2017
Ö 24
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 25
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 26
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