SessionNet | Rat - 12.12.2017

Sitzung

RAT/026/2017

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

12.12.2017

Zeit

17:00-20:50 Uhr

Einladung Ö

Tagesordnung aktuell Ö

Niederschrift Ö

1. Nachtrag Ö

Anlage 1 zur Niederschrift Beschlussliste der Haushaltsplanberatungen 2018 Ö

Antrag WLH 051217 Tagesordnung Sitzung Rat am 121217

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragerecht für Einwohner
Ö 2	Prüfung der rechtlichen Möglichkeiten zur Anordnung von Tempo 30 auf Straßen im Stadtgebiet von Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	66/050/2017	Vorlage
Ö 3	Jahresabschluss 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, nicht teilgenommen: 1	14/036/2017	Vorlage Bericht Prüfung JA 2016 Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses
Ö 4	Ergebnisverwendung Jahresabschluss 2016 der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	20/078/2017	Vorlage
Ö 5	Entlastung der Sparkassenorgane der Stadt-Sparkasse Haan für das Geschäftsjahr 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, nicht teilgenommen: 13	20/063/2017	Vorlage Anlage 1 - 2017-05-12 JA 2016 Anlage 2 - 2017-05-04 Lagebericht 2016
Ö 6	Anzahl der Ratsmitglieder zur nächsten Ratsperiode Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 15, Enthaltung: 4	10/138/2017	Vorlage Anlage 1 Satzung Verringerung 10 Ratsmitglieder Anlage 2 Satzung Verringerung 6 Ratsmitglieder
Ö 7	Änderung der Hundesteuersatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 1	20/076/2017	Vorlage 2017-Hundesteuersatzung.NEU
Ö 8	Änderung der Geschäftsordnung hier: Teilnahme fraktionsloser Ratsmitglieder an den Fraktionsvorsitzendenbesprechungen der Stadt Haan Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltung: 11	10/137/2017	Vorlage Anlage 1 Antrag Teilnahme Fraktionsvorsitzendenbesprechung
Ö 9	Baulandmanagement/ Baulandbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 11, Enthaltung: 0	61/205/2017	Vorlage
Ö 10	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 188 "Südliche Robert-Koch-Str. II" als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB Anpassung des Flächennutzungsplanes (38. Änderung des FNP) im Bereich der "Südlichen Robert-Koch-Straße II" im Wege der Berichtigung hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, §§ 3 (1), 3 (2) , 4 (2), 4a (3) S. 4 BauGB; Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltung: 0	61/197/2017	Vorlage Anlage 1: Abgrenzung des Plangebietes zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 188 "Südliche Robert-Koch-Str. II" Anlage 2: Niederschrift zur Diskussionsveranstaltung zur frühzeitigen Information der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB vom 12.01.2017 Anlage 3: Anregungen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 188 im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB mit dem je-weiligen Prüfergebnis durch die Verwaltung Anlage 4.1: Anregungen zur Aufstellung des vorhabenbezogenen BPlan Nr. 188 im Rah-men der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB i. d. Z. vom 29.05.2017 bis zum 07.07.2017 mit dem jeweiligen Prüfergebnis durch die Verwaltung Anlage 4.2: Anregungen zur Aufstellung des vorhabenbez. BPlan Nr. 188 im Rah-men der Wiederholung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB i. d. Z. vom 31.07.2017 bis zum 01.09.2017 mit dem jeweiligen Prüfergebnis durch die Verwaltung Anlage 4.3: Anregungen zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 188 im Rahmen der Beteiligung nach § 4a (3) Satz 4 BauGB mit dem jeweiligen Prüfergebnis durch die Verwaltung Anlage 5.1: Anregungen zur Aufstellung des vorhabenbez. BPlans Nr. 188 i. R. d. Beteili-gung der Behörden u. sonst. TöB gem. § 4 (2) BauGB incl. Ergeb. der landes-planerischen Anfrage nach § 34 (1) u. (5) LandesplanungsG mit dem jeweil. Prüfergeb. Anlage 5.2: Anregungen zur Aufstellung des vorhabenbezogenen BPlans Nr. 188 im Rahmen der Wiederholung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB mit dem jeweiligen Prüfergebnis durch die Verwaltung Anlage 6: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 188 "Südliche Robert-Koch-Str. II" mit Stand vom 20.10.2017 Anlage 7: Vorhaben- und Erschließungsplans zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 188 mit Stand vom 20.10.2017 Anlage 8: Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 188 mit Stand vom 20.10.2017 Anlage 9: Entwurf zur 38. Änderung des FNP im Bereich "Südliche Robert-Koch-Str. II" im Wege der Berichtigung nach § 13a (2) Nr. 1 i.V.m. § 13 (2) Nr. 1 BauGB mit Stand vom 30.08.2017 Anlage 8.1: Artenschutzrechtliche Prüfung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 188, ISR, Haan 20.02.2017 Anlage 8.2: Schalltechnische Untersuchung zum Bauvorhaben in der Robert-Koch-Straße in Haan (vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 188 "Südliche Robert-Koch-Straße II"), Peutz Consult, 21.09.2017
Ö 11	Kostenersatz- und Entgeltsatzung bei Einsätzen der Feuerwehr Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0	32-2/057/2017	Vorlage Anlage 1 Änderung Kostenersatz bei Einsätzen der Feuerwehr Anlage 2 Berechnungsunterlagen FFw Stadt Haan
Ö 12	Gebührensatzung für die Brandverhütungsschau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0	32-2/058/2017	Vorlage Anlage 1 Änderung Gebühren Brandverhütungsschau
Ö 13	Technische Erneuerung der Feuer- und Rettungswache hier: Vorstellung des Projektes durch den Gutachter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0	32-2/059/2017	Vorlage Gutachterliche Stellungnahme
Ö 14	4. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0	10/136/2017	Vorlage Anlage 1 4. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
Ö 15	Änderungen in den Gebührenbedarfsberechnungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0	60/032/2017	Vorlage
Ö 16	Satzung der Stadt Haan über die Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren für die Jahre 2018 und 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0	60/033/2017	Vorlage Anlage 1: Satzungstext Abfallentsorgungsgebühren Anlage 2: Satzungstext Abfallentsorgungssatzung Anlage 3: Gebührenkalkulation 2018 und 2019
Ö 16.1	Satzung der Stadt Haan über die Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren für die Jahre 2018 und 2019 hier: 1. Ergänzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0	60/033/2017/1	Vorlage Anlage 1: Satzungstext Abfallentsorgungsgebühren (geändert) Anlage 2: Satzungstext Abfallentsorgungssatzung (nicht geändert) Anlage 3: Gebührenkalkulation 2018 und 2019 (geändert)
Ö 17	Satzung der Stadt Haan über die 45. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0	60/034/2017	Vorlage Anlage 1: Satzungstext Anlage 2: Gebührenkalkulation Straßenreinigung 2018 und 2019 Anlage 3: Gebührenkalkulation Winterdienst 2018 und 2019
Ö 17.1	Satzung der Stadt Haan über die 45. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren hier: 1. Ergänzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0	60/034/2017/1	Vorlage Anlage 1: Satzungstext (geändert) Anlage 2: Gebührenkalkulation Straßenreinigung 2018 und 2019 (geändert) Anlage 3: Gebührenkalkulation Winterdienst 2018 und 2019 (geändert)
Ö 18	Satzung der Stadt Haan über die Änderung der Gebührensatzung für den städtischen Friedhof und über die Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen auf dem städtischen Waldfriedhof Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0	60/035/2017	Vorlage Anlage 1: Satzungstext Gebührensatzung Anlage 2: Satzungstext Friedhofssatzung Anlage 3: Gebührenkalkulation 2018 und 2019
Ö 19	Satzung der Stadt Haan über die 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Abwasseranlage (Abwassergebührensatzung) und Festsetzung der Benutzungsgebühren für die Jahre 2018 und 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0	60/036/2017	Vorlage Anlage 1: Satzungstext Anlage 2: Gebührenkalkulation 2018 und 2019
Ö 19.1	Satzung der Stadt Haan über die 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Abwasseranlage (Abwassergebührensatzung) und Festsetzung der Benutzungsgebühren für die Jahre 2018 und 2019 hier: 1. Ergänzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0	60/036/2017/1	Vorlage Anlage 1: Satzungstext (geändert) Anlage 2: Gebührenkalkulation 2018 und 2019 (geändert)
Ö 20	Satzung der Stadt Haan über die Entsorgung von Abwassergruben und privaten Kleinkläranlagen (Grundstücksentwässerungsanlagen) und Festsetzung der Gebühren für die Jahre 2018 und 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0	60/037/2017	Vorlage Anlage 1: Satzungstext Anlage 2: Gebührenkalkulation 2018 und 2019
Ö 21	Erlass einer Vorkaufsrechtsatzung für ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 (1) Nr. 2 BauGB im Bereich "Haan Windhövel – Neuer Markt" (Vorkaufsrechtsatzung) hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0	61/206/2017	Vorlage Anlage 1: Entwurf Satzungstext für eine Vorkaufsrechtsatzung nach § 25 (1) Satz 1 Nr. 2 BauGB mit beigefügtem Übersichtsplan über den Geltungsbereich der Satzung im Bereich "Haan Windhövel – Neuer Markt" Anlage 2: Begründung für den Erlass einer Vorkaufsrechtsatzung nach § 25 (1) Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bereich "Haan Windhövel – Neuer Markt"
Ö 22	Sprachförderung für Erwachsene für die Stufe A2 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0	50/001/2017	Vorlage
Ö 23	Verlängerung der Zuschussgewährung zum Betreuungsmanagement 1. Quartal 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0	50/002/2017	Vorlage Anlage 1 - Schreiben der Verwaltung vom 02.11.2017 Anlage 2 - Schreiben der Caritas vom 08.11.2017
Ö 24	Einrichtung eines Stellenanteils zur Geschäftsführung des Demenznetzwerkes - Antrag des Demenznetzwerkes vom 23.10.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0	50/005/2017	Vorlage Anlage 1 - Antrag des Demenznetzwerkes
Ö 25	Personalentwicklung der Feuer- und Rettungswache in den Jahren 2018 ff. Darstellung der Wachleitung Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/125/2017	Vorlage Anlage 1 Personalentwicklung Feuerwehr 2018ff
Ö 26	Stellenplan der Stadt Haan für das Jahr 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	10/135/2017	Vorlage Anlage 1 Stellenplan Teil A Beamte Anlage 1 Stellenplan Teil B tariflich Beschäftigte Anlage 1 Stellenplan Teil B tariflich Beschäftigte S Anlage 1 Stellenübersicht nach Produkten Beamte Anlage 1 Stellenübersicht nach Produkten tariflich Beschäftigte Anlage 1Teil C Azubi Anlage 2 Stellenverteilung auf die einzelnen Produkte Anlage 3 Erläuterungen zum Stellenplan Anlage 2 Anlage 4 zum HSK bis 2020
Ö 26.1	Einrichtung einer zusätzlichen Vollzeitstelle im Produkt 110210 (Unterhaltung Abwasseranlage, Kanalkolonne) Beschluss: einstimmig beschlossen	10/126/2017	Vorlage
Ö 26.2	Einrichtung eines Stellenanteils von 0,5 in der Sachbearbeitung Vergabestelle (Amt 60) Beschluss: einstimmig beschlossen	10/127/2017	Vorlage
Ö 26.3	Einrichtung einer Stelle „Baumkontrolle und Überwachung der Straßenaufbrüche“ im Stellenplan 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	10/128/2017	Vorlage
Ö 26.4	Haushalt / Stellenplan 2018 Einrichtung einer Stelle im Pflegekinderdienst in Vollzeit, EG S 14 Beschluss: einstimmig beschlossen	10/130/2017	Vorlage
Ö 26.5	Haushalt / Stellenplan 2018 Einrichtung einer weiteren Stelle in der städtischen Kindertageseinrichtung in Vollzeit Beschluss: einstimmig beschlossen	10/131/2017	Vorlage Anlage 1 Schreiben LVR Anlage 2 Stellungnahme LVR
Ö 26.6	Einrichtung einer neuen Teilzeitstelle (20Std) Aufgabengebiet OGS – Steuerung, Controlling, Verwaltung Beschluss: einstimmig beschlossen	10/133/2017	Vorlage
Ö 26.7	Einrichtung einer Stelle in Teilzeit für den hauswirtschaftlichen Bereich in der städtischen Kindertageseinrichtung Beschluss: einstimmig beschlossen	51/003/2017	Vorlage
Ö 26.7.1	Einrichtung einer Stelle in Teilzeit für den hauswirtschaftlichen Bereich in der städtischen Kindertageseinrichtung hier: Anfrage aus dem Jugendhilfeausschuss am 16.11.2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	51/003/2017/1	Vorlage
Ö 26.8	Antrag der WLH-Fraktion vom 08.11.2017 hier: mehr Außendienst im Ordnungsamt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 3		Antrag WLH 081117 HH2018 Außendienst OA Verkehrsüberwachung
Ö 27	Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	20/079/2017	PM Haushalt 2018 CDU Vorlage
Ö 27.1	Haushaltsplanberatung 2018; Stadtentwicklung, Umwelt, Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/070/2017	Vorlage Produkte SUVA
Ö 27.2	Haushaltsplanberatung 2018; Wirtschaftsförderung, Liegenschaften, Stadtmarketing und Tourismus Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/071/2017	Vorlage Produkte WLSTA
Ö 27.3	Haushaltsplanberatung 2018; Bau, Vergabe, Feuerschutz und Ordnungsangelegenheiten Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/072/2017	Vorlage Anlage 1: Produkte BVFOA Veränderungsantrag zu 020410.528190 - Kreisleitstelle Aufwand Veränderungsantrag zu 020410.571100 - Kreisleitstelle Abschreibung Veränderungsantrag zu 020410.783130 - Kreisleitstelle Invest
Ö 27.4	Haushaltsplanberatungen 2018; Soziales und Integration Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/075/2017	Vorlage Anlage 1 - Produkte SIA Anlage 10 - SPD Antrag Integrationskonzept 2018 Anlage 11 - SPD Antrag zur Quartiersentwicklung Anlage 12 - SPD Antrag zum Mietvertrag Landesfinanzschule Anlage 13 - SPD Antrag zur städtischen Wohnunterkunft Dellerstraße Anlage 14 - SPD Antrag zur Kampheider Straße Anlage 15 - GAL Antrag zur Deller Straße Anlage 16 - CDU Antrag zum Haushalt2018 Anlage 2 - Veränderungsanträge 06 - 10 Anlage 3 - Schreiben der Verwaltung vom 02.11.2017 Anlage 4 - Schreiben des Caritasverbandes vom 08.11.2017 Anlage 5 - Beantwortung der Anfrage der WLH vom 08.11.2017 Anlage 7 - Organigramm Amt 50 Anlage 8 - Veränderungsantrag 15 Anlage 9 - Veränderungsantrag P12 Anlage 6 - Fortschreibung des Haushaltsplan 2018
Ö 27.5	Beratung des Haushaltes 2018, des Stellenplanes 2018 und Haushaltssicherungskonzepts bis 2020 für den Bereich des Jugendamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	51/004/2017	Vorlage Anlage 1 Ergänzung - Antwort zur Anfrage WLH
Ö 27.6	Haushaltsplanberatung Schul- und Sportangelegenheiten Beschluss: zur Kenntnis genommen	40/005/2017	Vorlage Antrag CDU Medienentwicklugnsplanung - Haushalt 2018 Antrag Mensa Don-Bosco-Schule Produkte BKSA Antrag Musikschule Anlage Antrag Musikschule
Ö 28	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: zur Kenntnis genommen		Antrag WLH 101217 Neubesetzung von Ausschüssen AntragAfD 291117 Neubesetzung von Ausschüssen Neubesetzung von Ausschüssen
Ö 29	Beantwortung von Anfragen		Anfrage CDU 211117 Haushalt 2018 Anfrage GAL 041217 Glyphosateinsatz in Haan Anfrage SPD 011217 Fraktionsvorsitzendenrunde Antwort zur Anfrage der CDU 211117 Haushalt 2018 Schreiben Kreis Mettmann Neandertalweg
Ö 30	Mitteilungen		Stellungnahme IHK zu HH2018
Nicht öffentlicher Teil:
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information
N 35	gesperrte Information
N 36	gesperrte Information
N 37	gesperrte Information
N 38	gesperrte Information
N 39	gesperrte Information
N 40	gesperrte Information
N 41	gesperrte Information
N 42	gesperrte Information
N 43	gesperrte Information

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: