SessionNet | Rat - 13.12.2022

Sitzung

RAT/013/2022

Gremium

Rat

Raum

Aula der städtischen Gesamtschule Haan, Walder Str. 15

Datum

13.12.2022

Zeit

17:00-19:30 Uhr

Einladung Ö

1. Nachtrag Ö

Tagesordnung aktuell Ö

Niederschrift Ö

Beratungsverlauf Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragerecht für Einwohner_innen
Ö 2	Einbringung Haushaltsplanentwurf 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	20/064/2022	Vorlage Haushaltsplanentwurf 2023 2022-11-28 Änderung von Haushaltsbeschlüssen zur Vermeidung HSK 2022-11-28 Änderung von Haushaltsbeschlüssen zur Vermeidung HSK - Finanzhaushalt Präsentation zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2023
Ö 3	Stellenplan der Stadt Haan für das Jahr 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/120/2022	Vorlage Anlage 1: Stellenplan 2023 Teil A Beamte Anlage 1: Stellenplan 2023 Teil B tariflich Beschäftigte Anlage 1: Stellenplan 2023 Teil B tariflich Beschäftigte S Anlage 1: Stellenplan 2023 Teil C Azubi Anlage 1: Stellenübersicht 2023 nach Produkten Beamte Anlage 1: Stellenübersicht 2023 nach Produkten tariflich Beschäftigte Anlage 2: Stellenplanentwurf 2023 ohne Namen Anlage 3: Erläuterungen zum Stellenplanentwurf 2023
Ö 3.1	Stellenplan 2023 hier: zusätzlicher Stellenanteil von insgesamt 1,4 (0,9 Erzieher_in und 0,5 Springerkraft) für die Kindertageseinrichtung am Sandbach Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/102/2022	Vorlage
Ö 3.2	Stellenplan 2023 hier: Einrichtung eines (refinanzierten) Stellenanteils von 1,0 für die heilpädagogische Förderung in den städtischen Kindertagesstätten (S 9, Heilpädagogin bzw. Motopädin) Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/103/2022	Vorlage
Ö 3.3	Stellenplan 2023 hier: Einrichtung eines Stellenanteils von 0,5 VZÄ (S 12) für einen/eine Netzwerkkoordinator_in Kinderschutz Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/101/2022	Vorlage
Ö 3.4	Stellenplan 2023 hier: Einrichtung eines zusätzlichen Stellenanteils von 1,5 zur Ausweitung der Schulsozialarbeit (Entgeltgruppe S 11b) im Stellenplan 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/098/2022	Vorlage Anlage 1: Vorlage 40/031/2022 Anlage 2: Antrag SPD-Fraktion vom 19.05.2022 Anlage 3: - Schreiben (Mail) der Grundschulleitungen vom 27.06.2022
Ö 3.5	Stellenplan 2023 hier: Erhöhung des Stellenanteile bzw. Einrichtung zusätzlicher Stellen an den OGS-Standorten Don-Bosco-Schule und GGS Gruiten Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/096/2022	Vorlage
Ö 3.6	Stellenplan 2023 hier: Auswirkungen der angestrebten Neuorganisation der Abteilung 50-1, der Innenrevision sowie der Neueinrichtung der Stabsstelle Sozialplanung des Amtes 50 auf den Stellenplan 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/099/2022	Vorlage Anlage 1: Vorlage 50/018/2022 Anlage 2: Vorlage II/023/2022 mit Anlage (Konzept Sozial- und Armutsbericht)
Ö 3.7	Stellenplan 2023 hier: Einführung eines zusätzlichen Stellenanteils von 0,7 (S 14) im Stellenplan 2023 für das Sachgebiet Eingliederungshilfe Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/106/2022	Vorlage
Ö 3.8	Stellenplan 2023 hier: Beitritt ins „Zukunftsnetz Mobilität“ – Einrichtung eines Stellenanteils von 0,5 (EG 11/EG 12) im Stellenplan 2023 für eine Mobilitätsmanagerin / einen Mobilitätsmanager Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/114/2022	Vorlage Anlage 1: Vorlage 61/049/2022 Anlage 2: Zukunftsnetz Mobilität NRW
Ö 3.9	Stellenplan 2023 hier: Einrichtung eines befristeten Stellenanteils von 1,0 für einen/eine Klimaanpassungsmanager_in im Stellenplan 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/115/2022	Vorlage TOP Ö22 ANL01 Klimawandelanpassung IKK-Beschlusslage KSM-IIIfin
Ö 3.10	Stellenplan 2023 hier: Einrichtung von acht Vollzeitstellen „Gärtner_innen“ im Stellenplan 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/112/2022	Vorlage Reorganisation Amt70 Antrag CDU 220123 Stellenplanberatungen 2023 Stellen Grünpflege
Ö 3.11	Stellenplan 2023 hier: Einrichtung einer Vollzeitstelle “Arborist/Sachgebietsleitung Forst- und Stadtbäume“ im Stellenplan 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/111/2022	Vorlage Reorganisation Amt70 TOP Ö19 ANL02 Arborist IKK-Beschlusslage KSM-IIIfin Antrag CDU 220123 Stellenplanberatungen 2023 Stelle Aborist 2023-02-07 Antrag WLH, Top 02, 03 Einrichtung Baumpflegerkolonne, Abteilung Stadtbäume und Forst, Baumkataster
Ö 3.12	Stellenplan 2023 hier: Einrichtung einer Vollzeitstelle „Baumpfleger_in“, EG 6 im Stellenplan 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/110/2022	Vorlage Reorganisation Amt70 Antrag WLH 070223 Beschlussvorschlag Baumpfleger
Ö 3.13	Stellenplan 2023 hier: Wegfall des KW-Vermerks an der Stelle 66/33 „Straßenbegeher_in“ Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/116/2022	Vorlage Reorganisation Amt70
Ö 3.14	Stellenplan 2023 hier: Ausweitung des Stellenanteils der Stelle 63/1 (Amtsleitung Amt 63) von derzeit 0,5 auf 1,0 Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/109/2022	Vorlage
Ö 3.15	Stellenplan 2023 hier: Einrichtung eines Stellenanteils von 1,0 (EG 8) im Stellenplan 2023 – Fachangestellter für Medien- und Informationsdienste (FAMI), Fachrichtung Archiv Beschluss:* zur Kenntnis genommen	10/094/2022	Vorlage Anlage: Übersicht Projekte des Stadtarchivs der vergangenen Jahre
Ö 3.16	Stellenplan 2023 hier: zusätzlicher Stellenanteil von 0,3 im Stellenplan 2023 für die Aufgabenwahrnehmung „Ersetzendes Scannen“ Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/093/2022	Vorlage
Ö 3.17	Stellenplan 2023 hier: Einrichtung von § 16i-Stellen zur Betreuung der Versammlungsstätten Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/097/2022	Vorlage
Ö 4	Lärmbelästigung Grundschule Mittelhaan in den Abendstunden und am Wochenende hier: Bürgerantrag vom 13.06.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	65_32_70/042/2022	Stellungnahme der Anwohner zum Lärmschutzgutachten v. 12.2.2009 Vorlage Anlage 1: Bürgerantrag vom 13.06.2022 - Lärmbelästigung Grundschule Mittelhaan in den Abendstunden und am Wochenende Anlage 2: Forderungskatalog Lärmbelästigung Schulhof GS Mittelhaan Schalltechnische Untersuchung aus 2009
Ö 4.1	Lärmbelästigung Grundschule Mittelhaan in den Abendstunden und am Wochenende hier: Bürgerantrag vom 13.06.2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	65_32_70/042/2022/1	Vorlage
Ö 5	Straßenausbau K5, Martin-Luther-Straße und Turnstraße hier: Vorstellung der Planungsergebnisse und Abstimmung der weiteren Vorgehensweise Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 1	66/053/2022	Antrag WLH 201122 Straßenausbau K5 erweiterter Beschlussvorschlag Vorlage 2022-11-22-CDU-Antrag zum Ö1 des UMA am 22.11.22 ANL01-Beschlussantrag-K5-WLH Rechtsgutachten 08122017 ANL02-Beschlussantrag-K5-WLH-Schreiben Stadt Haan 11042018 ANL03-Beschlussantrag-K5-WLH-UMA20012022 Erweiterter Antrag WLH vom 18 01 2022 Erweiterter Beschlussantrag WLH-Straßenausbau K5, Martin-Luther-Straße und Turnstraße Pressemitteilung des Kreises 15.11.2022 Sitzungsvorlage des Kreises für den Bauausschuss am 17.11.2022
Ö 6	Anschaffung von I-Pads für die Schüler/innen der weiterführenden Schulen (Vollausstattung) Beschluss: einstimmig beschlossen	40/037/2022	Vorlage
Ö 7	Haftmittelrechnungen an die DJK Unitas Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	II/032/2022	Vorschlag Unitas 251122 pauschalisierung Haftmittelreinigungskosten Vorlage Antrag WLH 071222 Abrechnungsmodalität pauschale Haftmittelentfernung Anfrage GAL 111222 Haftmittelreinigungskosten Stellungnahme HTV 121222 Haftmittelreinigungskosten
Ö 8	Einzelhandel in Haan - Verlängerung des städtischen Zuschussprogrammes im Rahmen des Leerstandsmanagement der Wirtschaftsförderung - Perspektiven des Einzelhandels Beschluss: einstimmig beschlossen	WTK/037/2022	Vorlage Anlage 1 Richtlinien Mietzuschuss geändert gültig ab 01.12.2022
Ö 9	Positionspapier des Klima-Bündnis "Klimaschutz und Klimaanpassung als kommunale Pflichtaufgabe(n) verankern" hier: Einbringung der Stadtverwaltung Beschluss: einstimmig beschlossen	KSM/008/2022	Vorlage ANL01-Ö09-Positionspapier Langfassung final ANL02-Ö09-Positionspapier Kurzfassung final ANL03-Ö09-Pressemitteilung Klimaschutz und Klimaanpassung als kommunale Pflichtaufgabe n 14092022
Ö 10	Durchführung einer Stadtklimaanalyse vor dem Hintergrund der kommunalen Klimaanpassung (Ergänzungsvorlage) hier: Beauftragung eines Fachbüros Beschluss: Vorlage zurückgezogen	61/062/2022/1	Vorlage Anlage 1: Klimaanalyse Nordrhein-Westfalen des Landesamts für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) Anlage 2: Auswertung der Karten des LANUV für Haan durch das Klimaschutzmanagement im Jahr 2021
Ö 11	Urteil des BVerwG zur Wettbürosteuer Beschluss: einstimmig beschlossen	20/059/2022	Vorlage 2022-09-21 SB 460-2022 - Wettbuerosteuer 2022-09-20 PM BVerwG Wettbürosteuer Schnellbrief 153-2019 - Wettbuerosteuer
Ö 12	Straßenbenennung im 2. BA des Technologieparks Beschluss: einstimmig beschlossen	WTK/035/2022	Vorlage Oberbergische Allee
Ö 13	Gebührensatzung für den Rettungs- und Krankentransportdienst der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	60/040/2022	Vorlage Anlage 1: Änderungssatzung Anlage 2: Gebührenbedarfsberechnung 2022 Anlage 3: Betriebskostenabrechnung 2018 Anlage 4: Betriebskostenabrechnung 2019
Ö 14	Umsatzsteuer § 2b UStG - Verlängerungsoption Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/067/2022	Vorlage
Ö 15	Neufassung der Gebührenordnung für städtische Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Haan (Parkscheingebührenordnung) Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/026/2022	Vorlage Anlage 1: Gebührenordnung für städtische Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Haan (Alternative 1) Anlage 2: Gebührenordnung für städtische Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Haan (Anlage 2) Anlage 3: Synopse
Ö 16	Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Haan (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	60/039/2022	Vorlage Anlage 3: Straßenverzeichnis ab 01.01. 2023 Anlage 4: Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung 2023 Anlage 5: Gebührenbedarfsberechnung Winterdienst 2023 Anlage 6: Gebührenabrechnung Straßenreinigung 2020 Anlage 7: Gebührenabrechnung Winterdienst 2020 Anlage 1: Neufassung Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Anlage 2: Synopse Straßenreinigungssatzung
Ö 17	Satzung der Stadt Haan über die Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen	60/036/2022	Vorlage Anlage 3: Gebührenbedarfsberechnung 2023 Anlage 4: Gebührenabrechnung 2020 Anlage 1: Abfallentsorgungsgebührensatzung Anlage 2: Änderungssatzung Abfallentsorgung
Ö 18	Satzung der Stadt Haan über die 3. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Beschluss: einstimmig beschlossen	60/038/2022	Vorlage Anlage 2: Gebührenbedarfsberechnung 2023 Anlage 3: Gebührenabrechnung 2020 Anlage 1: Gebührenänderungssatzung
Ö 19	Satzung der Stadt Haan über die 7. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Abwasseranlage (Abwassergebührensatzung) und Festsetzung der Benutzungsgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen	60/037/2022	Vorlage Anlage 2: Gebührenbedarfsberechnung 2023 Anlage 3: Gebührenabrechnung 2020 Anlage 1: Änderungssatzung
Ö 20	Satzung der Stadt Haan über die Änderung der Gebührensatzung für den städtischen Waldfriedhof Beschluss: einstimmig beschlossen	60/032/2022	Vorlage Anlage 1: Änderungssatzung Anlage 2: Gebührenbedarfsberechnung Friedhof 2023 Anlage 3: Betriebskostenabrechnung 2020
Ö 21	Gebührenbedarfsberechnungen für den Kalkulationszeitraum von einem Jahr Informationen zu den Gebührenbedarfsberechnungen Beschluss: einstimmig beschlossen	60/035/2022	Vorlage
Ö 22	Jahresabschluss 2021
Ö 22.1	Jahresabschluss 2021 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	14/020/2022	Vorlage Jahresabschluss der Stadt Haan 2021 in der Fassung vom 17.10.2022 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 ENTWURF - Schriftliche Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses an den Rat der Stadt Haan
Ö 22.2	Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/062/2022	Vorlage
Ö 23	Ergebnisverwendung Jahresabschluss 2021 der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	20/063/2022	Vorlage
Ö 24	Stellenausschreibung Technische/r Beigeordnete/r (m/w/d) Beschluss: einstimmig beschlossen	10/122/2022	Vorlage Stellenausschreibung Technischer Beigeordneter
Ö 25	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen		Antrag auf Neubesetzung Private Kindergruppe 141122 Mitgliedschaft Jugendhilfeausschuss Haan Antrag auf Neubesetzung Stadtelternrat 151122 Mitgliedschaft Jugendhilfeausschuss Haan Antrag FDP 171122 Neubesetzung von Ausschüssen Antrag auf Neubesetzung Gesundheitsamt 22112022 Mitgliedschaft Jugendhilfeausschuss Haan
Ö 26	Beantwortung von Anfragen		Anfrage SPD 121222 Volkstrauertag
Ö 27	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 31.1	gesperrte Information
N 31.2	gesperrte Information
N 31.3	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information
N 35	gesperrte Information

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

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