SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 05.12.2023

Sitzung

HFA/018/2023

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Aula der städtischen Gesamtschule Haan, Walder Str. 15

Datum

05.12.2023

Zeit

17:00-19:22 Uhr

Einladung Ö

Niederschrift Ö

Beratungsverlauf Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Befangenheitsmitteilungen
Ö 2	Bürgerantrag vom 26.10.2023 hier: Anwohnerparkplätze auf der Königgrätzer Straße Beschluss: einstimmig beschlossen	10/153/2023	Vorlage Bürgerantrag 261023 Anwohnerparkplätze auf der Königgrätzer Straße
Ö 3	Bürgerantrag vom 06.11.2023 hier: Verkehrsberuhigung der Dürerstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	10/152/2023	Vorlage Bürgerantrag 061123 Verkehrsberuhigung Dürerstr
Ö 4	Bürgerantrag vom 6.7.23 hier: Emil Barth Promenade Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 10, Enthaltungen: 0	WTK/050/2023	Vorlage 00073112 2023-11-12 Ergänzung zum Bürgerantrag Projekt Emil Barth Straße Promenade Emil Barth Promenade neu Leserbrief Wolfram Schneider Mombaur 011223 Emil Barth Promenade Gemeinsamer Antrag CDU SPD 051223 zum Bürgerantrag Emil Barth Promenade Schreiben Schneider Mombaur 061223 Ergänzungsantrag CDU SPD Emil Barth Platz
Ö 5	Bürgerantrag vom 07.09.2023 hier: Benennung der Bahnbrücke zwischen Hochstraße und Brückenstraße in „Baczewski-Brücke“ Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 0	60/055/2023	Vorlage Bürgerantrag Baczewski Brücke
Ö 6	Ernennung des/der stv. Leiter_in der Freiwilligen Feuerwehr Haan Beschluss: einstimmig angenommen	32-2/034/2023	Vorlage Schreiben i.S. Besetzung Fkt. stellvertr. Leiter FW Haan
Ö 7	Sportheim Gruiten 1. Planungsstand nach Abschluss der Leistungsphase 3 2. Antrag auf Erhöhung des Zuweisungsbetrages Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 6	II/052/2023	Vorlage Anlage 1 Sportheim Gruiten Antrag TSV Gruiten Anlage 2 Sportheim Gruiten Kostenberechnung Stand 01.09.2023
Ö 8	Schulentwicklung 1) Kenntnisnahme 2) Beschluss über die Zügigkeiten 3) Raumbedarf an der GGS Mittelhaan Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	40/047/2023	Vorlage Präsentation SEP aus der Sitzung des BSA am 13.09.2023 SEP finaler Entwurf
Ö 9	Musikschule Haan e.V. - Zuwendungsantrag für 2024/Fortführung der Vereinbarung über einen Defizitausgleich Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 16, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	20/110/2023	Vorlage Antrag Stadt 2024 Personal Antrag Stadt 2024 Projekte Antrag Stadt 2024 Schlerzahlen Musikschule Haan e.V. Anschreiben Fraktionen Musikschule Haan e.V. Zuschussantrag 2024 Wirtschaftsplan MSH 2024
Ö 10	Verlegung der Spieltage der Haaner Kirmes ab 2024 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6, Enthaltungen: 2	32-2/035/2023	Vorlage Anlage: Schreiben Schaustellerbund vom 29.09.2023 Anfrage WLH 281123 Verlegung Spieltage Kirmes mit Anlage Antwort Vw zu Anfrage WLH 281123 Verlegung Spieltage Kirmes
Ö 10.1	Kirmesgebührensatzung - keine Subvention von Schaustellerbetrieben (zu Haushaltsplanberatungen 2024) hier: Antrag der WLH-Fraktion vom 06.11.2023 Beschluss: einstimmig angenommen		Antrag WLH 061123 Kirmesgebührensatzung
Ö 11	5. Änderung der Satzung über die Benutzung der Sportstätten der Stadt Haan Beschluss: Von der Tagesordnung genommen	40/044/2023	Vorlage Anlage 1 5. Änderungssatzung Sportstätten Anlage 2 Sportstättenordnung 2023 Anlage 3 Satzung über die Benutzung der Sportstätten der Stadt Haan neue Version
Ö 12	Gebührensatzung 2024 für den Wochenmarkt der Stadt Haan Beschluss: einstimmig angenommen	60/053/2023	Vorlage Anlage 2: Gebührenbedarfsberechnung Wochenmarkt 2024 Anlage 3: Betriebskostenabrechnung Wochenmarkt 2022 Anlage 1: 8. Änderungssatzung Wochenmarktgebühren
Ö 13	Satzung der Stadt Haan über die Änderung der Gebührensatzung für den städtischen Waldfriedhof 2024 Beschluss: einstimmig angenommen	60/056/2023	Vorlage Anlage 1: Änderungssatzung Anlage 2a: Gebührenbedarfsberechnung städt. Waldfriedhof 2024 Anlage 2b: Gebührenbedarfsberechnung städt. Waldfriedhof 2024 - geprüft Anlage 3: Betriebskostenabrechnung 2021 Anlage 4: Betriebskostenabrechnung 2022
Ö 14	Satzung über die 5. Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Haan (Abfallentsorgungssatzung) Beschluss: einstimmig angenommen	60/057/2023	Vorlage Anlage 1 Änderungssatzung Abfallentsorgungssatzung
Ö 15	Satzung der Stadt Haan über die 4. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung der Stadt Haan Beschluss: einstimmig angenommen	60/058/2023	Vorlage Anlage 1 Änderungssatzung Abfallgebührensatzung
Ö 16	Satzung der Stadt Haan über die Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren Beschluss: einstimmig angenommen	60/059/2023	Vorlage Anlage 1 Satzung der Stadt Haan über die Festsetzung der Abfallgebühren Anlage 2 Gebührenbedarfsberechnung 2024
Ö 17	Satzung der Stadt Haan über die 8. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Abwasseranlage (Abwassergebührensatzung) Beschluss: einstimmig angenommen	60/060/2023	Vorlage Anlage 1 Änderungssatzung Anlage 2 Gebührenbedarfsberechnung 2024 Anlage 3 Gebührenabrechnung Abwasser 2021 2022
Ö 18	Satzung der Stadt Haan über die 4. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Beschluss: einstimmig angenommen	60/061/2023	Vorlage Anlage 1 Änderungssatzung Anlage 2 Gebührenbedarfsberechnung 2024
Ö 19	Satzung der Stadt Haan über die 1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Haan (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) Beschluss: einstimmig angenommen	60/062/2023	Vorlage Anlage 1 Änderungssatzung Anlage 2 Straßenverzeichnis zur Straßenreinigungs- und -gebührensatzung Stand 01.01.2024 Anlage 3 Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung 2024 Anlage 4 Gebührenbedarfsberechnung Winterdienst 2024
Ö 20	Wohnungsbaukonzept – bezahlbarer Wohnraum für Haan -Wohnbauflächenpotenziale hier: Antrag der WLH-Fraktion vom 03.11.2023 Beschluss: Von der Tagesordnung genommen		Antrag WLH 031123 Wohnungsbaukonzept Wohnbauflächenpotentiale
Ö 21	Checkliste und Leitlinien zu Klimaschutz und Klimaanpassung in der Bauleitplanung hier: Beschluss der Checkliste und der Leitlinien Beschluss: einstimmig angenommen	61/084/2023	Vorlage Anlage 1 Leitlinien Klimaschutz Haan Entwurf Anlage 2 Checkliste Entwurf Leitlinien Klimaschutz Haan (NEU) Stand HFA
Ö 22	Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Landesbetrieb Straßen NRW und der Stadt Haan. hier: Durchführungsvereinbarung zur Sanierung der Fahrbahn Ohligser Straße Beschluss: einstimmig angenommen	66/073/2023	Vorlage Anlage 1: Synopse Verwaltungsvereinbarung LBS NRW
Ö 23	Jahresabschluss 2022 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	14/028/2023	Vorlage Jahresabschluss der Stadt Haan für das Jahr 2022 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 Schriftliche Stellungnahme der Stadt Haan zu den Feststellungen aus dem Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses zum Jahresabschluss 2022
Ö 24	Beteiligungsbericht 2022 Beschluss: einstimmig angenommen	20/093/2023	Vorlage Beteiligungsbericht 2022
Ö 25	Erläuterungen und Synopse zum Entwurf des 3. NKF Weiterentwicklungsgesetz Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/111/2023	Vorlage Anlass zur Vorlage 3. NKFWG Land Begründung 3.NKFWG Land Bewertung LKT zum 3. NKFWG Gesetzentwurf 3. NKFWG Synopse 3. NKFWG
Ö 26	Organisationsuntersuchung des Amtes für Gebäudemanagement - Empfehlungen zum Personalbedarf - Allgemeine Handlungsempfehlungen Beschluss: Von der Tagesordnung genommen	10/150/2023	Vorlage Anlage 1: Präsentation BSL Anlage 2: Anlage zur Präsentation und Abschlussdokumentation
Ö 27	Stellenplan der Stadt Haan für das Jahr 2024 Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	10/136/2023	Vorlage Anlage 1: Stellenplan 2024 Teil A Beamte Anlage 1: Stellenplan 2024 Teil B tariflich Beschäftigte Anlage 1: Stellenplan 2024 Teil B tariflich Beschäftigte S Anlage 1: Stellenplan 2024 Teil C Azubi (veraltet mit Stand: 2023) Mitteilung zum Nachtrag Teil C: Anpassung des Ausbildungsbedarfs der Stadt Haan Anlage 1: Stellenplan 2024 Teil C Azubi NACHTRAG (Stand: 2024) Anlage 1: Stellenübersicht 2024 nach Produkten Beamte Anlage 1: Stellenübersicht 2024 nach Produkten tariflich Beschäftigte Anlage 2: Stellenplanentwurf 2024 ohne Namen Anlage 3: Erläuterungen zum Stellenplanentwurf 2024 Stellungnahme des Personalrates zum Stellenplan 2024 Stellungnahme der Runden Tische Gruiten und Haan Mitte zum Stellenplan 2024
Ö 27.1	Stellenplan 2024 hier: Erhöhung eines Stellenanteils von 0,7 auf 1,0 für die Sachbearbeitung „Kita-Finanzierung“ im Stellenplan 2024 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1	10/137/2023	Vorlage
Ö 27.2	Stellenplan 2024 hier: Aufnahme von drei Stellen Kita-Helfer_innen mit jeweils 0,8 VZÄ im Stellenplan 2024 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1	10/144/2023	Vorlage
Ö 27.3	Stellenplan 2024 hier: Aufnahme einer Teilzeitstelle plusKita Fachkraft im Stellenplan 2024 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1	10/145/2023	Vorlage
Ö 27.4	Stellenplan 2024 hier: Aufnahme einer Teilzeitstelle „Wirtschaftliche Erziehungshilfe“ im Stellenplan 2024 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1	10/138/2023	Vorlage
Ö 27.5	Stellenplan 2024 hier: Aufnahme einer Teilzeitstelle Verfahrenslotse_in gem. § 10b SGB VIII im Stellenplan 2024 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1	10/143/2023	Vorlage
Ö 27.6	Stellenplan 2024 hier: Aufnahme einer Teilzeitstelle für Tätigkeiten im Bereich unbegleiteter minderjähriger Ausländer (UmA) im Stellenplan 2024 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1	10/149/2023	Vorlage
Ö 27.7	Stellenplan 2024 hier: Erhöhung der Stellenanteile bzw. Einrichtung zusätzlicher Stellen an den OGS-Standorten Don-Bosco-Schule und GGS Gruiten sowie Einrichtung von 2 Praxis Integrierten Ausbildungsstellen für den Erzieher_innen Beruf (PiA) für beide städtischen OGS-Standorte Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1	10/146/2023	Vorlage
Ö 27.8	Stellenplan 2024 hier: Aufnahme einer Teilzeitstelle „Case Management im Rahmen des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM)“ im Stellenplan 2024 mit KW-Vermerk Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1	10/142/2023	Vorlage
Ö 27.9	Stellenplan 2024 hier: Aufnahme einer Vollzeitstelle Telekommunikationstechniker:in im Stellenplan 2024 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1	10/139/2023	Vorlage
Ö 27.10	Stellenplan 2024 hier: Aufnahme einer Vollzeitstelle für die Personalsachbearbeitung im Stellenplan 2024 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1	10/140/2023	Vorlage
Ö 27.11	Stellenplan 2024 hier: Aufnahme einer Teilzeitstelle Lohn- und Bezügesachbearbeitung im Stellenplan 2024 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1	10/141/2023	Vorlage
Ö 28	Anpassung der Fachleistungsstunden für die pädagogischen Fachkräfte im Bereich der ambulanten Hilfen (Produkt 060310) Beschluss: einstimmig angenommen	51/074/2023	Vorlage
Ö 29	Hebesatzanpassung - Grundsteuer Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	20/098/2023	Vorlage
Ö 30	Hundesteuersatzung 2024 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1	20/100/2023	Vorlage Synopse zur neuen Hundesteuersatzung ab 2024 StGB Muster Hundesteuersatzung
Ö 31	Haushaltsplanberatungen 2024	20/109/2023	Vorlage Produkt 011100 Produkt 120110 und 120120 (fehlende Produktpläne aus UMA) Produktpläne HFA PB 04 Nr. 60 Amt 20 040400.529190 Zuschuss Konzert Karl-August-Jung-Platz PB 05 Nr. 61 Amt 50 050300.448100 Erstattung Unterhaltsvorschuss PB 05 Nr. 62 Amt 50 050300.533910 Unterhaltsvorschuss PB 11 Nr. 20 Amt 20 110110.432130 Gebühr für öff. Dienstleistung PB 11 Nr. 21 Amt 20 110210.432120 Nutzungsgebühr Infrastruktur PB 11 Nr. 22 Amt 60 110210.438112 Auflösung SoPo Gebühr Abwasser PB 11 Nr. 26 Amt 20 110220.432120 Nutzungsgebühr Infrastruktur PB 11 Nr. 27 Amt 60 110220.438112 Auflösung SoPo Gebühr Abwasser PB 11 Nr. 39 Amt 66 110220.529190 sonst. Dienstleistungen Dritter-Gebührenhaushalt PB 12 Nr. 23 Amt 20 120310.432130 Gebühr für öff. Dienstleistung PB 12 Nr. 24 Amt 60 120320.438111 Auflösung SoPo Gebühr WD PB 12 Nr. 25 Amt 20 120320.432130 Gebühr für öff. Dienstleistung PB 13 Nr. 16 Amt 60 130200.416100 Auflösung SoPo PB 13 Nr. 42 Amt 60 130200.432120 Nutzungsgebühr Infrastruktur PB 13 Nr. 56 Amt 20 130110.531300 Zuweisung Umlage Zweckverband PB 16 Nr. 01 Amt 20 160110.403200 Hundesteuer PB 16 Nr. 02 Amt 20 160120.551600 Zinsen sonst. öffentl. KI PB 16 Nr. 03 Amt 20 160120.551601 geplante neue Zinsen PB 16 Nr. 04 Amt 20 160120.792700 Tilgung Invest.-Kredite PB 16 Nr. 05 Amt 20 160120.792701 Tilgung umzuschuldender Kredite PB 16 Nr. 19 Amt 20 160110.539100 Krankenhausumlage Anfragen zum HH 2024 Stand 01.12.2023 StGB 1 Stellungnahme 3. NKFWG Arbeitsunterlage - Block 2 Arbeitsunterlage - Block 3 Arbeitsunterlage - Block 4 Arbeitsunterlage - Block 5 Arbeitsunterlage - Block 6
Ö 31.1	Neufassung der Beitragsstaffel zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Tagespflege, Offene Ganztagsschule im Primarbereich in der Stadt Haan als Konsolidierungsvorschlag Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 15, Enthaltungen: 3	51/075/2023	Vorlage Anlage 1 Beitragsstaffel Variante 1 Anlage 2 Beitragsstaffel Variante 2 Anlage 3 Satzung über die Erhebung v. Elternbeiträgen für die Betreuung v. Kindern in Kindertageseinrichtungen,Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule im Primarbereich Anlage 4 Stellungnahme Stadtelternrat Anlage 5 Stellungnahme Stadtschulpflegschaft
Ö 31.2	Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Bildungsangeboten im Rahmen der zehn Bildungsgrundsätze des Landes NRW in den Kindertagesstätten und der Kindertagespflege auf Haaner Stadtgebiet – Aufhebung der Förderung als Konsolidierungsvorschlag Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 17, Enthaltungen: 1	51/076/2023	Vorlage
Ö 31.3	Konsolidierungspotenzial im Bereich des Amtes für Bildung und Sport Zuschüsse Jugendförderung Erstellung eines Konzeptes zur Erhebung von Nutzungsentgelten für die Benutzung der städtischen Sportstätten (Turn- und Sporthallen sowie Sportplätze). Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 17, Enthaltungen: 1	40/046/2023	Vorlage Anlage 1 Vorlage II/036/2023 Anlage 2 Kostenrechnung Sportstätten
Ö 31.4	Konsolidierungspotenzial im Bereich des Amtes 50 Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 15, Enthaltungen: 3	50/029/2023	Vorlage
Ö 32	Beantwortung von Anfragen		Anfrage WLH 021223 Transparenz Seniorenbeirat Anlage zur Antwort - Geschäftsordnung des Seniorenbeirates der Stadt Haan Antwort Vw zu Anfrage WLH 021223 Transparenz Seniorenbeirat Anfrage CDU 031223 Parkgebühren für Elektrofahrzeuge Antwort Vw zu Anfrage CDU 031223 Parkgebühren für Elektrofahrzeuge
Ö 33	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 34	gesperrte Information
N 35	gesperrte Information
N 36	gesperrte Information
N 37	gesperrte Information
N 38	gesperrte Information
N 39	gesperrte Information
N 40	gesperrte Information
N 41	gesperrte Information
N 41.1	gesperrte Information
N 42	gesperrte Information
N 43	gesperrte Information
N 44	gesperrte Information
N 45	gesperrte Information
N 46	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: