SessionNet | Rat - 25.03.2021

Sitzung

RAT/002/2021

Gremium

Rat

Raum

Aula des städt. Gymnasiums Haan, Adlerstr. 3

Datum

25.03.2021

Zeit

17:00-20:50 Uhr

Einladung Ö

1. Nachtrag

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragerecht für Einwohner
Ö 2	Bürgerantrag vom 26.05.2020 der Fridays for Future Ortgruppe Haan hier: Zweite FFF-Forderungen - Kommunale Minimalforderungen Beschluss: einstimmig beschlossen	BM/002/2020	Beschlusslage zu Bürgerantrag FFF Haan vom 26.05.2020 Vorlage Anlage 1: Bürgerantrag zur Einbringung der zweiten Fridays for Future Forderungen der Ortsgruppe Haan vom 26.05.2020 Anlage 2: Beschluss HFA vom 27.10.2020 Anlage 3: Stellungnahme, Sachstand der Verwaltung zum FFF-Antrag vom 26.05.2020
Ö 3	Fertigstellung der integrierten kommunalen Nachhaltigkeitsstrategie Beschluss: einstimmig beschlossen	WTK/004/2021	Vorlage Handlungsprogramm Haan gekürzte Version Handlungsprogramm Haan Langfassung
Ö 4	Kindergartenbedarfsplanung 2021/2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	51/007/2021	Vorlage Kitaplanung 2021 2022
Ö 5	Gewährung von Sitzungsgeld für Mitglieder des Jugendparlamentes Berufung als sachkundige Einwohner_innen in Fachausschüsse des Rates der Stadt Haan Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 0	51/010/2021	Anfrage WLH 170321 Beschluss JuPA Sitzungsgeld Vorlage Analge 1: JuPa - Besetzung der Ausschüsse Anlage 2: Antrag des JuPa auf Sitzungsgeld
Ö 6	Anträge der SPD- und FDP-Fraktion und Stellungnahme des JuPas vom 15.11. und 02.12.2020 zur Vollausstattung mit mobilen Endgeräten für Schüler/innen an den Haaner Schulen Beschluss: einstimmig beschlossen	II/001/2021	Vorlage 210127 Stelungnahme JuPa zur Vollausstattung Antrag FDP-Fraktion Antrag SPD-Fraktion Vergleich MEP und Vollausstattung Haan
Ö 7	Zusätzliche Schulbusse zur Verbesserung des Infektionsschutzes hier: Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2021 Beschluss: Antrag zurückgezogen		Antrag SPD 020321 Zusätzliche Schulbusse zur Verbesserung des Infektionsschutzes
Ö 8	Änderung der Satzung über die Benutzung der Sportstätten der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	40/011/2021	Vorlage Satzung zur Änderung der Sportstättensatzung
Ö 9	Bereitstellung finanzieller Mittel zur Fortführung der Taschengeldbörse Beschluss: einstimmig beschlossen		Auszug SIA 061020 Bereitstellung finanzieller Mittel für die Taschengeldbörse
Ö 10	Ernennung der Wehrführung der Freiwilligen Feuerwehr Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/005/2021	Vorlage Vorschlag des Kreisbrandmeisters zur Besetzung der Funktionen „Leiter und stell-vertretender Leiter der Feuerwehr Haan“
Ö 11	Investorenwettbewerb Bürgerhausareal Beschluss: einstimmig beschlossen	60/067/2020/3	Vorlage Anlage 1: Vermaertungskriterien WA I Anlage 2: Vermarktungskriterien WA II Anlage 3: Lageplan Anlage 4: Ergänzungsantrag GAL-Fraktion im Rat am 31.03.2020 Anlage 5: Ergänzungsantrag SPD-Fraktion vom 29.05.2020 Anlage 6: GAL-Fraktion Tischvorlage zum HFA vom 09.06.2020 Anlage 7: Antrag WLH-Fraktion vom 09.06.2020 Anlage 8: SPD Anfrage vom 21.06.2020 Anlage 9: Mindeststandards GAL-Fraktion vom 23.06.2020 Anlage 10: Mindeststandards SPD-Fraktion vom 30.07.2020
Ö 12	Sternenkinderfeld auf dem städtischen Waldfriedhof Beschluss: einstimmig beschlossen	60/014/2021	Vorlage Anlage 1: Entwurf Feld SR
Ö 13	6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 16 "nördliche Flemingstraße" als Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, §§ 3 (1), 3 (2) , 4 (2) BauGB; Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	61/007/2021	Vorlage Anlage A: Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (1) BauGB mit dem jeweiligen Prüfergebnis durch die Verwaltung Anlage B: Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonst. TöB gem. § 4 (2) BauGB inkl. des Ergebnisses der landesplanerischen Anfrage nach § 34 (1) und (5) Landesplanungsgesetz mit dem jeweiligen Prüfergebnis durch die Verwaltung Anlage C: 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 16 "nördliche Flemingstraße" mit Stand vom 09.03.2021 Anlage D: Begründung zur 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 16 „nördliche Flemingstraße“ mit Stand vom 09.03.2021 Anlage E: 44. Änderung des FNP im Bereich "nördliche Flemingstraße" im Wege der Berichtigung nach § 13a (2) Nr. 1 i.V.m. § 13 (2) Nr. 1 BauGB mit Stand vom 09.03.2021 Anlage F: Schalltechnische Untersuchung zum Bebauungsplan Nr. 177 "Aldi, Landstraße", Brilon, Bondzio, Weiser, Bochum, Juli 2013
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 196 „Düsseldorfer Straße / Ohligser Straße“ im Verfahren nach § 13a BauGB Anpassung des Flächennutzungsplans im Wege der Berichtigung (41. Ände-rung) im Bereich „Düsseldorfer Straße / Am Schlagbaum“ hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, §§ 3 (1), 4 (1), 3 (2) , 4 (2) BauGB; Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	61/009/2021	Vorlage Anlage 1: Anregungen zur 41. Änderung des FNP nach § 3 Abs.1 BauGB Anlage 2: Anregungen zur 41. Änderung des FNP nach § 4 Abs.1 BauGB Anlage 3: Anregungen zur 41. Änderung des FNP nach § 4 Abs.2 BauGB Anlage 4: Bebauungsplan Nr. 196 „Düsseldorfer Straße / Ohligser Straße“, Stand 01.02.2021 Anlage 5: Begründung zum Bebauungsplan Nr.196 in der Fassung vom 01.02.2021 Anlage 5.1: Schalltechnische Untersuchung zum Bebauungsplan Nr. 196 (nur im Ratsinformationssystem einsehbar) Anlage 6: 41. Änderung des FNP im Bereich „Düsseldorfer Straße / Am Schlagbaum“ im Wege der Berichtigung nach § 13a (2) Nr. 2 BauGB mit Stand vom 01.02.2021
Ö 15	Auflösung der Umleitung des LKW-Ausweichverkehrs ab 16 to an der unteren Diekerstraße/ Ecke Böttingerstraße durch die Stadt Haan in beiden Richtungen und Einrichtung eines Verbotes für LKW über 3,5 to hier: Bürgerantrag vom 26.09.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	66/019/2020	Vorlage Bürgerantrag vom 26.09.2020 - Dieker Straße
Ö 16	Befahren der Fußgängerzone im Innenstadtbereich auch außerhalb der Ladezeiten für Taxen und Mietwagen mit Fahrauftrag, sofern dieser im Bereich der Fußgängerzone beginnt oder endet hier: Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 23.02.2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 0		Antrag CDU 230221 Dringlichkeit Befahren der Fußgängerzone auch außerhalb der Ladezeiten
Ö 17	Umsetzung des Radwegekonzepts auf der B228 in Haan hier: Gemeinsamer Antrag SPD - WLH - GAL vom 04.12.2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltungen: 0		Antrag SPD WLH GAL 041220 Umsetzung Radwegekonzept B228
Ö 18	Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Einzelhandel und Gastronomie - Unterstützung der Stadt Haan - Beschluss: einstimmig beschlossen	WTK/005/2021	Vorlage Forderung der Friseur- und Kosmetikbetriebe
Ö 18.1	Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Einzelhandel und Gastronomie - Unterstützung der Stadt Haan - Beschluss: zur Kenntnis genommen	WTK/005/2021/1	Vorlage
Ö 19	Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushaltsjahr 2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/015/2021	Vorlage
Ö 20	Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus 2020 nach 2021 gem. § 22 KomHVO Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/013/2021	Vorlage Liste EÜ auf Antrag
Ö 21	Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	20/018/2021	Vorlage Kurzband Einbringung JA 2020 Langband Einbringung JA 2020
Ö 22	Einbringung des Entwurfs des Gesamtabschlusses 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	20/012/2021	Vorlage Abschluss 2011 Abschluss 2012 Abschluss 2013 Abschluss 2014 Abschluss 2015
Ö 23	Bericht über die finanzielle Lage zum 31.03.2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/017/2021	Vorlage
Ö 24	Stellenplan der Stadt Haan für das Jahr 2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 3	10/032/2020	Vorlage Anlage 1: Teil A Beamte Anlage 1: Stellenübersicht nach Produkten Beamte Anlage 1: Teil B tariflich Beschäftigte Anlage 1: Teil B tariflich Beschäftigte S Anlage 1: Stellenübersicht nach Produkten tariflich Beschäftigte Anlage 1: Teil C Azubi Anlage 2: Stellenverteilung auf die einzelnen Produkte Anlage 3: Erläuterungen zum Stellenplanentwurf 2021
Ö 24.1	Stellenplanberatungen - Stellenplan 2021 Einrichtung eines Stellenanteils von 1,0 (EG 9a) in der IT-Abteilung (IT-Support an Schulen und Digitalisierung an Schulen) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	10/015/2021	Vorlage
Ö 24.2	Stellenplanberatungen - Stellenplan 2021 Einrichtung eines Stellenanteils von 1,0 in der IT-Abteilung (Digitalisierung der Verwaltung und Dokumentenmanagementsystem) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	10/014/2021	Vorlage
Ö 24.3	Stellenplanberatungen - Stellenplan 2021 Einrichtung eines Stellenanteils von 1,0 in der Organisationsabteilung Organisations- und Digitalisierungssachbearbeiterin (EG 10) Beschluss:* einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	10/011/2021	Vorlage
Ö 24.4	Stellenplanberatungen - Stellenplan 2021 Einrichtung eines Stellenanteils von 1,0 für das Zentrale Beschwerdemanagement der Stadt Haan Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0	10/012/2021	Vorlage
Ö 24.5	Stellenplanberatungen - Stellenplan 2021 Einrichtung eines Stellenanteils von 1,0 als Elektrofachkraft (EG 6) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 1	10/013/2021	Vorlage
Ö 24.6	Stellenplanberatungen - Stellenplan 2021 Einrichtung eines Stellenanteils von 0,7 für Kindergartenangelegenheiten im Jugendamt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	10/019/2021	Vorlage
Ö 24.7	Stellenplanberatungen - Stellenplan 2021 Einrichtung eines zusätzlichen Stellenanteils von 0,5 im Bezirkssozialdienst, Sozialarbeiter/Sozialarbeiterin Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	10/033/2021	Vorlage
Ö 24.8	Stellenplanberatungen - Stellenplan 2021 Einrichtung eines Stellenanteils von 1,0 für einen Verkehrsingenieurin für das Tiefbauamt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1	10/027/2021	Vorlage
Ö 24.9	Stellenplanberatungen - Stellenplan 2021 Einrichtung von zwei Vollzeitstellen im Gebäudemanagement (Projektleiter/-in und Sachbearbeiter/-in in der Bauunterhaltung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1	10/016/2021	Vorlage Multiprojekt-Prioritäten-Plan
Ö 24.10	Stellenplanberatungen - Stellenplan 2021 Erhöhung des Stellenanteils der Stelle 40/10 um 0,3 auf 0,8 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1	10/024/2021	Vorlage
Ö 24.11	Stellenplanberatungen - Stellenplan 2021 Ausweitung des Stellenanteils der Stelle 65/16 von 0,7 auf 0,9 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	10/020/2021	Vorlage
Ö 24.12	Stellenplanberatungen - Stellenplan 2021 Ausweitung des Stellenanteils der Stelle 32/19 von 0,6 auf 1,0 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1	10/021/2021	Vorlage
Ö 24.13	Stellenplanberatungen - Stellenplan 2021 Stelle der Amtsleitung des Ordnungsamtes, Stelle 32/1 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 0	10/023/2021	Vorlage
Ö 24.14	Stellenplanberatungen - Stellenplan 2021 Streichung des "kw-Vermerk" bei der Stelle 61/15 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1	10/022/2021	Vorlage
Ö 24.15	Stellenplanberatungen - Stellenplan 2021 hier: Einrichtung eines zusätzlichen Stellenanteils von 0,5 im Bauverwaltungsamt für die Gebührenkalkulation Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1	10/041/2021	Vorlage
Ö 24.16	Stellenplanberatungen - Stellenplan 2021 Einrichtung eines Stellenanteils von 0,5 für einen Hausmeister in den städtischen Kita‘s Beschluss: einstimmig beschlossen	10/018/2021	Vorlage
Ö 24.17	Flüchtlings- und Obdachlosenbetreuung in Haan mit städtischem Personal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltungen: 0	50/035/2020/2	Vorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 25	Neuorganisation des Amtes 61 hier: Teilung des Amtes 61 Stadtplanung und Bauaufsicht in die Ämter 61 „Stadtplanung und Vermessung“ sowie Amt 63 „Bauaufsicht und Denkmalschutz“	10/040/2021	Vorlage
Ö 25.1	Neuorganisation des Amtes 61 hier: Teilung des Amtes 61 Stadtplanung und Bauaufsicht in die Ämter 61 „Stadtplanung und Vermessung“ sowie Amt 63 „Bauaufsicht und Denkmalschutz“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1	10/040/2021/1	Vorlage
Ö 26	Haushaltsplanberatungen 2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 1	20/016/2021	Anfrage CDU 170321 Renatuierung Brachflächen Polnische Mütze Vorlage Antwort Vw zu Anfrage CDU 170321 Renatuierung Brachflächen Polnische Mütze Finanzielle Auswirkungen der Veraenderungsantraege Stand 23.03.2021 Veränderungsanträge Blöcke 1.-7. Arbeitsunterlage Rat 25.03.2021 öffentlich
Ö 26.1	Haushaltsplanberatungen 2021 ff. "Seebrücke - Schafft sichere Häfen" - hier: Bürgerantrag der JUSOS Haan & Gruiten vom 16.03.2020	10/238/2020/2	Vorlage
Ö 26.1.1	"Seebrücke - Schafft sichere Häfen" - Bürgerantrag der JUSOS Haan & Gruiten vom 16.03.2020 - hier: Beratungen / Beschlussfassung zur Vorlage 10/238/2020/2 im SIGA am 04.03.2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltungen: 0	10/238/2020/3	Vorlage Bürgerantrag JUSOS 160320
Ö 26.2	Erläuterungen zu den Haushaltsberatungen 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	50/005/2021	Vorlage Anlage zur Haushaltsplanberatung 2021
Ö 26.3	Antrag von Kipkel auf Erhöhung des Pauschalzuschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	51/009/2021	Vorlage Kipkel Antrag
Ö 27	Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	10/028/2020/1	Vorlage Zuständigkeitsordnung mit Änderungen und Anmerkungen Vw
Ö 28	Anzeige von Nebentätigkeiten gem. § 17 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/047/2021	Vorlage
Ö 29	Vergabe der Gas- und Wasserkonzession Beschluss: zur Kenntnis genommen	WTK/007/2021	Vorlage
Ö 30	Wahl des Präsidiums und des Hauptausschusses des Städte- und Gemeindebundes NRW hier: Bestellung der Delegierten der Stadt Haan	10/048/2021	Vorlage Schreiben StGB NRW 100321 Wahl Präsidium und Hauptausschuss des StGB NRW
Ö 31	Neubesetzung von Ausschüssen		Antrag Waldorfschule 160221 Neubesetzung von Ausschüssen
Ö 32	Beantwortung von Anfragen
Ö 33	Mitteilungen		Mitteilung Vw Denkmalschutz Don-Bosco
Nicht öffentlicher Teil:
N 34	gesperrte Information
N 35	gesperrte Information
N 36	gesperrte Information
N 37	gesperrte Information
N 38	gesperrte Information
N 39	gesperrte Information
N 39.1	gesperrte Information
N 40	gesperrte Information
N 41	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: